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Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

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New Online Paper published: “Differentiated Integration”

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April 2024
RESILIO in Berlin: Resilienz testen. Die Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen
25.04.2024
Beitrag
Resilio
Nach der erfolgreichen Vorstellung der RESILIO-Ergebnisse in Brüssel folgte nun eine Podiumsdiskussion in Berlin. Unsere Snapshot- und Länderanalysen-Autor:innen brachten auch hier ihre wertvolle Expertise zur Resilienz der Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen ein.
März 2024
3. Deutsch-Ukrainisches Frühstücksgespräch x Ukraine Insights
21.03.2024
Beitrag
ua-transformation-lab
Welche Folgen hatte die russische Besetzung für die Menschen auf der Krim, für die Ukraine und für die gesamte Region? Beim 3. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne und Ukrainian Prism wurden diese Herausforderungen diskutiert.
RESILIO in Brüssel - Rechtsstaatlichkeit in der EU27: Aus der Krise eine Chance machen
14.03.2024
Beitrag
Resilio
Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.
RESILIO-Studie: Was macht die Rechtsstaatlichkeit widerstandsfähig? Evidenz aus den EU27
07.03.2024
Beitrag
Resilio
Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.
November 2023
Der RESILIO Monitor
28.11.2023
Beitrag
Resilio
Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.
September 2023
The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Response
28.09.2023
Beitrag
IEP-Jahrestagung
Die IEP-Jahrestagung 2023 fand am 28. und 29. September in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin unter dem Titel "The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Responses" statt.
Chronologie der ungarischen Autokratisierung
15.09.2023
Beitrag
Ungarn neu denken
Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.
November 2022
Zwischenbilanz nach einem Jahr Global-Gateway-Strategie
24.11.2022
Beitrag
Europagespräche
Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.
Das RESILIO Model auf den Punkt gebracht
16.11.2022
Beitrag
Resilio
Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.
September 2022
The Future of Europe: Questions, Concepts and Actors
29.09.2022
Beitrag
IEP-Jahrestagung
Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.
Krieg in der Ukraine – Verschiedene Perspektiven aus Deutschland und der EU?
14.09.2022
Beitrag
rEUnify
Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.
Europas illiberale Herausforderung: Wertepräferenzen und strategischer Populismus in Mittel- und Osteuropa
13.09.2022
Beitrag
Europagespräche
Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.
Mai 2021
Die Krim-Plattform – 21. Ukraine-Frühstücksgespräch
27.05.2021
Beitrag
GURN
The Ukraine Breakfast Debate looked at the potentials of the Crimea Platform. The initiative aims at the reintegration of Crimea into Ukraine. The future shape of the platform depends on both Ukraine and the international community.
März 2021
Die EU-Türkei Beziehungen nach der Tagung des Europäischen Rates: Kann eine positive Agenda funktionieren?
30.03.2021
Beitrag
Europagespräche
Über die besorgniserregenden türkischen Menschenrechts‑, Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsstandards haben Expert:innen aus der Politik und Wissenschaft diskutiert. Das Fazit lautet: Die Verbesserung der EU-Türkei Beziehung wird aufgrund vielschichtiger Konflikte beschränkt.
Dezember 2020
Ein Jahr nach dem Normandie Gipfel in Paris – 5. Deutschland-Frühstücksgespräch
11.12.2020
Beitrag
GURN
Expert:innen aus Deutschland und der Ukraine haben über den aktuellen Stand der Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine und die Zukunft der besetzten Gebiete diskutiert. Auch die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Verhandlungsprozess stand im Mittelpunkt.
30 Jahre friedliche Revolutionen in Europa: Wie halten wir es heute mit Demokratie und Rechtsstaatlichkeit?
03.12.2020
Beitrag
Bürgerdialoge
Polen und Ungarn wehren sich mit ihren Vetos gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus im EU-Budget. Marek Prawda, EU-Kommission in Polen, hat diskutiert, wie die Blockade gelöst, Demokratien gestärkt und Räume für zivilgesellschaftliches Engagement verteidigt werden können.
Mai 2020
Die Schicksalswahl und ihre Folgen – ein Jahr nach der Europawahl
26.05.2020
Beitrag
Europagespräche
Die Stimmung nach der Europawahl, der Einflusses der Mitgliedsstaaten, nationalstaatliches Handeln: Katarina Barley, nationale Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl 2019, hat über den Stand der Dinge nach der vergangen EU Wahl diskutiert.