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Mehr partizipative Demokratie wagen, um das europäische Integrationsprojekt zu stärken
14.07.2016

Während es Instrumenten der direkten und partizipativen Demokratie gelingt, Menschen zur politischen Partizipation zu mobilisieren, ziehen die Institutionen der repräsentativen Demokratie immer stärker Kritik auf sich. In der europäischen Politik werden Referenden jedoch meist als Bremsklotz gegen eine Vertiefung der Integration instrumentalisiert.

Während es Instrumenten der direkten und partizipativen Demokratie gelingt, Menschen zur politischen Partizipation zu mobilisieren, ziehen die Institutionen der repräsentativen Demokratie immer stärker Kritik auf sich. In der europäischen Politik werden Referenden jedoch meist als Bremsklotz gegen eine Vertiefung der Integration instrumentalisiert. Julian Plottka argumentiert in seinem Gastbeitrag im „Newsletter für Engagement und Partizipation in Europa“ 6/2016 des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement (BBE), dass dieser antieuropäische Bias direkter Demokratie überwunden werden sollte. Statt Europa immer wieder infrage zu stellen, sollten Instrumente der partizipativen Demokratie genutzt werden, um über die Inhalte europäische Politik zu entscheiden. Dann hat Europa die Chance, sich zu einem innovativen politischen System zu entwickeln.

Den vollständigen Beitrag lesen sie auf der Internetseite des BBE.

Über das Europäische Bürgerinitiative Projekt: Seit dem 1. April 2012 verfügen Unionsbürger/innen über ein neues Unionsbürgerrecht: die Europäische Bürgerinitiative (EBI). 1 Million Bürger/innen haben das Recht, die Kommission aufzufordern, einen Vorschlag für einen Rechtsakt zu einem Thema zu machen...

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