Transformationsprozesse

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Der aktuelle Rechtsstaatlichkeitskonflikt strapaziert die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU zunehmend. Und auch für deutsche Stakeholder:innen wird der Konflikt immer problematischer. Denn Ungarn blockiert wichtige EU-Entscheidungen und erhöht den Druck auf deutsche Firmen.

Schwierigkeiten, Herausforderungen und Chancen – die Publikation „Stimmen der belarusischen Diaspora“ wirft einen analytischen und lebensnahen Blick auf belarusische Aktivist:innen im Exil.

Einige Regierungen in Mittel- und Osteuropa sind deutlich illiberaler, als ihre Bevölkerungen. Diese befürworten größtenteils die liberalen Werte der EU. Wir erklären die Hintergründe von Illiberalismus in der Region.

Wie haben soziale Medien die Proteste in und außerhalb Turkmenistans im Jahr 2020 beeinflusst? Die Studie beleuchtet die Rolle von Online-Aktivismus für die Protestwelle.

Die COVID-19 Pandemie hat die Zivilgesellschaft in Kasachstan vor Herausforderungen gestellt, bot aber auch viele Anknüpfungspunkte für ziviles Engagement. Unsere Fellows haben Interviews mit Aktivist:innen geführt, um die entsprechende Neuausrichtung ihrer Arbeit zu analysieren.

Illiberale Werte in Mittel- und Osteuropa erhalten weniger Zustimmung, als manche Regierungen es vermuten lassen. Deren Politik dient oft dem bloßen Machterhalt. Unsere Studie macht konkrete Vorschläge zum Umgang mit dieser Herausforderung.

Im März 2020 fanden in Tadschikistan die, laut Bruce Pannier, vielleicht enttäuschendsten Parlamentswahlen seit der Unabhängigkeit des Landes statt, da die führende Oppositionspartei verboten wurde. Präsident Rahmons Machterhalt ist für die Präsidentschaftswahlen vorgezeichnet.

Für nicht anerkannte Staaten ist der Weg zu interner und externer Staatlichkeit lang und kompliziert. In dem Artikel wird der „Peace Index“ als Methode zur Bewertung von Staatlichkeit am Beispiel von Berg-Karabach, Abchasien, Südossetien und Transnistrien vorgestellt.

2019 kündigte Usbekistan an, der Eurasischen Wirtschaftsunion beitreten zu wollen. Gleichzeitig nahm das Land Verhandlungen zum WTO-Beitritt wieder auf, nachdem diese ins Stocken geraten waren. Jamshid Normatov erörtert, wie die Integrationsprojekte miteinander zusammenhängen.

Obwohl die Eurasische Wirtschaftsunion (EAEU) wirtschaftlicher Natur ist, ist die Motivation des Kremls, Usbekistan in diese miteinzubinden, eine politische. Jasur Salomov analysiert aktuelle Entwicklungen und Vor- und Nachteile einer möglichen Mitgliedschaft Usbekistans.