20 Jahre Osterweiterung – ein richtungsweisendes Jubiläum

01.05.2024

„Erweiterung und Beitritt als Antworten auf die weltpolitische Zäsur von 1989/90 haben die EU zur zentralen Ordnungsmacht in Europa gemacht und ihr weltpolitisches Potential vergrößert“, schreibt Barbara Lippert im Beitrag ‚Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union‘ im Jahrbuch der Europäischen Integration 2003/2004. Ähnlich bewerten die Herausgeber des Jahrbuchs, Werner Weidenfeld und Wolfgang Wessels, in ihrem Vorwort den EU-Beitritt von zehn Staaten in Ostmitteleuropa: „Das ehrgeizigste Friedensprojekt in der Geschichte Europas ist auf dem Weg zu seiner erfolgreichen Vollendung.“

In der Rückschau auf die große Erweiterungsrunde 2004 drängen sich sowohl Unterschiede als auch Parallelen zur heutigen Debatte um eine erneute Osterweiterung auf. Im Dezember 2023 eröffnete die EU Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau, weitere Verhandlungen laufen mit Albanien, Montenegro, Nordmazedonien, und Serbien. Bosnien und Herzegowina sowie Georgien sind Beitrittskandidaten, während Verhandlungen mit der Türkei aktuell eingefroren sind.

Mit einer Wiederbelebung der Erweiterungspolitik reagiert die EU auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Im Gegensatz zu 2004 erscheint die EU-Erweiterung heute jedoch als geopolitische Notwendigkeit, um ihr weltpolitisches Potenzial zu erhalten und eine Ausbreitung des Krieges zu verhindern. Gleichzeitig bestimmen Zweifel über die Erweiterungsfähigkeit der EU und ihren Reformbedarf die öffentlichen Debatten.

Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Osterweiterung veröffentlicht das IEP hier den Beitrag ‚Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union‘ von Barbara Lippert im Jahrbuch der Europäischen Integration 2004 als Chronik der europäischen Integrationsgeschichte.

Zugleich ist der gleichnamige Beitrag von Barbara Lippert aus dem Jahr 2023 unter diesem Link in der Nomos eLibrary für beschränkte Zeit frei zugänglich:

Lippert 2023_Die Erweiterungspolitik der Europäischen Union