In Zusammenarbeit mit dem Wissenschaftlichen Direktorium des Instituts für Europäische Politik (IEP) und dem Arbeitskreis Europäische Integration (AEI) veranstaltete das IEP am 8. und 9. Oktober die Jahrestagung 2015 zum Thema „Die fortschreitende Politisierung der EU – Akteure und Konfliktmuster“. Die Tagung fand in der Vertretung des Saarlandes beim Bund statt. Etwa 50 Teilnehmer aus Wissenschaft und Politik befassten sich in mehreren Panels mit der Thematik. Im ersten Panel wurden der Begriff der „Politisierung“ und ihre zukünftige Relevanz in der Europäischen Union genauer beleuchtet. Die Podiumsgäste sprachen sich dafür aus, die abnehmende Wahlbeteiligung und den Populismus in Europa durch offene politische Auseinandersetzung zu überwinden. Im zweiten Panel beschäftigten sich die Panelteilnehmer mit „Grexit“ und „Brexit“: Es wurde diskutiert, wie wahrscheinlich ein Austritt von Griechenland oder Großbritannien aus der Eurozone bzw. der Europäischen Union wäre. Auch auf mögliche Zukunftsszenarien der EU wurde in der Diskussion eingegangen. Das dritte Panel beleuchtete die Ursachen von Rechtspopulismus und Euroskeptizismus. Insbesondere Themen wie die Flüchtlings- oder Finanzkrise würden mit dem zunehmenden Misstrauen der Bürger gegenüber der EU in den Zusammenhang gebracht. Die Experten rieten deshalb zu mehr europäischer Zusammenarbeit in der Lösung dieser Krisen. Im vierten und letzten Panel ging es um die Chancen und Probleme des Transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU (TTIP). Insbesondere die öffentliche Darstellung des Abkommens und einzelne Regelungen des TTIP wurden für problematisch befunden. Um die Bürger von TTIP zu überzeugen, seien wirtschaftliche Argumente allein nicht ausreichend. Vielmehr müsse das Abkommen als „Chance zum Zusammenwachsen“ gesehen werden.
Zudem wurde die Konferenz durch eine Abendansprache von Steffen Kampeter, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., bereichert. Kampeter zeigte mögliche Entwicklungs- und Integrationsschritte für die Wirtschafts- und Währungsunion auf.
Die Jahrestagung wurde mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes und der Europäischen Kommission durchgeführt.
Die Themen der einzelnen Panels entnehmen Sie bitte dem Programm.
Unten stehend finden Sie den ausführlichen Bericht als PDF und Fotos der Veranstaltung.
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