German Pre-Presidency Conference – Shaping the Future of Europe

Am 25. und 26. Juni 2020 fanden die diesjährige German Pre-Presi­dency Confe­rence (PPC) und die damit verbundene Jahres­tagung des wissen­schaft­lichen Direk­to­riums des Instituts für Europäische Politik (IEP) zum ersten Mal in einem innova­tiven virtuelle Format, und nicht in Berlin wie ursprünglich geplant, statt.

Aufgrund der anhal­tenden COVID-19 Pandemie wurde vom IEP und der Trans European Policy Studies Association (TEPSA) die Konferenz in den virtu­ellen Raum verlegt. Unter dem Titel „Shaping the Future of Europe“ disku­tierten Wissenschaftler:innen sowie politische und zivil­ge­sell­schaft­liche Vertreter:innen in insgesamt neun Panel- und Round­table-Gesprächen Schlüs­sel­themen im Hinblick auf die bevor­ste­hende deutsche EU-Ratsprä­si­dent­schaft. Um die Agenda der Ratsprä­si­dent­schaft und ihre Priori­täten auch mit Expert:innen aus anderen europäi­schen Ländern disku­tieren zu können und eine breitere Reich­weite zu erzielen, fand die Konferenz in engli­scher Sprache und über das Video­kon­fe­renztool Zoom statt. Wenngleich sich die deutsche Ratsprä­si­dent­schaft entlang ihres Mottos „Gemeinsam für den Wieder­aufbau Europas“ auf die COVID-19 Krise konzen­trieren muss, ist das bei weitem nicht die einzige Heraus­for­derung in diesem Jahr. Schwer­punkte liegen auch auf Klima­schutz, Digita­li­sierung, Stärkung des sozialen Zusam­men­halts und der Rechts­staat­lichkeit, auf der Fortführung der Verhand­lungen über den mehrjäh­rigen Finanz­rahmen (MFR), der künftigen Bezie­hungen der EU zu Großbri­tannien sowie der Rolle der EU in der Welt. Entspre­chend reichten auch die Diskus­si­ons­themen der virtu­ellen PPC von der diffe­ren­zierten Zukunft der EU nach dem Brexit bis hin zu möglichen Reform­vor­schlägen in Zeiten der Krisen­be­wäl­tigung. Während der Konferenz bildeten die „TEPSA Recom­men­da­tions“ für die deutsche EU-Ratsprä­si­dent­schaft sowie „youth ideas“ aus dem #EngagEUr­Council-Projekt einen wichtigen Rahmen für die zahlreichen Diskus­sionen.

Obwohl eine virtuelle Konferenz die Networking-Kompo­nente beein­trächtigt, konnte die diesjährige Tagung die Teilnahme von 250 Personen aus Deutschland, der EU und auch nicht-EU Staaten, wie z.B. Georgien, die Türkei und die Ukraine, ermög­lichen. Die Verla­gerung der Debatten in den virtu­ellen Raum fand besonders großen Anklang bei den jungen Teilneh­menden. Eine Neuerung der PPC 2020 war die ausdrück­liche Einbindung von jungen Studie­renden aus dem Projekt #EngagEUr­Council und das damit verbundene „Youth Ideas Panel“, das den ersten Konfe­renztag eröffnete.

Die Konferenz wurde durch zwei Video­bot­schaften von Prof. Dr. Jaap de Zwaan, General­se­kretär von TEPSA, und von Prof. Dr. Frank Schim­mel­fennig, Vorsit­zender des Wissen­schaft­lichen Direk­to­riums des IEP, sowie von Dr. Werner Hoyer, Präsident der Europäi­schen Inves­ti­ti­onsbank und Präsident des IEP, eröffnet. Nach einer Keynote von Axel Dittmann, Direktor für Insti­tu­tio­nelle Angele­gen­heiten der EU, Brexit, und EU-Koordi­nierung und für die EU2020-Präsi­dent­schaft im Auswär­tigen Amt, präsen­tierten vier #EngagEUr­Council Rapporteur:innen ihre junge Ideen für die Ratsprä­si­dent­schaft zur EU Asyl- und Migra­ti­ons­po­litik, der EU Außen­po­litik sowie der europäi­schen Klima­po­litik und der Zukunft Europas. Die Ideen wurden direkt mit Axel Dittmann und dem breiteren online Publikum im Rahmen einer durch Dr. Funda Tekin, Direk­torin am IEP, moderierten Debatte disku­tiert. Am Nachmittag des ersten Tages luden außerdem ein weiteres Panel sowie drei parallele Round­tables Expert:innen aus Wissen­schaft und Politik Gelegenheit zu Austausch und Diskussion ein. Im Mittel­punkt standen dabei die diffe­ren­zierte Zukunft Europas nach dem Brexit, die Migra­tions- und Asylpo­litik, die Erwei­te­rungs- und Nachbar­schafts­po­litik der EU sowie der European Green Deal.

Nach einem aufschluss­reichen und anregenden ersten Tag, begann der zweite Tag mit einer Video­bot­schaft von Prof. Dr. Johannes Pollak, Vorstands­vor­sit­zender des IEP, die das Panel zu „Must the EU learn to ʿspeak the language of powerʾ?“ einläutete. Darauf folgten wie am Vortag drei parallele Round­tables zu insti­tu­tio­nellen Reformen in Zeiten des Krisen­ma­nage­ments, dem sozialen Zusam­menhalt und der sozialen Sicherheit in Europa sowie eine geschlossene „Youth Ideas Round­table“ mit Studie­renden der Univer­sität Passau, der Univer­sität Magdeburg – OVGU sowie den Rapporeur:innen aus #EngagEUr­Council.

In diesen Krisen­zeiten muss Europa für seine Werte einstehen und gleich­zeitig nach Zusam­menhalt und Gerech­tigkeit streben. Das Institut für Europäische Politik bedankt sich bei allen Teilneh­menden und Gästen sowie beim Auswär­tigen Amt, der Stiftung Mercator, TEPSA und der Europäi­schen Kommission für die Unter­stützung dieser spannenden und produk­tiven Konferenz. Bitte klicken Sie auf den unten stehenden Link, um mehr über die wichtigsten Kernaus­sagen der Konferenz zu erfahren.

Einen ausführ­lichen Bericht zur German Pre-Presi­dency Confe­rence finden sie in Kürze in Ausgabe 3/2020 der Viertel­jah­res­schrift integration.

Für weitere Infor­ma­tionen können Sie auch die Event-Webseite bis zum Ende des Jahres (31. Dezember 2020) besuchen https://www.german-ppc-2020.eu/en/home.html

Das Programm der PPC Virtual Edition und die Ergeb­nisse der Konferenz als Key Takeaways stehen unter dem Beitrag als Download zur Verfügung.


PPC Key Takeaways & Programme 2020