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IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Nikolaus Meyer-Landrut am 6. Mai 2003: "Die Rolle des Präsidiums und des Konventssekretariats"
06.05.2003

Am 6. Mai 2003 fand im Jean-Monnet-Haus IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Nikolaus Meyer-Landrut, Pressesprecher des Konvents zur Zukunft der Union, statt.

Am 6. Mai 2003 fand im Jean-Monnet-Haus IEP-Mittagsgespräch mit Dr. Nikolaus Meyer-Landrut, Pressesprecher des Konvents zur Zukunft der Union, statt.

Mit den Vorschlägen des Präsidiums zur künftigen Gestalt des Institutionengefüges der Europäischen Union ist der Konvent in eine entscheidende und wohl auch in die bisher von den größten Kontroversen geprägte Phase eingestiegen. Für die bevorstehende Präsentation eines Gesamtentwurfes einer Europäischen Verfassung wird die Bedeutung des Präsidiums, und damit auch des Konventssekretariats, bezüglich der Erarbeitung eines kohärenten Endergebnisses entscheidend sein. In seinem Vortrag konnte Nikolaus Meyer-Landrut, Pressesprecher des Europäischen Konvents und damit im Konventssekretariat angesiedelt, einen tiefen Einblick in die tägliche und dynamische Arbeitsweise den Konvents und des Präsidiums geben. War die Arbeit des Sekretariats in den ersten Phasen der Generaldebatte und Arbeitsgruppen vorwiegend deskriptiv-zusammenfassender Natur, so ist sie nunmehr zunehmend inhaltlich-konzeptioneller Art. Es legt dem Präsidium teilweise verschiedene aus den Diskussionen und den Ergebnissen der Arbeitsgruppen synthetisierte Optionen vor, welche dort anschließend diskutiert und dann im Konsens veröffentlicht werden. Das Präsidium als Schnittmenge des Konvents wirkt dabei als Transmissionsriemen, wenngleich der Grad der Rückkopplung aufgrund teilweise mangelnder Kohärenz innerhalb der verschiedenen Konventskomponenten äußerst unterschiedlich war.

Die Frage der institutionellen Reform wurde erst sehr spät im Konvent aufgegriffen. Die vor kurzem erschienenen Vorschläge wurden im Präsidium bis zuletzt äußerst kontrovers diskutiert und die Diskussion war nahe am scheitern. Dreh- und Angelpunkt der Meinungsverschiedenheiten sei die Stellung des Europäischen Rates und eines möglichen Dauervorsitzenden bzw. gewählten Präsidenten. Aber auch die Zusammensetzung der Kommission und die Institutionalisierung eines künftigen Gremiums zur Verfassungsrevision seien Gegenstand von Kontroversen. Mit der Kompromissfindung in diesen Fragen, die Meyer-Landrut optimistisch beurteilte, stehe und falle der Erfolg des Konvents.

Über das Europagespräche Projekt: Die Europagespräche des IEP bringen Bürger:innen, Entscheidungsträger:innen, Wissenschaftler:innen und die Zivilgesellschaft zusammen, um Herausforderungen und Perspektiven der europäischen Integration zu diskutieren. Damit fördern sie die europapolitische Debatte in Deutschland.

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