Publikationen

Vetreter:innen usbekischer und deutscher Think Tanks kamen am Institut für Europäische Politik zu einem Gedankenaustausch zusammen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Änderungen der usbekischen Verfassung sowie die Beziehungen Usbekistans mit Deutschland und der EU.

Die #RESILIOsnapshot-Reihe zielt darauf ab, mit Hilfe von Expert:innen und Praktiker:innen in ihren jeweiligen Bereichen die im RESILIO-Modell identifizierten Widerstandsfaktoren der Rechtsstaatlichkeit zu definieren, zu operationalisieren und zu analysieren.

Im Rahmen einer digitalen Veranstaltung Anfang Dezember hat das ConnectBY Team die wissenschaftlichen Studie zur belarusischen Diaspora in Deutschland und der Ukraine vorgestellt, und sie mit Vertreter:innen der belarusischen Diaspora, der Wissenschaft und der Politik diskutiert.

Welche Herausforderungen stellen sich der deutschen Europapolitik in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Vorsitzenden des Europa-Ausschusses des Deutschen Bundestages, Dr. Anton Hofreiter.

Mit welchen Maßnahmen kann man Desinformation in der Republik Moldau entgegnen? Diese Frage war das Leitmotiv des reforMD Projekts und wurde im Rahmen der Abschlussveranstaltung von lokalen und internationalen Expert:innen diskutiert.

Wie können die Fortschritte der Ukraine in so zentralen Bereichen wie Rechtsstaatlichkeit und Dezentralisierung während des Kriegs und für die Zeit danach gesichert werden? Diese Herausforderung und die Rolle der Zivilgesellschaft besprachen wir beim Ukraine-Frühstücksgespräch.

Der umfassende russische Angriffskrieg hat die deutsch-ukrainischen Beziehungen neu ausgerichtet. Zuvor Partner in den Bereichen Energie und Dezentralisierung, ist Deutschland nun Verbündeter für Sicherheit und Verteidigung – Bereiche, in denen sich kritische Fragen stellen.

Die Republik Moldau ist besonders stark betroffen von russischen Desinformationskampagnen. Im Rahmen der reforMD Policy Debates haben Expert:innen diskutiert, wie der rechtliche Rahmen ausgebaut werden kann, um die Resilienz im Land zu stärken.

Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.

Seit Mitte November unterstützt ConnectBY acht Projekte von Mitgliedern der belarusischen Diaspora in Deutschland und der Ukraine. In zwei Workshops lernten die Teilnehmenden mehr über das Schreiben von Projektvorschlägen und über digitale Sicherheit.

Falschinformationen und Manipulation der öffentlichen Meinung sind eine ernste Bedrohung für die Demokratie. Die reforMD Local Disinfo Labs sollen die Resilienz der moldauischen Bevölkerung gegen Desinformationskampagnen stärken.

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Der Wiederaufbau der Ukraine ist eine Investition in die Zukunft Europas – Jean-Eric de Zagon, Gerlind Heckmann und Nataliia Shapoval haben den nationalen Wiederaufbauplan der Ukraine diskutiert und die Ergebnisse der internationalen Expert:innenkonferenz in Berlin bewertet.

Die Workshop-Phase des Projekts unterstützt belarusische Aktivist:innen und Forscher:innen dabei, ihre Initiativen und Ideen weiterzuentwickeln. Gleichzeitig tragen Teilnehmende zur Abschlusspublikation des Projekts bei. Einsendeschluss ist der 02. November 2022.

Im Oktober 2022 haben die ersten Veranstaltungen des ConnectBY Projekts stattgefunden. In zwei interaktiven Networking Labs erhielten Mitglieder der belarusischen Diaspora Community Informationen zu Fördermöglichkeiten und hatten Zeit für informellen Austausch.

Entscheidungsträger:innen und Expert:innen aus den baltischen und nordischen EU-Staaten und Deutschland haben über die Herausforderungen der neuen geopolitischen Realität der EU für Sicherheit, Verteidigung, Klima, Energie, Migration, Asyl und die China-Politik der EU diskutiert.

Eindrücke der Gremiensitzung und IEP Jahreskonferenz am 29. und 30. September 2022.

Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.

Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.