Institut für Europäische Politik IEP

Erweiterung, Nachbarschaft und Zentralasien

Aktuell umfasst die Erweiterungspolitik der EU die Saaten des Westbalkan und die Türkei. Darüber hinaus hat die EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik und der EU-Zentralasienstrategie alternative Modelle und Strategien in den Beziehungen zu den Staaten Osteuropas, des südlichen Kaukasus und des Mittelmeerraumes entwickelt. Mit seinen Analysen begleitet das IEP diese Prozesse mit Blick auf die Verbreitung europäischer Werte, ökonomischer und geopolitischer Interessen und speziellem Fokus auf alternative Modelle zur Erweiterungspolitik und in den EU-Türkei-Beziehungen.

Das Institut für Europäische Politik hat seit 1989 die Neuordnung der Beziehungen zwischen der Gemeinschaft und den Ländern Mittel- und Osteuropas (MOEL) im Rahmen mehrerer Forschungsprojekte und unter Einbeziehung von Kolleginnen und Kollegen aus Beitrittsländern analysiert und wirksam begleitet. Es setzt diese Arbeiten unter den neuen Vorzeichen der EU-28 fort. Folgende Dimensionen von Erweiterung und Vertiefung werden konzeptionell und empirisch aufgearbeitet:

• Die aktuellen Beitrittsverhandlungen: Interessen, Strategien, Probleme, Lösungsansätze.
• Die Entwicklung der nationalen Debatten und Interessenlagen in der EU und in Kandidatenländern zur Erweiterung und Konsolidierung der EU.
• Die Formierung europapolitischer Leitbilder und Strategien der neuen Mitgliedsstaaten und der Beitrittskandidaten.
• Implikationen der Erweiterung für das politische System der EU, den Haushalt und die Gemeinschaftspolitiken sowie die gesamteuropäische Ordnung.
• Europäische Nachbarschaftspolitik: Stabilisierung – Kooperation – Integration.
• Die regionale Ausdifferenzierung zwischen der Union für den Mittelmeerraum und der Östlichen Partnerschaft.
• Die Entwicklung der politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU und den Ländern Ost- und Südosteuropas (Kooperation, Assoziierung etc.).
• Die Interaktionen von Transformation und EU-Integration in den Bereichen Politik, Verwaltung, Wirtschaft (Beitrittsvorbereitungen und die Heranführungsstrategie der EU).

Die Europäische Erweiterungspolitik ist zwar nach wie vor das erfolgreichste außenpolitische Instrument der Europäischen Union. Jedoch richtet sich das Interesse der EU seit einiger Zeit auf die Entwicklung alternativer Modelle und Strategien zur Verfolgung ihrer Interessen. Diese Interessen beinhalten sowohl die Verbreitung „europäischer Werte“ wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, als auch ökonomische und geopolitische Interessen. Einen besonderen Fokus legt die EU dabei auf die Regionen Osteuropa und Zentralasien. Geografische Nähe und kulturell-historische Gemeinsamkeiten, aber auch große Energievorkommen und ein vielversprechender Exportmarkt erklären die Attraktivität dieser Regionen für die EU. Andererseits gefährden schwelende Konflikte und instabile politische Strukturen die Sicherheit der Region, was auch Auswirkungen auf die EU haben kann.