Das IEP-Mittagsgespräch zum Thema „Zu unserem Glück vereint - Rückblick und Ausblick auf die europäische Integration“ mit Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a.D. und Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, fand anlässlich der Publikation seines Buches „Wir sind zum Glück vereint. Mein europäischer Weg“ am 4. Dezember 2014 in der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin statt. Moderiert wurde die Veranstaltung von Prof. Dr. Hartmut Marhold, stellv. Vorsitzender des Vorstands des IEP und Direktor für Forschung und Entwicklung des Centre international de formation européenne (cife).
Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland und Frank Piplat, Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, führten gemeinsam in die Veranstaltung ein. Dabei beschrieben sie nicht nur die biographischen Stationen des langjährig engagierten Europapolitikers Pöttering, sondern hoben besonders sein vermittelndes Geschick als Vorsitzender der Europäischen Volkspartei von 1999 bis 2007 und als 23. Präsident des Europäischen Parlaments von 2007 bis 2009 hervor. In ihrem Gespräch ließen Hans-Gert Pöttering und Hartmut Marhold anschließend verschiedene Etappen der 35 Jahre währenden Karriere als EU-Parlamentarier Revue passieren. Immer wieder gelang es hierbei, einen Bogen von sehr persönlichen Anekdoten und Erlebnissen, die im Buch beschrieben werden, zu aktuellen Themen europäischer Politik zu spannen. Das starke Engagement Pötterings für den europäischen Einheitsgedanken begründet sich, so Marhold, auch biographisch. Die „existenzielle Verwurzelung“ in Europa sei durch persönliche Erfahrungen in den Nachkriegsjahren und während der deutschen Teilung entstanden. Besonders wichtig für seine Laufbahn als Europapolitiker seien daneben, so Pöttering, „feste Grundsätze, Freunde und Glück“ gewesen. Im Gespräch hob er die Bedeutung der Freiheit und der Rechtsordnung als Kern der Europäischen Union hervor, wofür ein ausgewogenes Zusammenspiel von Subsidiarität und Solidarität zu beachten sei. Ausdrücklich begrüßte Hans-Gert Pöttering die Stärkung des Europäischen Parlaments, auch um eine wahrnehmbare Kluft zwischen den BürgernInnen und der EU zu überwinden. Hierzu rief er alle Anwesenden zu einem verstärktem europäischen Engagement auf.
In der anschließenden lebhaften Diskussion mit dem Publikum wurden verschiedene Aspekte europäischer Politik angesprochen. Pöttering betonte, dass er sich lange für eine Aufnahme Estlands, Lettlands und Litauens in die EU eingesetzt habe. Daher sei es wichtig, den Balten zu zeigen, dass sie mit Sorgen territorialer Integrität nicht allein gelassen werden. Auf die Frage, ob die Präsidentschaft von Donald Tusk das Verhältnis zu Russland erschweren könne, äußerte Pöttering sich zuversichtlich. Er hob er hervor, dass dabei das Selbstbestimmungsrecht der Völker als Grundsatz über allem stehen müsse. Jedoch sei Russland ein notwendiger Partner, mit dem trotz der Sanktionen ein gutes Verhältnis gepflegt werden solle.
Von: Richard Steinberg
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