Am 15. und 16. November 2018 fand das 10. Deutsch-Nordisch-Baltische Forum in Stockholm statt. Gastgeber waren das Swedish Institute of International Affairs (UI) (Stockholm) und das Institut für Europäische Politik (IEP) (Berlin). Das diesjährige Forum stand unter dem Titel „EU 4.0: New Momentum for Europe?“ und wurde in den Räumlichkeiten des UI abgehalten.
Das 10. Forum wurde durch Keynote Reden von Ann Linde, der schwedischen Ministerin für Europäische Angelegenheiten und Handel, und S.E. Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Stockholm, eröffnet.
Am ersten Tag diskutierten 50 Experten aus dem Baltikum, den nordischen Ländern und Deutschland im Eröffnungspanel das Thema Cybersicherheit und Resilienz. Die Debatte konzentrierte sich auf die Rolle des Staates in der modernen Cyber-Welt und darauf, welche Kapazitäten die EU und die Mitgliedstaaten entwickeln sollten, um sich gegenüber diversen Bedrohungen zu schützen. Es wurde auch darüber gesprochen, in welchem Ausmaß Akteure wie Russland soziale Medien benutzen um die EU zu destabilisieren und zu delegitimieren.
Am Abend waren die Teilnehmer im Rahmen eines Abendessens in der Residenz des Deutschen Botschafters, S.E. Hans-Jürgen Heimsoeth, dazu eingeladen weiter Gedanken auszutauschen und zu diskutieren.
Der zweite Tag begann mit einem Panel zum Thema Europäische Sicherheit nach dem Brexit. Die Inputbeiträge ließen die Frage aufkommen, was die EU bisher im Bereich Sicherheit getan hat und was sie in der Zukunft, angesichts der globalen, europäischen und nationalen Herausforderungen, in Sicherheitsfragen beitragen könne.
Das dritte Panel diskutierte den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) 2021-2027, der aktuell von den EU-Institutionen und den Mitgliedstaaten verhandelt wird. Der Brexit, Fragen der Rechtsstaatlichkeit und die Effizienz des MFR wurden als entscheidende Punkte für die Verhandlungen identifiziert. Um diese Herausforderungen zu bewältigen, müssten Lösungen gefunden werden, die die Herkunft der EU-Mittel, Verteilungsfragen und Konditionalität des Budgets klären.
Das vierte und damit letzte Panel beschäftigte sich mit dem breit gefassten Thema Demokratie, Partizipation und Kommunikation. In Anbetracht der großen Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten und deren Wahlbeteiligung bei europäischen Wahlen, die die Legitimität des Europäischen Parlaments beeinflusst, spielt dieses Thema auch hinsichtlich der bevorstehenden Europawahlen eine große Rolle. Eine geringe Beteiligung sei ein Risiko für die demokratische Entwicklung. Weiterhin bedürfe es einer neuen Kommunikationsstrategie der EU.
Dr. Funda Tekin, Direktorin des IEP, Dr. Björn Fägersten, Direktor des UI und Gunilla Herolf, Senior Associate Research Fellow am UI, schlossen das 10. Deutsch Nordisch Baltische Forum ab.
Wir möchten uns bei den Panelisten, den Diskussionsleitern und den Teilnehmern bedanken, die das 10. Deutsch Nordisch Baltische Forum wieder zu einem Erfolg gemacht haben. Ein weiterer Dank gilt dem Auswärtigen Amt, unserem Gastgeber, dem Swedish Institute of International Affairs, sowie S.E. Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth und der Deutschen Botschaft in Stockholm. Wir freuen uns auf das nächste Deutsch Nordisch Baltische Forum im Jahr 2019.
Ein ausführlicher Bericht wird in Kürze in der integration erscheinen.
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