Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale militärische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen über die Entsendung bewaffneter Streitkräfte in fünf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europäischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden. Bemerkenswerterweise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivitäten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zusätzliche Instrumente für die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europäischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Legitimatoren ohne Einfluss?
Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich
Von Dr. Nicolai von Ondarza
2012, 364 S., Broschiert,
ISBN 978-3-8329-6592-1
(Reihe Europäische Schriften, Bd. 91)
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