Einen Tag nach der richtungsweisenden Präsidentschaftswahl in Frankreich sprach Botschafter Reinhard Silberberg, Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der EU heute über die „Perspektiven der europäischen Integration: Konflikt und Konsens zwischen den EU-27“ beim IEP-Mittagsgespräch im Europäischen Haus in Berlin. Was die Wahl Macron's für Europa bedeuten könnte war dabei genauso Thema, wie die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungen. Prof. Dr. Mathias Jopp, Direktor des Instituts für Europäische Politik (IEP) moderierte die Veranstaltung.
Zu Beginn seiner Ausführungen verwies Botschafter Silberberg auf den politischen Mut, welchen die Gründungsväter vor 60 Jahren bei der Unterzeichnung der Römischen Verträge bewiesen hätten. Allen Kritikern zum Trotz könne man heute auf das Erreichte Stolz sein und diesen Optimismus solle man mit Blick auf die Weiterentwicklung Europas auch beibehalten. Kritikern und Europaskeptikern müsse man entschlossen entgegentreten. Ein Beispiel für das, was passiert, wenn dies versäumt werde, sei der Brexit. Oberstes Ziel der EU-27 müsse daher Einigkeit und Zusammenhalt sein. Dies beinhalte die Bereitschaft zu Kompromissen und notfalls auch zu Opfern, um die Zukunft der Europäischen Union zu sichern. Hinsichtlich der Verhandlungen mit Großbritannien sei die Linie klar. Zuerst müsse der Austritt geregelt werden, bevor es um weitere vertragliche Verhandlungen gehen könne.
Als weitere aktuelle Herausforderungen für die EU nannte der Botschafter Migration, die Wirtschafts- und Finanzkrise, Einschränkungen in der Presse- und Meinungsfreiheit in EU-Mitgliedstaaten, internationale Entwicklungen in der direkten Nachbarschaft, aber auch der Einfluss von Staaten außerhalb auf die entsprechenden Regionen, sowie Terrorismus.
Trotz aller Herausforderungen mit denen sich die EU konfrontiert sähe, betonte Silberberg, dass er optimistisch in die Zukunft der EU blicke. So hätten die Populisten– v.a. nach dem Sieg Macrons bei den Wahlen in Frankreich am 7. Mai – ihren Zenit überschritten.
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