Ukraine

Wie können die Fortschritte der Ukraine in so zentralen Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Dezentralisierung während des Kriegs und für die Zeit danach gesichert werden? Diese Herausforderung und die Rolle der Zivilgesellschaft besprachen wir beim Ukraine-Frühstücksgespräch.

Der umfassende russische Angriffskrieg hat die deutsch-ukrainischen Beziehungen neu ausgerichtet. Zuvor Partner in den Bereichen Energie und Dezentralisierung, ist Deutschland nun Verbündeter für Sicherheit und Verteidigung – Bereiche, in denen sich kritische Fragen stellen.

Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine Investition in die Zukunft Europas – Jean-Eric de Zagon, Gerlind Heckmann und Nataliia Shapoval haben den nationalen Wiederaufbauplan der Ukraine diskutiert und die Ergebnisse der internationalen Expert:innenkonferenz in Berlin bewertet.

Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.

Wie hat sich die Arbeit ukrainischer Think-Tanker seit der russischen Invasion am 24. Februar 2022 verändert? Mit welchen Herausforderungen sind sie konfrontiert und wie kann die internationale Gemeinschaft sie unterstützen? Vertreter:innen dreier Think-Tanks haben diskutiert.

Der deutsche Diskurs über die Ukraine hat sich seit 2014 diversifiziert. Dennoch existieren auf beiden Seiten nach wie vor Wissenslücken über das jeweils andere Land, die es in Zukunft zu schließen gilt.

Eine aktive Zivilgesellschaft, ein starker regulatorischer Rahmen, und der internationale Austausch sind entscheidende Faktoren für die Desinformationsbekämpfung. Moldauische und internationale Expert:innen haben sich im Rahmen des inforMD Networking Labs ausgetauscht.

In der ukrainischen Landwirtschaft hat sich 2021 eine kleine Revolution ereignet: Die neue Bodenreform ermöglicht den Handel mit Flächen, die zwei Jahrzehnte unter Verschluss waren. Eine Studie zeigt erste Befunde zu den Effekten auf dem Bodenmarkt.

Wie steht es um die Beziehungen der Ukraine zur Europäischen Union? Expert:innen haben über die Erwartungen Deutschlands an die EU-Annäherung der Ukraine gesprochen. Dabei stand die Berliner Perspektive im Mittelpunkt.

In Berlin wird sondiert und bald koaliert. Wie eine neue Bundesregierung die deutsch-ukrainischen Beziehungen verändern wird, haben Expert:innen beider Länder diskutiert.

The Ukraine Breakfast Debate looked at the potentials of the Crimea Platform. The initiative aims at the reintegration of Crimea into Ukraine. The future shape of the platform depends on both Ukraine and the international community.

Expert:innen aus Deutschland und der Ukraine haben sich über die zukünftige Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen und gegenseitige Erwartungen ausgetauscht. Die diskutierten Themen reichten von Energiesicherheit bis Gedenkkultur.

Expert:innen aus Deutschland und der Ukraine haben über den aktuellen Stand der Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine und die Zukunft der besetzten Gebiete diskutiert. Auch die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Verhandlungsprozess stand im Mittelpunkt.

Trotz der erheblichen negativen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf die ukrainische Wirtschaft, lässt die langfristige Perspektive Raum für Optimismus zu. Grund dafür sind nationale Finanzhilfemaßnahmen, aber auch die internationale Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

Deutschland ist einer der wichtigsten Handelspartner der Ukraine. Nukleus des Reformbedarfs ist jedoch nach wie vor die Korruption im Land. Das Investitionsklima muss nachhaltig verbessert werden, um die Kooperation auszubauen. Aber auch Deutschland kann von der Ukraine lernen.

Die Lokalwahlen im Herbst 2020 haben einen Meilenstein im Reformprozess der Ukraine dargestellt. Beim Frühstücksgespräch ging es um Trends und Besonderheiten des Wahlprozesses, die Strategien der einzelnen Parteien und den Einfluss von COVID-19.

Das IEP hat die Forschungsprojekte von drei ukrainischen Think-Tanks gefördert. Die Ideen zur Untersuchung des Zugangs zu Universitäten aus den besetzten Gebieten, der Integrität der Lokahlwahlen und eines nachhaltigen Konzepts für die ukrainische Wirtschaft setzten sich durch.

Die Debatte hat sich vor allem darauf konzentriert, wie trotz des ungelösten Konfliktes in der Ostukraine langfristig stabile Anlagebedingungen geschaffen werden können. Die Gäste betonten die Bedeutung der Justizreform und der Verbreitung von Erfolgsgeschichten.

CiSEP hat sich umbenannt und steht nun für „Civic Initiative for Sound EU Practice“.

Die Direktor:innen der am Projekt beteiligten Think Tanks sind zum Austausch für Coachings und Feedback zur Kooperation zusammengekommen. Ferner wurden mögliche zukünftige Ideen im Rahmen der Östlichen Partnerschaft besprochen.