Während in der Ukraine politischer Konsens bezüglich der über Dekaden gewachsenen EU-Orientierung besteht und trotz des Kriegs bedeutende Reformfortschritte im Beitrittsprozess erzielt werden konnten, bleiben die Anpassung an Kriegsbedingungen sowie Kapazitäts- und Koordinationsdefizite kritische Hindernisse. Strategisch betrachtet unterscheidet sich bislang die Wahrnehmung in Deutschland und der Ukraine:
Ukrainische Akteure betonen primär sicherheits- und geopolitische Vorteile eines EU-Beitritts, deutsche Stakeholder rücken insbesondere normative, rechtsstaatliche und integrationspolitische Aspekte in den Fokus. Beide Seiten erkennen jedoch den strategischen Mehrwert der Integration sowie die Schlüsselrolle Deutschlands als Vermittler, Unterstützer und Garant der Reformumsetzung an.
Das im Rahmen des Projekts „Pathways to Progress: Germany-Ukraine Dialogues on Rule of Law for EU Accession“ entstandene Policy Paper zeichnet zunächst die ukrainische Annäherung an die EU sowie die deutsche Perspektive darauf in vier Phasen nach. Darüber hinaus haben OPORA und IEP für die Analyse insgesamt 33 Interviews mit zentralen deutschen und ukrainischen Stakeholdern aus Politik und Zivilgesellschaft geführt und ausgewertet. Ziel war es herauszufinden, wie sich beide Länder im aktuellen EU-Beitrittsprozess der Ukraine gegenseitig wahrnehmen, welche Prioritäten sie setzen und welche Erwartungen, Interessen und Herausforderungen sie damit verbinden.
Das „Pathways to Progress“-Projekt wird in enger Kooperation mit dem Civil Network Opora (Kyjiw) durchgeführt. Es wird im Rahmen des Projekts „Strengthening Ukraine's EU Alignment in the Rule of Law“ (3*E4U) der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und im Auftrag des Auswärtigen Amtes gefördert.
Downloads & Quellen
Team & Autor:innen
Publikation teilen