Mittagsgespräch mit Minister Dr. Vasile Puscas, Chief Negotiator with the EU, Romania, und Botschafter Dr. Christoph Jessen, Beauftragter für bilaterale Beziehungen zu den EU-Mitgliedstaaten, Auswärtiges Amt. [Die Veranstaltung wurde im Rahmen des "Dialog Europa" der Otto-Wolff-Stiftung durchgeführt und vom CIFE sowie der Europäischen Kommission unterstützt.] 19. November 2003, 12:30 Uhr, Jean-Monnet-Haus, Berlin Minister Puscas bezog sich während seines Vortrags vor ca. 100 Zuhörern auch auf den von der Kommission Anfang November veröffentlichen Fortschrittsbericht 2003. Er lobte die detaillierte Analyse der Errungenschaften und...[mehr]

Mittagsgespräch mit Javier Solana, Hoher Vertreter der Europäischen Union für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik [Die Veranstaltung wurde im Rahmen des "Dialog Europa" der Otto-Wolff-Stiftung durchgeführt und vom CIFE sowie der Europäischen Kommission unterstützt.] Bericht: Bei einem Mittagsgespräch im Institut für Europäische Politik am 12. November 2003 stellte Javier Solana, Generalsekretär des Rates der EU und Hoher Beauftragter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, seinen Entwurf für die Sicherheitsstrategie der EU „Ein sicheres Europa in einer besseren Welt“ vor. Die Verabschiedung einer europäischen...[mehr]

Mittagsgespräch mit Dr. Klaus Hänsch MdEP, ehemaliges Mitglied des Präsidiums des Konvents zur Zukunft Europas, Vertreter des Europäischen Parlaments in der Regierungskonferenz [Die Veranstaltung wurde im Rahmen des "Dialog Europa" der Otto-Wolff-Stiftung durchgeführt und vom CIFE sowie der Europäischen Kommission unterstützt.] 24. Oktober 2003, 11:00 Uhr, Jean-Monnet-Haus, Berlin Klaus Hänsch, ehemaliges Mitglied des Präsidiums des Verfassungskonvents und Vertreter des Europäischen Parlaments in der Regierungskonferenz, stellte beim Mittagsgespräch des Instituts für Europäische Politik seine Einschätzungen zum Verlauf der...[mehr]

Sir John Kerr, Generalsekretär des Europäischen Konvents Vortragsveranstaltung mit Diskussion des Instituts für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit der Deutsch-Britischen Gesellschaft und dem Auswärtigen Amt am Montag, 22. September 2003, Atrium der Deutschen Bank, Berlin Im Mittelpunkt des Vortrags des Generalsekretärs des Europäischen Konvents, Sir John Kerr, stand die Bewertung der Ergebnisse des Konvents. Kerr wies zunächst darauf hin, dass der vom Konvent vorgelegte Verfassungsentwurf jene enttäuscht haben könnte, die die Europäische Union entweder aus einer rein föderalistischen oder intergouvernmentalistischen Perspektive...[mehr]

Mittagsgespräch mit Klaus Hänsch MEP, Mitglied des Präsidiums des Konvents zur Zukunft Europas [Die Veranstaltung wurde im Rahmen des "Dialog Europa" der Otto-Wolff-Stiftung durchgeführt und vom CIFE sowie der Europäischen Kommission unterstützt.] 11. Juli 2003, 11:00, im Hotel Maritim Pro Arte, Berlin Klaus Hänsch, Mitglied des Präsidiums des Verfassungskonvents, stellte beim Mittagsgespräch des Instituts für Europäische Politik, Berlin das vorläufige Ergebnis des Konvents vor. Er wertete den einheitlichen Vorschlag des Konvents als ‚historischen Kompromiss' und als den bedeutendsten Fortschritt seit den Verträgen von Rom. Durch den...[mehr]

