Während der letzten EU-Legislaturperiode wurde das Instrumentarium zur direkten Bekämpfung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit erweitert und mit neuen Maßnahmen ausgestattet, wie zum Beispiel dem Rechtsstaatlichkeitsrahmen oder dem Konditionalitätsmechanismus. Es scheint jedoch, dass neben korrigierenden Maßnahmen auch die Prävention im Bereich der demokratischen Rückschritte eine wichtige Rolle für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit spielen kann.
Die #RESILIOtoolbox ist eine Sammlung von möglichen Instrumenten zur Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU und in den Mitgliedsstaaten. Sie basiert auf den Schlussfolgerungen der #RESILIO-Studie, in der neben den Dimensionen, Faktoren und Aspekten der Resilienz auch ermittelt wurde, welche davon derzeit besonders anfällig sind und sofortige Maßnahmen erfordern.
Die Toolbox zielt darauf ab, mögliche innovative Ansätze zur Bewältigung der Herausforderungen vorzuschlagen und Politiker:innen und Entscheidungsträger:innen, die sich für die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit in der EU einsetzen, praktikable Lösungen an die Hand zu geben. Diese umfassende Sammlung von Instrumenten richtet sich an die Europäische Kommission, das Europäische Parlament, den Rat der Europäischen Union und schließlich an die Europäische Bürgerinitiative.
Die #RESILIOtoolbox ist das Endprodukt des RESILIO-Observatoriums und ergänzt das konzeptionelle Modell, zehn erklärende Snapshot-Analysen, die Datenvisualisierung des Resilience Monitors und den vollständigen Bericht „What makes the rule of law resilient? Evidence from EU27“, die den empirischen Ansatz zur Messung der Resilienz von Rechtsstaatlichkeit aufzeigen, ebenso wie 27 Länderberichte, die einen differenzierten Einblick in die Situation in den einzelnen Mitgliedstaaten geben.
Das Projekt wird von der Stiftung Mercator finanziert und durch das CERV-Programm der Europäischen Union kofinanziert.