Demokratie

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Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

integration 02/23

Differenzierte Integration als Chance für die Zukunft der EU? Das Themenheft 2/2023 der „integration“ widmet sich dem Konzept aus unterschiedlichen Perspektiven.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Policy Paper: Wie kann die EU die Rechtsstaatlichkeit besser schützen?

EU Rechstaatlichkeit

Der Konflikt um die Rechtsstaatlichkeit hat nicht nur Risse im europäischen Fundament offenbart. Er zeigt auch, wie entschlossen die „Regelbrecher“ waren, sich den Konsequenzen ihres Handelns zu entziehen, und dabei sogar die Entscheidungsprozesse der EU sabotierten.

Background Paper I: Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik und Wirtschaft

Ungarn neu denken

Der aktuelle Rechtsstaatlichkeitskonflikt strapaziert die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU zunehmend. Und auch für deutsche Stakeholder:innen wird der Konflikt immer problematischer. Denn Ungarn blockiert wichtige EU-Entscheidungen und erhöht den Druck auf deutsche Firmen.

#10 UkraineMEMO: Ukrainische Resilienz – was macht sie aus?

Die Widerstandskraft des ukrainischen Staates gegen den Angriffskrieg Russlands hat viele ausländische Beobachter:innen überrascht. In dieser Episode von UkraineMEMO sprechen wir mit Oksana Huss darüber, welche Faktoren zur Resilienz der Ukraine beitragen haben.

Die Resilienz der ukrainischen Demokratie unter den Bedingungen des Krieges – 26. Ukraine-Frühstücksgespräch

Wie können die Fortschritte der Ukraine in so zentralen Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Dezentralisierung während des Kriegs und für die Zeit danach gesichert werden? Diese Herausforderung und die Rolle der Zivilgesellschaft besprachen wir beim Ukraine-Frühstücksgespräch.

Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Rechtsstaatlichkeit schützen: Der Fall Polen

Berlin Perspectives

Der neue Rechtsstaatlichkeitsmechanismus eröffnet Wege, um Rechtsstaatsregression in der EU wirksam Einhalt zu gebieten. Deutschland sollte seine proklamierte Zeitenwende nutzen und sich - etwa im Falle Polens - aktiver für die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen.

Junge Visionen einer Europäischen Zukunft

Die WB2EU Summer School für junge Fachkräfte, Nachwuchsforscher:innen und Aktivist:innen hat auf der kroatischen Insel Cres stattgefunden. Themen wie Jugendpartizipation, Erweiterung der Europäischen Union (EU) und Demokratisierung standen im Mittelpunkt.

Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa

Europagespräche

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.

Pressestatement zum Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2022

Pressemitteilung

Am 13. Juli 2022 hat die Europäische Kommission zum dritten Mal den jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Im Pressestatement von RESILIO bewertet Maria Skóra die positiven und negativen Entwicklungen.

integration 02/22

Europäische Erweiterungspolitik im Kontext des Krieges in der Ukraine, Reformideen für die EU und der Zusammenhang zwischen Migration und Brexit – das neue Heft der „integration“ wirft den Blick auf die großen europäischen Herausforderungen unserer Zeit.

Policy Paper: Die illiberale Herausforderung der EU – Wertedivergenz in Mittel- und Osteuropa?

Wertedivergenz Zentral- und Osteuropa

Einige Regierungen in Mittel- und Osteuropa sind deutlich illiberaler, als ihre Bevölkerungen. Diese befürworten größtenteils die liberalen Werte der EU. Wir erklären die Hintergründe von Illiberalismus in der Region.

Wahlrechtsreform: Mehr Demokratie in der EU

Berlin Perspectives

Das Europäische Parlament will das Wahlrecht bei Europawahlen reformieren und so die EU demokratischer machen. Im Zentrum: transnationale Listen. Deutschland sollte deren Einführung proaktiv unterstützen.

Essayband zur Europäischen Einigung in Mitteleuropa 1989/2004 bis heute

Unterschiedliche Essays beleuchten verschiedene Perspektiven aus Ländern Mitteleuropas mit Blick auf den europäischen Einigungsprozess nach 1989 und 2004. Zudem wird diskutiert, wie wir heute an die Erfolge der demokratischen Umbrüche und EU Erweiterung erinnern können.

Studie: Wertepräferenzen und politische Trends in Mittel- & Osteuropa

Wertedivergenz Zentral- und Osteuropa

Illiberale Werte in Mittel- und Osteuropa erhalten weniger Zustimmung, als manche Regierungen es vermuten lassen. Deren Politik dient oft dem bloßen Machterhalt. Unsere Studie macht konkrete Vorschläge zum Umgang mit dieser Herausforderung.

Jahrbuch Snap Shot: Die öffentliche Meinung

Wie die wirtschaftliche Lage das Ansehen der EU beeinflusst und ob die polnische Bevölkerung so EU-skeptisch ist, wie ihre Regierung, beantwortet Dr. Thomas Petersen im Video-Interview.

Policy Paper: Wahlgleichheit und EU-weite Listen

Stärkung Demokratische Legitimation

Bei Europawahlen gibt es bislang keine Wahlgleichheit: Stimmen aus größeren Ländern haben weniger Gewicht. Ein Verhältnisausgleich über EU-weite Listen könnte das Problem lösen, ohne kleinere Staaten schlechter zu stellen.

Europäisches Erbe 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung

Diverse Perspektiven verbinden die europäische Erinnerung mit der deutschen Wiedervereinigung. Expert:innen haben analysiert, welche Schlussfolgerungen aus der deutschen Einheit nach 1990 für den weiteren europäischen Integrationsprozess entstanden sind.