Institut für Europäische Politik IEP

Erweiterung, Nachbarschaft und Zentralasien

Aktuell umfasst die Erwei­te­rungs­po­litik der EU die Staaten des Westbalkan und die Türkei. Darüber hinaus hat die EU im Rahmen der Europäi­schen Nachbar­schafts­po­litik und der EU-Zentral­asi­en­stra­tegie alter­native Modelle und Strategien in den Bezie­hungen zu den Staaten Osteu­ropas, des südlichen Kaukasus und des Mittel­meer­raumes entwi­ckelt. Mit seinen Analysen begleitet das IEP diese Prozesse mit Blick auf die Verbreitung europäi­scher Werte, ökono­mi­scher und geopo­li­ti­scher Inter­essen und spezi­ellem Fokus auf alter­native Modelle zur Erwei­te­rungs­po­litik und in den EU-Türkei-Bezie­hungen.

Das Institut für Europäische Politik hat seit 1989 die Neuordnung der Bezie­hungen zwischen der Gemein­schaft und den Ländern Mittel- und Osteu­ropas (MOEL) im Rahmen mehrerer Forschungs­pro­jekte und unter Einbe­ziehung von Kolle­ginnen und Kollegen aus Beitritts­ländern analy­siert und wirksam begleitet. Es setzt diese Arbeiten unter den neuen Vorzeichen fort. Folgende Dimen­sionen von Erwei­terung und Vertiefung werden konzep­tionell und empirisch aufge­ar­beitet:

• Die aktuellen Beitritts­ver­hand­lungen: Inter­essen, Strategien, Probleme, Lösungs­an­sätze.
• Die Entwicklung der natio­nalen Debatten und Inter­es­sen­lagen in der EU und in Kandi­da­ten­ländern zur Erwei­terung und Konso­li­dierung der EU.
• Die Formierung europa­po­li­ti­scher Leitbilder und Strategien der neuen Mitglieds­staaten und der Beitritts­kan­di­daten.
• Impli­ka­tionen der Erwei­terung für das politische System der EU, den Haushalt und die Gemein­schafts­po­li­tiken sowie die gesamt­eu­ro­päische Ordnung.
• Europäische Nachbar­schafts­po­litik: Stabi­li­sierung — Koope­ration — Integration.
• Die regionale Ausdif­fe­ren­zierung zwischen der Union für den Mittel­meerraum und der Östlichen Partner­schaft.
• Die Entwicklung der politi­schen und wirtschaft­lichen Bezie­hungen zwischen der EU und den Ländern Ost- und Südost­eu­ropas (Koope­ration, Assozi­ierung etc.).
• Die Inter­ak­tionen von Trans­for­mation und EU-Integration in den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirtschaft (Beitritts­vor­be­rei­tungen und die Heran­füh­rungs­stra­tegie der EU).

Die Europäische Erwei­te­rungs­po­litik ist zwar nach wie vor das erfolg­reichste außen­po­li­tische Instrument der Europäi­schen Union. Jedoch richtet sich das Interesse der EU seit einiger Zeit auf die Entwicklung alter­na­tiver Modelle und Strategien zur Verfolgung ihrer Inter­essen. Diese Inter­essen beinhalten sowohl die Verbreitung „europäi­scher Werte“ wie Demokratie und Rechts­staat­lichkeit, als auch ökono­mische und geopo­li­tische Inter­essen. Einen beson­deren Fokus legt die EU dabei auf die Regionen Osteuropa und Zentral­asien. Geogra­fische Nähe und kulturell-histo­rische Gemein­sam­keiten, aber auch große Energie­vor­kommen und ein vielver­spre­chender Export­markt erklären die Attrak­ti­vität dieser Regionen für die EU. Anderer­seits gefährden schwe­lende Konflikte und instabile politische Struk­turen die Sicherheit der Region, was auch Auswir­kungen auf die EU haben kann.