Ukraine

Trotz der erheblichen negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die ukrainische Wirtschaft, lässt die langfristige Perspektive Raum für Optimismus zu. Grund dafür sind nationale Finanzhilfemaßnahmen, aber auch die internationale Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner der Ukraine. Nukleus des Reformbedarfs ist jedoch nach wie vor die Korruption im Land. Das Investitionsklima muss nachhaltig verbessert werden, um die Kooperation auszubauen. Aber auch Deutschland kann von der Ukraine lernen.

Die Lokalwahlen im Herbst 2020 haben einen Meilenstein im Reformprozess der Ukraine dargestellt. Beim Frühstücksgespräch ging es um Trends und Besonderheiten des Wahlprozesses, die Strategien der einzelnen Parteien und den Einfluss von COVID-19.

Das IEP hat die Forschungsprojekte von drei ukrainischen Think-Tanks gefördert. Die Ideen zur Untersuchung des Zugangs zu Universitäten aus den besetzten Gebieten, der Integrität der Lokahlwahlen und eines nachhaltigen Konzepts für die ukrainische Wirtschaft setzten sich durch.

Die Debatte hat sich vor allem darauf konzentriert, wie trotz des ungelösten Konfliktes in der Ostukraine langfristig stabile Anlagebedingungen geschaffen werden können. Die Gäste betonten die Bedeutung der Justizreform und der Verbreitung von Erfolgsgeschichten.

CiSEP hat sich umbenannt und steht nun für „Civic Initiative for Sound EU Practice“.

Die Direktor:innen der am Projekt beteiligten Think Tanks sind zum Austausch für Coachings und Feedback zur Kooperation zusammengekommen. Ferner wurden mögliche zukünftige Ideen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft besprochen.

20 engagierte Personen aus der ukrainischen Zivilgesellschaft haben stolz ihre Zertifikate als Trainer:innen zum EU-Assoziierungsabkommen in den Händen gehalten.

Die Konferenz hat unter dem Titel „Shaping It Together: Our Future, Our Community, Our Responsibility“ stattgefunden und war gleichzeitig das Ende des Trainingsprogramms.

Nach einem Jahr Amtszeit von Präsident Selenskyi ziehen wir Bilanz und sprechen über die künftigen Prioritäten der deutsch-ukrainischen Zusammenarbeit. Anlass ist die Publikation eines Policy Papers, das aus einer Kooperation des IEP mit dem New Europe Center hervorgegangen ist.

Es haben vier interaktive Gesprächsrunden in der Ukraine stattgefunden. Sie deckten jeweils ein für die regionale Ebene im Bereich EU-Assoziierung relevantes Thema ab: Lebensmittelsicherheit, Abfallwirtschaft, Green Economy und Innovationsförderung.

Leonid Litra, Senior Research Fellow am New Europe Center, zieht Bilanz über das erste Jahr der Präsidentschaft von Volodymyr Zelensky. Der Fokus liegt auf seinen politischen Zugeständnissen und der Rolle Deutschlands bei der Konfliktlösung mit Russland in der Ostukraine.

Expert:innen haben die progressiven Ideen und damit verbundene Herausforderungen der neuen ukrainischen Regierung eingeordnet und diskutiert. Chancen und Risiken der liberalen Reformagenda wurden oligarchischen Interessen im Hinblick auf Demokratisierung gegenübergestellt.