IEP Kooperationsprojekt mit dem Dänischen Institut für Internationale Studien

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Lessons of the refugee crisis – What Europe can expect from Germany’s changing migration policy

Die Ankunft zahlreicher Menschen, die im Zuge der sogenannten Flüchtlingskrise nach Deutschland gekommen sind, hat den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf eine harte Probe gestellt. Wie in vielen EU-Mitgliedstaaten erstarken auch in Deutschland populistische Kräfte, deren Einfluss auf öffentliche Diskussionen und die Parteipolitik nicht unterschätzt werden darf. Insbesondere für das Wahlkampfjahr 2017 muss mit weiteren Verschärfungen der Migrations-, Einwanderungs- und Sicherheitsdebatten gerechnet werden.

Deutschland kommt nicht zuletzt durch seine wirtschaftliche Stärke, seine Beliebtheit bei Migranten und Migrantinnen und aufgrund seiner geografischen Position eine Schlüsselrolle bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderung zu. Politische Entscheidungen und das Vertrauen der Bundesregierung in eine europäische Lösung haben dabei direkte Auswirkungen auf Anrainer sowie die gesamte EU. Für Deutschlands Partner ist es insbesondere im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 wichtig zu verstehen, mit welchen Maßnahmen der Bundesregierung in diesem Kontext zu rechnen ist.

Vor diesem Hintergrund hat das Institut für Europäische Politik in Kooperation mit dem Dänischen Institut für Internationale Studien (DIIS) 2016 ein Projekt begonnen, das 2017 weitergeführt wird. Es soll die innenpolitischen Prozesse, die das Krisenmanagement und die Agendasetzung der Bundesregierung aufzeigen und erläutern.

Die Ergebnisse von 2016 sind im November in Form eines Policy Brief veröffentlicht worden.

Detaillierte Ziele des Projekts: