Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Aktuelle Auswahl

Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit (20)

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⬍

Chronologie der ungarischen Autokratisierung

Ungarn neu denken

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

Background Paper II: Herausforderungen des Rechtsstaatsabbaus in Ungarn

Ungarn neu denken

Der ungarische Rechtsstaatsabbau stellt nicht nur die EU vor immer neue Probleme. Auch die Bundesregierung ist unter dem Eindruck der Zeitenwende herausgefordert, stärker auf die Autokratisierung Ungarns zu reagieren.

Policy Paper: Wie kann die EU die Rechtsstaatlichkeit besser schützen?

EU Rechstaatlichkeit

Der Konflikt um die Rechtsstaatlichkeit hat nicht nur Risse im europäischen Fundament offenbart. Er zeigt auch, wie entschlossen die „Regelbrecher“ waren, sich den Konsequenzen ihres Handelns zu entziehen, und dabei sogar die Entscheidungsprozesse der EU sabotierten.

#12 UkraineMEMO: „Die Richtung stimmt!“ – Korruptionsbekämpfung in der Ukraine

Korruption gilt in der Ukraine als „innerer Feind“, da sie demokratische Institutionen und die Armee schwächt. Doch Schwäche kann sich die Ukraine angesichts des Krieges nicht leisten. Der Kampf gegen Korruption hat daher für die ukrainische Gesellschaft besondere Dringlichkeit.

Background Paper I: Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und die Rolle der deutschen Politik und Wirtschaft

Ungarn neu denken

Der aktuelle Rechtsstaatlichkeitskonflikt strapaziert die Beziehungen zwischen Ungarn und der EU zunehmend. Und auch für deutsche Stakeholder:innen wird der Konflikt immer problematischer. Denn Ungarn blockiert wichtige EU-Entscheidungen und erhöht den Druck auf deutsche Firmen.

integration 01/23

Ein neuer Rechtsstaatlichkeitsindex, ein Lösungsversuch für die Energiekrise und Maßnahmen gegen wirtschaftlichen Druck – diese und weitere Themen lesen Sie in Heft 1/23 der „integration“.

#11 UkraineMEMO: Die Zukunft der Krim

Die ukrainische Regierung macht immer wieder deutlich: Ein Sieg der Ukraine bedeutet auch die Rückgewinnung der Halbinsel Krim. Neben militärischen Fragen spielen dabei die lokale Zivilgesellschaft und die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eine Rolle.

Zwischenbilanz nach einem Jahr Global-Gateway-Strategie

Europagespräche

Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.

Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Rechtsstaatlichkeit schützen: Der Fall Polen

Berlin Perspectives

Der neue Rechtsstaatlichkeitsmechanismus eröffnet Wege, um Rechtsstaatsregression in der EU wirksam Einhalt zu gebieten. Deutschland sollte seine proklamierte Zeitenwende nutzen und sich - etwa im Falle Polens - aktiver für die Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit einsetzen.

integration 03/22

Zwischen Sicherheit und Freiheit, COVID-19-Pandemie und Klimakrise – die Herausforderungen für die innere Sicherheit in der EU sind groß. Die neue integration widmet sich in einem Themenheft den Grundlagen, Herausforderungen und Entwicklungen in diesem Bereich.

The Future of Europe: Questions, Concepts and Actors

IEP-Jahrestagung

Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.

Statements zur Rede zur Lage der Union 2022

Pressemitteilung

Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt am 14. September 2022 die Rede zur Lage der Union 2022 im Europäischen Parlament. In unseren Kurzstatements lesen Sie die Eindrücke unserer IEP Mitarbeitenden.

Krieg in der Ukraine – Verschiedene Perspektiven aus Deutschland und der EU?

Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.

Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa

Europagespräche

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.

Pressestatement zum Bericht über die Rechtsstaatlichkeit 2022

Pressemitteilung

Am 13. Juli 2022 hat die Europäische Kommission zum dritten Mal den jährlichen Bericht über die Rechtsstaatlichkeit veröffentlicht. Im Pressestatement von RESILIO bewertet Maria Skóra die positiven und negativen Entwicklungen.

Statement: Auswirkung des Krieges in der Ukraine auf die Rechtsstaatlichkeit

Pressemitteilung

Zur aktuellen Lage in der Ukraine äußert sich unserer Wissenschaftler mit Blick auf die europäische Rechtsstaatlichkeit. Das Statement darf gern zitiert oder als Hintergrundinformationen genutzt werden. Selbstverständlich stehen die Kolleg:innen als Ansprechperson zur Verfügung.

Policy brief: Countering the rule of law backsliding in the Western Balkans

Welche Maßnahmen kann die EU ergreifen, um gegen den Rechtsstaatsverfall im Westlichen Balkan vorzugehen? Der Policy Brief zeigt drei Handlungsempfehlungen auf.

One year after the presidential election in Belarus

Berlin Perspectives

Die politische Krise in Weißrussland dauert schon seit August 2020 an. Trotz ergriffener Maßnahmen verfügt die EU immer noch über Spielraum, um den politischen Druck auf Lukaschenko zu erhöhen. Deutschland hat bei der Lösung der Krise eine zentrale Rolle.

integration 1/21

Das Heft bilanziert und reflektiert zu den EU-Ratspräsidentschaften Deutschlands und Portugals, zur COVID-19-Pandemie als Stresstest für die EU, zur EU-Migrationspolitik und Rechtsstaatlichkeitskonditionalität.