Am 03. Mai hat das siebte Ukraine-Frühstücksgespräch im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) stattgefunden. Die VertreterInnen des ukrainischen Think-Tanks DiXi Group, Olena Pavlenko, Roman Nitsovych und Denys Nazarenko, stellten erste Reformergebnisse im ukrainischen Energiesektor an unserem Institut vor und diskutierten gemeinsam mit deutschen ExpertInnen über deren Erfolge und Schwierigkeiten, die energiepolitische Dreiecksbeziehung zwischen der EU, der Ukraine und Russland sowie den Einfluss von Nord Stream 2 auf diese Beziehung.
Die ExpertInnen der DiXi Group stellten fest, dass der Reformprozess bereits einen großen positiven Effekt auf den ukrainischen Energiesektor hatte. Besonders im Bereich des Gas- und Elektrizitätsmarktes wurden bereits beträchtliche Schritte hin zu einer Angleichung an die rechtlichen Grundlagen der EU gemacht. Durch die Implementierung des Dritten Energiepaketes ist nicht nur die vollkommene Integration der Ukraine in den Energiebinnenmarkt der EU weiter vorangeschritten, sondern auch die Stabilität und Transparenz des ukrainischen Marktes weiterhin gefördert worden.
Die Geschichte der ukrainisch-russischen Energiebeziehungen war ein weiterer Aspekt der Diskussion. In diesem Zusammenhang wurde auf die wichtigsten Phasen der Beziehungen seit der Unabhängigkeit der Ukraine (1991) eingegangen und sowohl eine ökonomische als auch eine politische Dimension erörtert. Auch der Bau der Erdgas-Pipeline Nord Stream 2, seine rechtlichen Grundlagen und der Einfluss der Pipeline auf die Rolle der Ukraine als Transitland waren die Kernthemen der anschließenden Fragerunde. Die Ukraine habe sich als zuverlässiger Transitpartner für den europäischen Gasmarkt erwiesen. Doch mit der Planung von Nord Stream 2 ist die Zukunft der Ukraine als zentrales Transitland unsicher. Weiterhin müsste die Ukraine erhebliche wirtschaftliche Verluste durch den Bau von Nord Stream 2 hinnehmen. In diesem Zusammenhang stellten die ExpertInnen der DiXi Group fest, dass die wirtschaftlichen als auch die politischen Konsequenzen von Nord Stream 2 für die zentral- und westeuropäischen Länder nicht eindeutig wären. Anschließend kommentierte Dr. Kirsten Westphal, Senior Associate bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), die Entwicklungen in der energiepolitischen Dreiecksbeziehung zwischen der EU, der Ukraine und Russland und erläuterte die deutsche Sicht.
Olena Pavlenko ist Präsidentin des Think-Tanks DiXi Group, der sich seit 15 Jahren vornehmlich mit Energiepolitik und -sicherheit beschäftigt. Sie ist Gründerin der Online-Plattform „Ukrajinskaja Enerhetyka“ sowie stellvertretende Vorsitzende der Multistakeholder Gruppe (MSG) Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) – ein unabhängiger Transparenzstandard in 51 Ländern. Roman Nitsovych ist Experte im Bereich Energiereformen der DiXi Group. Denys Nazarenko ist Jurist und beschäftigt sich mit Fragen der europäischen Integration im Energiesektor sowie der Energiegemeinschaft. Mehr über die DiXi Group sowie die Energiereformen erfahren Sie im Interview mit Olena Pavlenko aus unserer Reihe „Klartext: Ukrainische Think-Tanks im Gespräch“ (auf Deutsch oder Ukrainisch).
Die im Rahmen des Projekts „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) stattfindenden Frühstücksgespräche sind konzipiert als Ukraine-Fachgespräche, bei dem ExpertInnen und VertreterInnen ukrainischer Think-Tanks Vorträge über eine aktuelle Thematik halten, die anschließend detailliert mit den Gästen bei Croissants und Kaffee diskutiert wird.
Das Projekt „Platform for Analytics and Intercultural Communication“ (PAIC) sieht die Förderung der ukrainischen Think-Tank-Szene und den Austausch zwischen deutschen und ukrainischen Forschungsinstitutionen vor. Das Projekt wird vom Institut für Europäische Politik e.V. (IEP, Berlin) in Zusammenarbeit mit der International Renaissance Foundation (IRF, Kiew), der Ilko Kucheriv Democratic Initiatives Foundation (DIF, Kiew) und der Denkfabriken-Initiative „think twice UA“ (Kiew) mit Unterstützung des Auswärtigen Amts durchgeführt