Aktuelles

Was ist eine resiliente Rechtsstaatlichkeit und wie kann sie in der EU verbessert werden? Darauf gab das RESILIO-Team mit seinen Forschungsergebnissen Antworten.

Geopolitik, Modernisierung und Europas Zukunft. Wie soll die EU-Erweiterungspolitik zukünftig gestaltet werden? Die Kick-Off Konferenz in Georgien eröffnet das InvigoratEU Projekt und vereint europäische, institutionelle, zivilgesellschaftliche und wissenschaftliche Perspektiven.

Die Ursachen für die Widerstandsfähigkeit der Rechtsstaatlichkeit in der EU sind vielfältig. Eine starke öffentliche Verwaltung und die Justiz sind der Kern einer soliden Rechtsstaatlichkeit.

Zivilgesellschaftliche Organisationen sind essenziell für den Wiederaufbau und die EU-Integration der Ukraine. Der Research Project Facilitator fördert unabhängige Analysen regionaler Think-Tanks und NGOs, vertieft ihre Zusammenarbeit mit lokalen Behörden und mindert Brain-Drain.

Moldau arbeitet weiter an der Umsetzung der neun europäischen Reformprioritäten. Deren Implementierung auf der lokalen Ebene war Gegenstand unserer NEXT4EU Policy Dialogues.

Am Vorabend der Entscheidung des Europäischen Rates über die EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau im Dezember 2023 besuchte eine Gruppe deutscher Think-Tanker, Wissenschaftler:innen, Vertreter:innen der Zivilgesellschaft und Medien die Republik Moldau.

Wie können junge Menschen den Europäisierungsprozess der Republik Moldau unterstützen? Die Schulungen richteten sich an junge Moldauer im ganzen Land, um ihr Wissen über den EU-Integrationsprozess zu erweitern und zu zeigen, wie sie sich auf lokaler Ebene beteiligen können.

Der Abschlussbericht präsentiert innovative Handlungsempfehlungen aus deutscher und italienischer Perspektive zu aktuellen europapolitischen Herausforderungen. Diese sind das Ergebnis intensiver Diskussionen deutscher und italienischer Teilnehmenden des Spinelli Forums 2023.

Wie ist die deutsche Europapolitik angesichts der Zeitenwende und der bevorstehenden Europawahlen zu bewerten? Diese und andere Fragen diskutierten Expert:innen mit dem Ständigen Vertreter Deutschlands bei der EU, Botschafter Michael Clauß.

Welche Herausforderungen und Chancen birgt die Integration der ukrainischen Landwirtschaft für die EU und die Ukraine? Beim Ukraine Perspectives Expert Roundtable wurden zentrale Fragen der Ausrichtung des ukrainischen Agrarmarkts auf EU-Standards inmitten des Krieges diskutiert.

Das Mittagsgespräch beleuchtete das Verhältnis zwischen EU-Erweiterung und Reformen. Beide Prozesse sollten Hand in Hand gehen, aber welche Reformen notwendig sind und wie und wann sie umgesetzt werden sollten, bleibt umstritten.

Das IEP-EIB-Mittagsgespräch diskutierte die Zukunft der Kohäsionspolitik im Kontext von „Next Generation EU“ und den Erweiterungsambitionen der EU. Die Gewichtung von Vergrößerung, Effizienz und Reformorientierung des nächsten mehrjährigen Finanzrahmens ist dabei entscheidend.

Videoaufzeichnung der öffentlichen Podiumsdiskussion des dritten deutsch-italienischen Nachwuchsführungskräfte-Dialogs – Spinelli Forum – am 20. November 2023 im Auswärtigen Amt in Berlin.

Wie können die deutsch-ukrainischen Beziehungen in Kriegszeiten nachhaltig ausgebaut werden und wo wird am dringendsten Unterstützung benötigt? Beim 2. Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch wurden zentrale Herausforderungen in puncto Sicherheit und EU-Annäherung thematisiert.

30 deutsche und 30 italienische Nachwuchsführungskräfte kamen im November 2023 in Berlin zusammen, um aktuelle europapolitische Themen zu diskutieren und Handlungsempfehlungen zu formulieren.

Wie widerstandsfähig ist die Rechtsstaatlichkeit in der EU? Der RESILIO Monitor untersucht die Leistung der Rechtsstaatlichkeit in den EU27 und bezieht über den rechtlichen und institutionellen Rahmen Faktoren wie Medien, Zivilgesellschaft oder die wirtschaftliche Lage mit ein.

Wo steht Moldau bei der Umsetzung der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Reformschritte? Der erste NEXT4EU Policy Dialogue zwischen staatlichen Vertreter:innen und der Zivilgesellschaft hat eine Bilanz der Reformbemühungen gezogen.

Entscheidungsträger:innen und Expert:innen aus den baltischen und nordischen EU-Staaten und Deutschland haben über europäische Resilienz angesichts innerer und äußerer Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Desinformation, Erweiterung, Reformen und Wirtschaft diskutiert.

Wie können die deutschen Ukraine-Hilfen nachhaltiger werden? Wie werden sie in beiden Ländern wahrgenommen? Welche Rolle spielt die Kommunikation? Diese und weitere Fragen haben wir beim ersten Deutsch-Ukrainischen Frühstücksgespräch in Berlin besprochen.

Eindrücke der Gremiensitzung und IEP Jahreskonferenz am 28. und 29. September 2023.