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IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Michael Schaefer am 26. März 2003: "GASP und ESVP im Lichte der Diskussion des Europäischen Konvents"
26.03.2003

Am 26. März 2003 fand im Jean-Monnet-Haus fand das IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Michael Schaefer, Politischer Direktor des Auswärtigen Amtes, statt.

Am 26. März 2003 fand im Jean-Monnet-Haus fand das IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Michael Schaefer, Politischer Direktor des Auswärtigen Amtes, statt.

Ein zentrales Thema des Mittagsgesprächs mit dem Politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Dr. Michael Schaefer, war der aktuelle Dissens der EU-Staaten bezüglich der Irak-Krise. Entgegen der negativen Einschätzung, dass die EU nun kein ernstzunehmender Spieler im internationalen System mehr sei, betonte Schaefer, dass die EU aus der Irak-Krise lernen und neue Kraft ziehen könne. Voraussetzung sei, dass der politische Wille entwickelt wird, die Irak-Krise für notwendige Reformen zu nutzen. Der deutsch-französische Beitrag zum Europäischen Konvent vom 15. Januar 2003 enthält einige Kernvorschläge zur Schaffung gemeinsamer supranationaler Strukturen und effizienter Entscheidungsverfahren. In der Diskussion wurden die Einsetzung eines Europäischen Außenministers, welcher durch einen Europäischen Diplomatischen Dienst unterstützt wird, sowie die flächendeckende Einführung von Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit im Rahmen der GASP besprochen. Bezogen auf die ESVP stießen vor allem der Vorschlag zur Einführung der verstärkten Zusammenarbeit und zur Entwicklung einer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion (ESVU) auf großes Interesse. Die damit verbundenen Prozesse müssten der Konsolidierung der europäischen Säule in der NATO dienen und - so unterstrich Schaefer - offen gestaltet werden, was bedeute, dass die ESVU allen EU-Mitgliedstaaten offen stehen solle.

Über das Europagespräche Projekt: Die Europagespräche des IEP bringen Bürger:innen, Entscheidungsträger:innen, Wissenschaftler:innen und die Zivilgesellschaft zusammen, um Herausforderungen und Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. Damit fördern sie die europapolitische Debatte in Deutschland.

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