Im Online-Dossier der Heinrich-Böll-Stiftung zum Thema „Demokratie in der Europäischen Union“ kommentiert Julian Plottka, Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Europäische Politik, in einem Beitrag die gängigsten Hypothesen zur Stärkung der EU-Demokratie durch das Instrument der Europäischen Bürgerinitiative (EBI). Zwar erwartet er nicht, dass die EBI der europäischen Demokratie eine dritte legitimatorische Säule hinzufügen wird, zeigt aber Potenziale des Instruments zur Stärkung der europäischen Zivilgesellschaft, Öffentlichkeit und des Bezugs der Bürger/innen zur EU auf. Darüber hinaus diskutiert er mit Blick auf die ersten Initiativen die Frage, ob die EBI ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer Politisierung europäischer Gesetzgebungsverfahren ist.
Den Artikel „EU: Mehr demokratische Beteiligung durch die Europäische Bürgerinitiative?“ finden Sie auf der Internetseite der Heinrich-Böll-Stiftung.
Foto: Jan van de Vel / Alberto Novi. Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.
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