Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Im Vorlauf und Nachgang zu den Europawahlen haben IEP Mitarbeiter:innen Interviews gegeben und ihre Expertise geteilt. Hier eine Übersicht.

Nach der erfolgreichen Vorstellung der RESILIO-Ergebnisse in Brüssel folgte nun eine Podiumsdiskussion in Berlin. Unsere Snapshot- und Länderanalysen-Autor:innen brachten auch hier ihre wertvolle Expertise zur Resilienz der Rechtsstaatlichkeit nach den EP-Wahlen ein.

Welche Folgen hatte die russische Besetzung für die Menschen auf der Krim, für die Ukraine und für die gesamte Region? Beim 3. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Kooperation mit dem Zentrum Liberale Moderne und Ukrainian Prism wurden diese Herausforderungen diskutiert.

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Die IEP-Jahrestagung 2023 fand am 28. und 29. September in der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen in Berlin unter dem Titel "The European Union in an Age of Geopolitical Rivalries: Political Developments and Policy Responses" statt.

Die Chronologie zeichnet die Autokratisierung Ungarns seit 2010 nach.

Welche Potentiale bietet die Global-Gateway-Strategie der Europäischen Kommission und welche Herausforderungen stellen sich? Im IEP-EIB Mittagsgespräch diskutierten Katja Kammerer, Jule Könneke, Dr. Eefje Schmid und Dr. Jörg Wojahn.

Vor dem Hintergrund der Rechtsstaatsregression in EU-Mitgliedstaaten erarbeitet RESILIO Strategien, für eine resilientere Rechtsstaatlichkeit. Das Modell folgt einem interdisziplinären Ansatz und identifiziert institutionelle sowie strukturelle Bedingungen der Resilienz.

Welche Auswirkungen hat der russische Angriffskrieg und was bedeutet die "Zeitenwende" für die GASP und GSVP der EU, die Wirtschafts- und Klimapolitik und die Zukunft der Rechtsstaatlichkeit? Mit diesen Fragen beschäftigten sich Experten auf der diesjährigen IEP-Jahreskonferenz.

Der Krieg gegen die Ukraine fordert die Solidarität europäischer Staaten. Jedoch zeigen sich in Deutschland und seinen Nachbarländern verschiedene Perspektiven auf den Krieg. Diese waren Thema der Diskussion zum Abschluss des rEUnify Projekts in Dresden.

Rechtsstaatsinstrumente früher und konsequenter anwenden – Dr. Anna Lührmann, Staatsministerin für Europa und Klima im Auswärtigen Amt hat gemeinsam mit Dr. Funda Tekin im Rahmen eines Mittagsgesprächs digital den Einfluss illiberaler Parteien in Mittel- und Osteuropa diskutiert.

The Ukraine Breakfast Debate looked at the potentials of the Crimea Platform. The initiative aims at the reintegration of Crimea into Ukraine. The future shape of the platform depends on both Ukraine and the international community.

Über die besorgniserregenden türkischen Menschenrechts‑, Demokratie- und Rechtsstaatlichkeitsstandards haben Expert:innen aus der Politik und Wissenschaft diskutiert. Das Fazit lautet: Die Verbesserung der EU-Türkei Beziehung wird aufgrund vielschichtiger Konflikte beschränkt.

Expert:innen aus Deutschland und der Ukraine haben über den aktuellen Stand der Konfliktlösung zwischen Russland und der Ukraine und die Zukunft der besetzten Gebiete diskutiert. Auch die Rolle der internationalen Gemeinschaft beim Verhandlungsprozess stand im Mittelpunkt.

Polen und Ungarn wehren sich mit ihren Vetos gegen einen Rechtsstaatlichkeitsmechanismus im EU-Budget. Marek Prawda, EU-Kommission in Polen, hat diskutiert, wie die Blockade gelöst, Demokratien gestärkt und Räume für zivilgesellschaftliches Engagement verteidigt werden können.

Die Stimmung nach der Europawahl, der Einflusses der Mitgliedsstaaten, nationalstaatliches Handeln: Katarina Barley, nationale Spitzenkandidatin der SPD bei der Europawahl 2019, hat über den Stand der Dinge nach der vergangen EU Wahl diskutiert.