Am 16. November fand der offizielle Auftakt des – gemeinsam vom Institut für Europäische Politik und dem Progressiven Zentrum durchgeführten – Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“ statt. Das Projekt „TruLies“, das von der Stiftung Mercator gefördert wird, wurde angesichts des zunehmenden europaskeptischen und populistischen Potenzials in Europa wie in Deutschland konzipiert, um in aufklärendem Sinne zu einer Versachlichung der europapolitischen Debatte in Deutschland beizutragen. Der Projektauftakt gestaltete sich in Form eines geschlossenen Workshops (Details entnehmen Sie bitte dem Kurzbericht unten) und einer öffentlichen Abendveranstaltung.
Am Montagabend sprach Michael Roth MdB (Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt), der auch Schirmherr von „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ ist, vor etwa 100 geladenen Gästen im Projektzentrum Berlin der Stiftung Mercator zu den Herausforderungen der aktuellen Lage in Deutschland und Europa. Unter dem Titel „Europa in stürmischen Zeiten – Warum Haltung und Überzeugung gerade jetzt so wichtig sind“ und vor dem Hintergrund der Anschläge in Paris ging er auf die Gefahren ein, die von Populismus und antieuropäischen Bewegungen ausgehen, und warb für überzeugende demokratische Antworten auf diese Herausforderung. Er rief die Gäste dazu auf, als Europäer Mut und Stärke zu zeigen und gemeinsam Angst und Furcht zu überwinden. Leider würden viele Politikerinnern und Politiker im Kontext aktueller Krisen und antieuropäischer Ressentiments die Europäische Union meistens als Ursache und selten als Lösung von Problemen sehen. Hier gelte es, Haltung zu zeigen und der EU neue Glaubwürdigkeit zu verleihen. Er plädierte für mehr Demokratie, Menschlichkeit und Offenheit in Europa, um den momentanen Herausforderungen vereint zu begegnen.
Im Anschluss diskutierten Dr. Funda Tekin, Projektleiterin von „TruLies“ am IEP, Clara Herrmann, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Bündnis 90/ Die Grünen, sowie Populismusforscher Dr. Florian Hartleb und die TV-Autorin und Videojournalistin Johanna Maria Knothe über populistische und euroskeptizistische Argumente und mögliche Lösungsansätze. Moderiert wurde die Veranstaltung von Nachrichtensprecherin Leslie Nachmann.
Diskussionspunkte waren die Feststellung, dass Bürger gerade bei großen politischen Herausforderungen nach einfachen Antworten suchten, welche gezielt von populistischen Europaskeptikern instrumentalisiert würden. Dabei hätte vor allem die junge Generation die Aufgabe, die eigenen Mitbürger wieder nachhaltig für Europa zu begeistern und die europäische Öffentlichkeit weiter auszubauen. Auch die Auswirkungen eines bröckelnden europäischen Grundkonsenses in Europa und die Notwendigkeit einer Rückbesinnung auf europäische Werte wurden diskutiert. In diesem Kontext wurde auch davor gewarnt, Europa zu einer egoistischen Gesellschaft werden zu lassen und beispielsweise in der aktuellen Flüchtlingskrise weiterhin nationalstaatliche Interessen über gesamteuropäische Lösungen zu stellen. Die Frage wurde diskutiert, ob dem Massenphänomen Populismus auf europäischer Ebene auch europäisch – z.B. durch eine verstärkte deutsch-französische Zusammenarbeit – zu begegnen sei. In die Diskussion flossen darüber hinaus Erwägungen zur Rolle und Wirkung von Sprachbildern mit ein, welche oft von Populisten wegen ihrer Einfachheit und emotionalen Schärfe benutzt würden.
In der offenen Diskussion wurden die Relevanz und das Ziel des Projekts „TruLies: The Truth about Lies on Europe“ nochmals herausgestellt und erläutert. In Zeiten aufgeheizter Debatten, wo zum Beispiel das Risiko besteht, dass Flüchtlinge unter den Generalverdacht des Terrorismus gestellt werden, ist ein detaillierter Faktencheck der tatsächlichen Sachlage nicht nur unbedingt notwendig, sondern stellt darüber hinaus einen wichtigen Anfang für die Versachlichung der Debatte dar.
Weitere Informationen über das Projekt sind ab sofort unter www.trulies-europe.de verfügbar.
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