Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit

Russland für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen, ist keine bloße politische Geste, sondern Voraussetzung für Frieden in der Ukraine. Kann es eine internationale Strategie geben, die globale Rechtsinstitutionen einbezieht? Welchen Beitrag kann Deutschland leisten?

Korruption gilt in der Ukraine als „innerer Feind“, da sie demokratische Institutionen und die Armee schwächt. Doch Schwäche kann sich die Ukraine angesichts des Krieges nicht leisten. Der Kampf gegen Korruption hat daher für die ukrainische Gesellschaft besondere Dringlichkeit.

Die ukrainische Regierung macht immer wieder deutlich: Ein Sieg der Ukraine bedeutet auch die Rückgewinnung der Halbinsel Krim. Neben militärischen Fragen spielen dabei die lokale Zivilgesellschaft und die juristische Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen eine Rolle.

In dieser Ausgabe des UkraineMEMO befassen wir uns mit der Situation auf der Krim. Dabei interessiert uns, welche Initiativen die Ukraine ergreift, um auf die Folgen der Besatzung durch die Russische Föderation hinzuweisen und diese langfristig zu beenden.

In dieser Ausgabe des UkraineMEMO befassen wir uns mit der Situation auf der Krim. Dabei interessiert uns, welche Initiativen die Ukraine ergreift, um auf die Folgen der Besatzung durch die Russische Föderation hinzuweisen und diese langfristig zu beenden.