In der aktuellen Ausgabe der integration analysiert Simon Bulmer das Potenzial Deutschlands, innerhalb der EU eine Führungsrolle im Sinne eines unverzichtbaren Hegemonen einzunehmen. Daniel Göler untersucht die strategische Kultur Deutschlands und deren Vereinbarkeit mit der aktuellen Reformdebatte der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP). Der GSVP widmen sich auch Mathias Jopp und Jana Schubert und gehen der Frage nach, inwiefern der neue Intergouvernementalismus zu einer neuen Dynamik in der GSVP führt. Michael Kaeding stellt das noch junge, sich im Entstehen befindende Forschungsfeld zu EU-Agenturen vor und gibt einen Überblick über Genese und Aufgaben dieser. Neben dem Bericht über das zehnte Deutsch-Nordisch-Baltische Forum in Stockholm, das vom Institut für Europäische Politik und dem Swedish Institute of International Affairs organisiert wurde, werden die Ergebnisse des Jahreskolloquiums 2018 des Arbeitskreises Europäische Integration zu Migration und Inklusion von geflüchteten Menschen in der EU zusammengefasst.
Deutschland in der EU: Europas unverzichtbarer Hegemon?
Simon Bulmer
Seit Bundeskanzler Adenauers Bekenntnis zur „Westbindung“ Anfang der 1950er Jahre steht Deutschland im Mittelpunkt der europäischen Integration. In den 2010er Jahren wurde es zur unverzichtbaren Gestaltungsmacht der Europäischen Union (EU). Die Unentbehrlichkeit hat der Bundesregierung Verantwortung übertragen, aber auch die Kontroverse über die Rolle Deutschlands in der EU verstärkt: sowohl international als auch national. Mit diesem Beitrag soll eine Bestandsaufnahme der Rolle Deutschlands in der EU in einer Zeit zunehmender europäischer und globaler Unsicherheit vorgenommen werden. Ist es glaubwürdig, Deutschland in den 2010er Jahren als den Hegemon der EU zu betrachten? Welche Auswirkungen hat eine stärker politisierte Europapolitik in der deutschen Innenpolitik auf die Ausübung dieser Rolle durch Deutschland?
Die aktuelle Reformdebatte der GSVP aus Sicht der strategischen Kultur Deutschlands: zwischen Kultur der Zurückhaltung und europäischem Gestaltungsanspruch
Daniel Göler
Ein zentraler Grund für die bisherige begrenzte Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) kann darin gesehen werden, dass die gesellschaftlichen Vorstellungen über den Einsatz militärischer Mittel innerhalb der Europäischen Union sehr weit auseinandergehen. Insbesondere der Gegensatz zwischen der deutschen Kultur der Zurückhaltung und Ländern mit einer eher interventionistischen Tradition hat dabei immer wieder zu Verwerfungen geführt. Für die aktuelle Reformdebatte der GSVP stellt sich damit aus deutscher Sicht die Frage, ob die derzeitigen Initiativen mit den eigenen sicherheitspolitischen Vorstellungen und Traditionen vereinbar sind. Der Beitrag möchte dieser Frage unter Rückgriff auf den Strategic-Culture-Ansatz nachgehen.
Level-II-GSVP: neue Dynamik durch intergouvernementale Integration?
Mathias Jopp und Jana Schubert
Eine bemerkenswerte Kooperationsdynamik verleiht der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) neuen Schwung: Dieser Aufsatz untersucht in Anlehnung u.a. an Überlegungen im Rahmen des neuen Intergouvernementalismus anhand des Militärischen Planungs- und Durchführungstabs, des Europäischen Verteidigungsfonds und der lange Zeit ungenutzten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit Beispiele dieser neuen Dynamik hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Funktionsweise und strategischen Bedeutung. So sehr sich auch einige typische Elemente aus dem Bereich der oben genannten Denkschule in der neuen Praxis der GSVP identifizieren lassen, so bleibt die Frage offen, ob hieraus auch wirklich eine verbesserte und einsatzbereite Verteidigungsfähigkeit der Europäischen Union resultiert und der europäische Beitrag in der Atlantischen Allianz sichtbar gestärkt werden kann. Vieles wird deshalb neben der Funktionalität der neuen Mechanismen vom politischen Willen der Mitgliedstaaten und insbesondere von der Kompromissfähigkeit und Initiativkraft Deutschlands und Frankreichs abhängen, um die künftige Entwicklung der GSVP zu gewährleisten.
Europäische Agenturen – ein Forschungsfeld im Werden
Michael Kaeding
EU-Agenturen spielen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung europäischer Politik. Dies schlägt sich auch im wissenschaftlichen Diskurs nieder, der in den letzten Jahren verschiedenste Aspekte von EU-Agenturen – unterschiedlich systematisch – unter die Lupe genommen hat. Dieser Beitrag skizziert den aktuellen, im Entstehen begriffenen politikwissenschaftlichen Forschungsstand zu EU-Agenturen. In der politikwissenschaftlichen Forschung wurden insbesondere die Fragen nach Entstehung, Aufgabe und Funktion europäischer Agenturen sowie deren Einordnung in die bestehenden institutionellen Strukturen untersucht. Was sind EU-Agenturen; seit wann und warum gibt es sie; wie sind sie aufgebaut; wie finanzieren sie sich; wie gestaltet sich ihr Verhältnis zu anderen EU-Institutionen und nationalen Behörden? Dieser Beitrag führt beschreibend in jede dieser Thematiken ein, um dann den aktuellen Forschungsstand und offensichtliche -lücken darzulegen. Deutlich wird, dass sich das Forschungsinteresse nicht immer am tatsächlichen politikgestalterischen Einfluss der EU-Agenturen orientiert.
TAGUNGEN
Sebastian Tetzlaff
Entfaltungsspielräume und Risiken für die europäische Integration
ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION
Frédéric Krumbein
Normative Grundlagen und ökonomische Effekte der unionalen Integration von geflüchteten Menschen
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ISSN 0720-5120
Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft – Waldseestr. 3-5 – 76530 Baden-Baden – Tel: +49 7221 2104-0 – Fax: +49 7221 2104-27
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