Transformation der europäischen Parteienlandschaft: Ursachen und Wirkung (TeP)

Workshop im Auswärtigen Amt am 10. Mai 2019.

Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 fanden die neunten Direkt­wahlen zum Europäi­schen Parlament in den Mitglied­staaten der Europäi­schen Union statt. Im Vorfeld der Wahl sorgten Thema­tiken wie der Brexit sowie das europa­weite Erstarken populis­ti­scher und europa­skep­ti­scher Bewegungen und Parteien für Aufsehen, das sowohl auf zivil­ge­sell­schaft­licher als auch politi­scher Ebene ein breites Echo fand und das Interesse der Forschung weckte.

Das Institut für Europäische Politik (IEP) hat in einer Koope­ration mit dem Planungsstab des Auswär­tigen Amtes zur Erfor­schung der Verschie­bungen im europäi­schen Partei­en­system das Projekt „Trans­for­mation der europäi­schen Partei­en­land­schaft: Ursachen und Wirkung“ (TeP) ins Leben gerufen. Im Fokus des Inter­esses stehen bei der Durch­führung des Projekts nicht zuletzt auch die möglichen Auswir­kungen eines Wandels des Partei­en­systems auf zukünftige Handlungs­mög­lich­keiten der Europäi­schen Union und ihrer Mitglied­staaten.

Der Ablauf des Projekts TeP gliedert sich in drei aufein­ander aufbauende Phasen: Zunächst wurde mit Hilfe von Expert*innen die jeweilige politische Lage sowie mögliche politische Trans­for­ma­ti­ons­po­ten­ziale in allen 28 EU-Mitglied­staaten analy­siert. Die Ergeb­nisse wurden im Vorfeld der Europawahl am 10. Mai 2019 von natio­nalen und inter­na­tio­nalen Expert*innen auf einem zu diesem Zweck organi­sierten Workshop im Auswär­tigen Amt disku­tiert und weiter­ent­wi­ckelt. Die Ergeb­nisse wurden in einem Beitrag in Heft 3/2019 der Viertel­jah­res­zeit­schrift integration unter dem Titel „Die Wahlen zum Europäi­schen Parlament 2019: drei Ursachen für die Trans­for­mation im europäi­schen Partei­en­system“ von Johannes Kohls und Manuel Müller veröf­fent­licht. In der zweiten Phase verfasste Manuel Müller eine Nachwahl­analyse, die u.a. die Zusam­men­setzung des neuen Europäi­schen Parla­ments (2019–2024) analy­sierte. Die dritte Phase des Projekts umfasst die finale Studie zur Ausrichtung des Europäi­schen Parla­ments nach der abgeschlos­senen Bildung der Fraktionen. Zusätzlich liegt unter erneuter Befragung natio­naler Expert*innen ein beson­deres Augenmerk auf den Auswir­kungen der Trans­for­mation auf nationale Europa­po­li­tiken sowie der gesamt­eu­ro­päi­schen Diskussion zur Zukunft der Europäi­schen Union.

Das Projekt TeP wird seit dem 1. Januar 2019 bis zum 31. Oktober 2019 unter der Leitung von Dr. Funda Tekin und Johannes Kohls durch­ge­führt.