Unter dem Titel "Die Europäische Bürgerinitiative – Beschäftigungstherapie für das Volk?" diskutieren in der aktuellen Ausgabe des FSJB acht Beiträge die Potenziale und Grenzen der Europäischen Bürgerinitiative, werfen einen Blick auf direktdemokratische Instrumente außerhalb der EU und geben Einblick in das innere einer Initiative. Mit zahlreichen Beiträgen von Mitgliedern des IEP.
EBI bildet den Themenschwerpunkt im Heft 4/2012 des Forschungsjournals Soziale Bewegungen, welches Potenziale sowie Grenzen des neuen Instruments diskutiert. In einer Einführung geben Julian Plottka, Katrin Böttger und Annette Knaut einen Überblick über das genaue Verfahren sowie den aktuellen Forschungsstand zur EBI. Jo Leinen sieht die EBI als Wegbereiter einer Europäischen Öffentlichkeit. Ergänzend berichtet Paolo Ponzano von der Entstehungsgeschichte und den mit der EBI verbundenen Hoffnungen. Reiner Keller und Annette Knaut wenden sich gegen einen im Nationalstaatsdenken verhafteten Begriff von europäischer Öffentlichkeit und schlagen das Konzept der transnationalen Diskursräume als Alternative vor. Laurent Bernhard und Theo Schiller diskutieren direktdemokratische Verfahren: Während Bernhard den Blick auf die Schweiz lenkt, nimmt Schiller eine international vergleichende Perspektive ein. Als Mitorganisatoren der ersten registrierten Initiative „Fraternité 2020“ geben Marcus Gastinger und Georg Jürgens Einblick in die praktische Umsetzung einer Initiative und die Startschwierigkeiten des neuen Instruments. Schließlich setzt sich Christine Quittkat mit der Frage auseinander, inwiefern das Verfahren einer EBI es Bürgern ermöglicht, sich in die EU-Politik einzubringen.
Die Abstracts aller Beiträge finden Sie auf der Internetseite des Forschungsjournals Soziale Bewegungen.
Der Beitrag von Christine Quittkat ist auf der Internetseite des Forschungsjournals Soziale Bewegungen im Volltext abrufbar.
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