Institut für Europäische Politik IEP

Erweiterung, Nachbarschaft und Zentralasien

Die Erweiterung der Europäischen Union gehört zu den strategischen Fixpunkten unserer Dekade. Seit Juli 2013 umfasst die EU 28 Mitgliedstaaten. Weitere Kandidaten bereiten den EU-Beitritt vor. Die EU versucht darüber hinaus im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik alternative Konzepte für die Gestaltung der Beziehungen zu den Staaten Osteuropas, des südlichen Kaukasus und des Mittelmeerraumes zu entwickeln.

Das Institut für Europäische Politik hat seit 1989 die Neuordnung der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOEL) im Rahmen mehrerer Forschungsprojekte und unter Einbeziehung von Kolleginnen und Kollegen aus Beitrittsländern analysiert und wirksam begleitet. Es setzt diese Arbeiten unter den neuen Vorzeichen der EU-28 fort. Folgende Dimensionen von Erweiterung und Vertiefung werden konzeptionell und empirisch aufgearbeitet:

• Die aktuellen Beitrittsverhandlungen: Interessen, Strategien, Probleme, Lösungsansätze.
• Die Entwicklung der nationalen Debatten und Interessenlagen in der EU und in Kandidatenländern zur Erweiterung und Konsolidierung der EU.
• Die Formierung europapolitischer Leitbilder und Strategien der neuen Mitgliedsstaaten und der Beitrittskandidaten.
• Implikationen der Erweiterung für das politische System der EU, den Haushalt und die Gemeinschaftspolitiken sowie die gesamteuropäische Ordnung.
• Europäische Nachbarschaftspolitik: Stabilisierung – Kooperation – Integration.
• Die regionale Ausdifferenzierung zwischen der Union für den Mittelmeerraum und der Östlichen Partnerschaft.
• Die Entwicklung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den Ländern Ost- und Südosteuropas (Kooperation, Assoziierung etc.).
• Die Interaktionen von Transformation und EU-Integration in den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirtschaft (Beitrittsvorbereitungen und die Heranführungsstrategie der EU).

Die Europäische Erweiterungspolitik ist zwar nach wie vor das erfolgreichste außenpolitische Instrument der Europäischen Union. Jedoch richtet sich das Interesse der EU seit einiger Zeit auf die Entwicklung alternativer Modelle und Strategien zur Verfolgung ihrer Interessen. Diese Interessen beinhalten sowohl die Verbreitung „europäischer Werte“ wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, als auch ökonomische und geopolitische Interessen. Einen besonderen Fokus legt die EU dabei auf die Regionen Osteuropa und Zentralasien. Geografische Nähe und kulturell-historische Gemeinsamkeiten, aber auch große Energievorkommen und ein vielversprechender Exportmarkt erklären die Attraktivität dieser Regionen für die EU. Andererseits gefährden schwelende Konflikte und instabile politische Strukturen die Sicherheit der Region, was auch Auswirkungen auf die EU haben kann.