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Video: Die Bedeutung von freien und fairen Wahlen in Georgien
24.10.2024

EvaL Miko / Shutterstock
EvaL Miko / Shutterstock

Was bedeutet die EU-Empfehlung, freie und faire Wahlen abzuhalten, für Georgien? Das erste GEO4EU-Video befasst sich mit diesem Thema und seiner Bedeutung für die demokratische Entwicklung Georgiens ebenso wie für eine potentielle EU-Mitgliedschaft des Landes.

Am 26. Oktober 2024 finden in Georgien Parlamentswahlen statt, bei denen der EU-Beitritt und seine Auswirkungen im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit und des Wahlkampfs stehen. Der Ausgang dieser Wahlen wird nicht nur die politische Landschaft prägen, sondern auch Georgiens Weg zur europäischen Integration beeinflussen.

Die Empfehlung der EU-Kommission an den Europäischen Rat, Georgien im Jahr 2023 den Kandidatenstatus zu gewähren, hing von neun weiteren Reformschritten ab. Dazu gehören die Gewährleistung eines freien, fairen und wettbewerbsorientierten Wahlprozesses und Wahlreformen ebenso wie die Gewährleistung der institutionellen Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von Schlüsselorganen und der Wahlbehörde.

Freie und faire Wahlen sind entscheidend dafür, dass eine Regierung und ein Parlament ihre Bürger:innen legitim vertreten können. Ohne sie gilt ein Land nicht als demokratisch, was die Aussichten auf einen EU-Beitritt beeinträchtigt. In Georgien sind insbesondere in Bezug auf die Wahlverwaltung noch erhebliche Herausforderungen zu bewältigen. Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ kontrolliert die Wahlkommission auf allen Ebenen, was dazu führt, dass notwendige Reformen ausbleiben und die Integrität und Wettbewerbsfähigkeit der bevorstehenden Wahlen in Frage gestellt wird.

Im Rahmen des GEO4EU-Projekts hat das Georgian Institute of Politics (GIP) das Faktencheck-Video „Die Bedeutung freier und fairer Wahlen in Georgien“ produziert. Das Video soll dazu beitragen, die Darstellung zu widerlegen, dass die Empfehlungen der EU ein Mittel zur Manipulation der Wahlen sind. Sprecher ist Davit Aprasidze, Professor für Politikwissenschaft an der Ilia State University.

Team & Autor:innen

Über das GEO4EU – Georgische Zivilgesellschaft für die EU-Integration Projekt: Georgien erhielt im Dezember 2023 den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Der Weg zur EU-Mitgliedschaft ist jedoch schwierig. In diesem entscheidenden geopolitischen Moment unterstützt das GEO4EU-Projekt die georgische Zivilgesellschaft.

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