Mittagsgespräch mit Günter Verheugen, Mitglied der Europäischen Kommission 07. Juli 2003, 12:00, im Jean-Monnet-Haus, Berlin Die große Erweiterung der Europäischen Union am 1. Mai 2004 wird gelingen! Mit dieser These eröffnete Günter Verheugen das Mittagsgespräch im Institut für Europäische Politik am 7. Juli 2003. Der Erweiterungskommissar sah sich nicht nur auf Grund der unerwartet hohen Zustimmungsraten in den bisherigen Beitrittsreferenden in seinem Optimismus bestätigt. Zum Erfolg des Beitrittsprozesses habe auch die Europäische Union und insbesondere die Europäische Kommission beigetragen. Denn im Zusammenwirken mit den...[mehr]

Prof. Jürgen Meyer, Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent Vortragsveranstaltung mit Diskussion des „Forum Europa“ der Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Institut für Europäische Politik am Donnerstag, 26. Juni 2003, im Berliner Haus der FES. Im Zentrum des Vortrags von Prof. Meyer, dem Vertreter des Deutschen Bundestages im Europäischen Konvent, stand die Bewertung der Ergebnisse des Konvents. Meyer stellte die Errungenschaften des Konvents in den Vordergrund seiner Ausführungen. Er sagte, der nun vorgelegte Verfassungsentwurf sei eine sehr gute Grundlage für die im Oktober beginnende Regierungskonferenz. Er sprach...[mehr]

Mittagsgespräch mit Antonis Kastrissianakis, Europäische Kommission, Direktor, Direktion A: Koordinierung der Beschäftigungspolitik und der Politik des ESF, GD Beschäftigung und Soziales 20. Juni 2003, 12:00, im Jean-Monnet-Haus, Berlin Im Zentrum des Mittagsgesprächs mit dem Direktor für Beschäftigung und ESF Koordinierung der Generaldirektion Beschäftigung und Soziales der Europäischen Kommission, Antonis Kastrissianakis, stand die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS), deren Bewertung im Jahr 2002 und deren Synchronisation mit den Grundzügen der Wirtschaftspolitik im Jahr 2003 aus Sicht der Europäischen Kommission. Kastrissianakis...[mehr]

Mittagsgespräch mit Ricardo Franco Levi, Direktor, Politischer Beraterstab des Präsidenten der Europäischen Kommission, Brüssel 16. Juni 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Im Zentrum des Mittagsgesprächs mit dem Direktor des Politischen Beraterstabs des Präsidenten der Europäischen Kommission, Ricardo Franco Levi, stand eine erste Bewertung der Ergebnisse des Konvents aus Sicht der Kommission. Levi sagte, mit der Vorlage eines Verfassungsentwurfs ohne Optionen habe der Konvent sich als wirksames Reforminstrument der EU erwiesen. Aus Sicht der Kommission seien die unterschiedlichen Herausforderungen an den Konvent allerdings nicht...[mehr]

Mittagsgespräch mit Andrew N. Duff, MdEP, Mitglied des Europäischen Konvents, Mitglied des Vorstandes der Trans European Studies Association, Brüssel 26. Mai 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Im Zentrum des Mittagsgesprächs mit dem britischen Europaparlamentarier und Konventsmitglied, Andrew N. Duff (ELDR), standen aktuelle Fragen zur Arbeit des Verfassungskonvents. Duff sagte, der Konvent müsse zwei Funktionen erfüllen: Zum einen sei es seine Aufgabe einen zustimmungsfähigen Verfassungsentwurf vorzulegen, zum anderen müsse er sich als geeignetes Mittel für zukünftige Reformen der EU erweisen. Duff betonte, dass die anfängliche Befürchtung...[mehr]

Mittagsgespräch mit Hans Martin Bury, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Berlin 12. Mai 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Auszug der Rede: Am 16. April wurde in Athen - dem Ursprung europäischer Demokratie und Kultur - der Vertrag zum Beitritt von zehn Ost- und Südosteuropäischen Ländern zur Europäischen Union unterschrieben. Unser Kontinent wächst auf der Grundlage von Demokratie, Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und der Achtung von Menschen- und Minderheitenrechten zusammen. Gefährliche Spannungen oder gar ein Krieg werden in weiten Teilen Europas so gut wie ausgeschlossen sein - ein Zustand, der noch nie in der langen und...[mehr]

