IEP Kooperationsprojekt mit dem Dänischen Institut für Internationale Studien

Lessons of the refugee crisis — What Europe can expect from Germany’s changing migration policy

Die Ankunft zahlreicher Menschen, die im Zuge der sogenannten Flücht­lings­krise nach Deutschland gekommen sind, hat den gesell­schaft­lichen Zusam­menhalt auf eine harte Probe gestellt. Wie in vielen EU-Mitglied­staaten erstarken auch in Deutschland populis­tische Kräfte, deren Einfluss auf öffent­liche Diskus­sionen und die Partei­po­litik nicht unter­schätzt werden darf.In diesem Zusam­menhang muss mit weiteren Verschär­fungen der Migrations‑, Einwan­de­rungs- und Sicher­heits­de­batten gerechnet werden.

Deutschland kommt nicht zuletzt durch seine wirtschaft­liche Stärke, seine Beliebtheit bei Migran­tinnen und Migranten und und aufgrund seiner geogra­fi­schen Position eine Schlüs­sel­rolle bei der Bewäl­tigung der anste­henden Heraus­for­derung zu. Politische Entschei­dungen und das Vertrauen der Bundes­re­gierung in eine europäische Lösung haben dabei direkte Auswir­kungen auf Anrainer sowie die gesamte EU. Für Deutsch­lands Partner ist es insbe­sondere im Vorfeld der Bundes­tagswahl 2017 wichtig zu verstehen, mit welchen Maßnahmen der Bundes­re­gierung in diesem Kontext zu rechnen ist.

Vor diesem Hinter­grund hat das IEP in Koope­ration mit dem Dänischen Institut für Inter­na­tionale Studien (DIIS) 2016 ein Projekt begonnen, das 2017 weiter­ge­führt wird. Es soll die innen­po­li­ti­schen Prozesse, wie das Krisen­ma­nagement und die Agenda­setzung der Bundes­re­gierung aufzeigen und erläutern.

Die Ergeb­nisse von 2016 sind im November in Form eines Policy Brief veröf­fent­licht worden.

Detail­lierte Ziele des Projekts:


Neuigkeiten

Policy Brief „European security post-Merkel — Denmark should urge Franco-German coordination on EU defence” erschienen

Im aktuellen DIIS Policy Brief reflek­tieren Fabrizio Tassinari (DIIS) und Sebastian Tetzlaff (IEP) über das Fehlen einer gemein­samen strate­gi­schen Vertei­di­gungs­stra­tegie der EU. So sollten kleinere Mitglieds­staaten wie Dänemark stärker betonen, dass PESCO, unter­stützt von Deutschland, und die franzö­sische EI2 Initiative nicht …