Populismus

Über die Zukunft der EU-Integration, Reformen, globale Partnerschaften und interne Bedrohungen diskutierten Wissenschaftler:innen und politische Entscheidungsträger:innen auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz am 19. und 20. September in Berlin.

Nach der erfolgreichen Vorstellung der RESILIO-Ergebnisse in Brüssel folgte nun eine Podiumsdiskussion in Berlin. Unsere Snapshot- und Länderanalysen-Autor:innen brachten auch hier ihre wertvolle Expertise zur Resilienz der Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen ein.

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.