Mittagsgespräch mit Dr. Nikolaus Meyer-Landrut, Pressesprecher des Konvents zur Zukunft der Union 6. Mai 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Mit den Vorschlägen des Präsidiums zur künftigen Gestalt des Institutionengefüges der Europäischen Union ist der Konvent in eine entscheidende und wohl auch in die bisher von den größten Kontroversen geprägte Phase eingestiegen. Für die bevorstehende Präsentation eines Gesamtentwurfes einer Europäischen Verfassung wird die Bedeutung des Präsidiums, und damit auch des Konventssekretariats, bezüglich der Erarbeitung eines kohärenten Endergebnisses entscheidend sein. In seinem Vortrag konnte Nikolaus...[mehr]

Mittagsgespräch mit Dr. Klaus Scharioth, Staatssekretär des Auswärtigen Amts, Berlin 30. April 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Im Mittelpunkt des Mittagsgesprächs mit dem Staatssekretär des Auswärtigem Amtes, Dr. Klaus Scharioth, standen die deutschen Positionen zur Sicherheits- und Europapolitik und ihre Bedeutung für EU, NATO und UN. Scharioth ging zunächst auf die deutschen Interessen und die Vorschläge zur Europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Hinblick auf den Konvent und die europäische Verfassung ein. Als Zielsetzungen deutscher Politik nannte er insbesondere die Generalisierung von Entscheidungen mit...[mehr]

Mittagsgespräch mit Dr. Michael Schaefer, Politischer Direktor des Auswärtigen Amtes, Berlin 26. März 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Ein zentrales Thema des Mittagsgesprächs mit dem Politischen Direktor des Auswärtigen Amtes, Dr. Michael Schaefer, war der aktuelle Dissens der EU-Staaten bezüglich der Irak-Krise. Entgegen der negativen Einschätzung, dass die EU nun kein ernstzunehmender Spieler im internationalen System mehr sei, betonte Schaefer, dass die EU aus der Irak-Krise lernen und neue Kraft ziehen könne. Voraussetzung sei, dass der politische Wille entwickelt wird, die Irak-Krise für notwendige Reformen zu nutzen. Der...[mehr]

Mittagsgespräch mit Michael Roth MdB, Mitglied des Bundestages und Vorsitzender der Arbeitsgruppe Konvent der SPD-Bundestagsfraktion 11. März 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Mit den vom Präsidium des Konvents veröffentlichten Entwurf der ersten Artikel einer europäischen Verfassung sowie der jüngst erarbeiteten deutsch-französischen Initiative für eine Doppelspitze der Europäischen Union ist der ‚Berliner Entwurf' der Abgeordneten Günter Gloser und Michael Roth vom Spätsommer letzten Jahres keineswegs von der Debatte überholt worden. Bei seiner Erarbeitung sowie auch jetzt bei der Erarbeitung des Antrages der Koalition zur Europadebatte...[mehr]

Mittagsgespräch mit Prof. Dr. hab. Danuta Hübner, Staatssekretärin im Außenministerium der Republik Polen Sekretär des Komitees für Europäische Integration Mitglied des Europäischen Konvents 20. Februar 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus Im Rahmen eines Mittagsgesprächs des Instituts für Europäische Politik bewertete Prof. Dr. Danuta Hübner, Staatssekretärin im polnischen Außenministerium und zugleich Mitglied im Konvent, die Debatte über die Zukunft Europas aus einem polnischen Blickwinkel. Sie sprach sich für ein starkes Europa aus, welches neben den institutionellen Mechanismen zu Konfliktregelung und Interessenausgleich auf einem...[mehr]

Mittagsgespräch mit Jo Leinen MdEP, Präsident der Union Europäischer Föderalisten (U.E.F.) 7. Februar 2003, 12:30, im Jean-Monnet-Haus In der Präsentation seines Entwurfes einer Europäischen Verfassung ging Jo Leinen insbesondere auf einige im Konvent strittige Punkte ein und nahm hierzu aus föderalistischer Sicht Stellung. Der Mensch müsse im Mittelpunkt der Politik und damit auch in der Präambel zur Europäischen Verfassung stehen, so Leinen zu Beginn seiner Ausführungen anlässlich des IEP-Mittagsgespräches. Mit Bezug auf die umstrittene Frage des Religionsbezuges in der Präambel bekräftigte er, dass die EU eine Union der Staaten und...[mehr]