Der (europäische) Föderalist: Ein Blog über die Demokratie in Europa

Die europäische Integration hat den Bürge­rinnen und Bürgern der EU enorme Freiheits­ge­winne gebracht, ihr eigenes Leben länder­über­greifend zu gestalten. Doch mit dem Zusam­men­wachsen der europäi­schen Gesell­schaft entsteht auch neuer politi­scher Regelungs­bedarf: Die EU greift heute tiefer in das Alltags­leben der Menschen ein als irgendeine andere überstaat­liche Organi­sation. Zugleich hat sie mit ihren supra­na­tio­nalen Organen, allen voran dem Europäi­schen Parlament, die Grund­lagen geschaffen, dass die Europäe­rinnen und Europäer über ihre gemein­samen Angele­gen­heiten auch in gemein­samen demokra­ti­schen Insti­tu­tionen entscheiden können.

Das Blog Der (europäische) Föderalist, das seit Oktober 2011 besteht, fragt nach den Chancen und Voraus­set­zungen einer überstaat­lichen Demokratie. Ausgehend von tages­ak­tu­ellen Ereig­nissen und Debatten analy­siert es Aspekte der europäi­schen und globalen Verfas­sungs­po­litik – vom Europa­wahl­recht und dem europäi­schen Partei­en­system über die Rolle des Rates und der natio­nalen Parla­mente, die europäische Öffent­lichkeit, den Schutz der Rechts­staat­lichkeit in den Mitglied­staaten und die insti­tu­tio­nellen Ursachen der zuneh­menden Europa­skepsis bis zu den demokra­ti­schen Impli­ka­tionen diffe­ren­zierter Integration. Zudem begann Der (europäische) Föderalist 2014 als erstes europäi­sches Medium, auf Grundlage natio­naler Wahlum­fragen regel­mäßige Sitzpro­jek­tionen für das Europäische Parlament zu veröffentlichen.

Der (europäische) Föderalist richtet sich sowohl an ein Fachpu­blikum als auch an eine breitere an Europa­po­litik inter­es­sierte Öffentlichkeit.

Autor des Blogs ist Manuel Müller, Wissen­schaft­licher Referent der Geschäfts­führung am Institut für Europäische Politik. Darüber hinaus erscheinen auf dem Blog Gastbei­träge von und Inter­views mit europäi­schen und natio­nalen Politiker*innen, Wissenschaftler*innen sowie Vertreter*innen der Zivil­ge­sell­schaft. Die auf dem Blog veröf­fent­lichten Artikel geben in jedem Fall die Meinung der jewei­ligen Verfasser*innen wieder und entsprechen nicht notwen­di­ger­weise der Position des Instituts für Europäische Politik.

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Projekt­leitung:
Manuel Müller

Blogartikel

Der (europäische) Föderalist: Reform des Misstrauensvotums im Europäischen Parlament – essenzieller Baustein für eine parlamentarische Demokratie

Der Grundsatz, dass die Exekutive jederzeit das Vertrauen des Parla­ments besitzen muss und von einer Mehrheit der Abgeord­neten abgewählt werden kann, ist Teil der gemein­samen europäi­schen Verfas­sungs­tra­dition. In 26 von 27 EU-Mitglie­d­­staaten (die einzige Ausnahme ist das präsi­den­tia­lis­tische Zypern) kann das Parlament …

Der (europäische) Föderalist: Ein bisschen Einheit in Vielfalt – Wie die Europaabgeordneten während der Covid-19-Pandemie abstimmten

Die Europawahl ordnete im Mai 2019 die europäi­schen politi­schen Kräfte­ver­hält­nisse neu. Bis sich die Staats- und Regie­rungs­chefs auf die perso­nelle Besetzung aller Posten einigten, das endgültige Kollegium der Kommission feststand und vom Europäi­schen Parlament bestätigt wurde und Kommis­si­ons­prä­si­dentin Ursula von …

Der (europäische) Föderalist: Wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre (Februar 2021)

Der Jahres­anfang brachte einiges politi­sches Drama in den EU-Mitglie­d­­staaten: Innerhalb weniger Tage erklärten Mitte Januar erst die estnische, dann die nieder­län­dische und schließlich die italie­nische Regierung ihren Rücktritt, während in Slowenien ein geplantes Misstrau­ens­votum gegen den Premier­mi­nister im letzten Moment zurück­ge­zogen wurde. Zu einer neuen Regierung kam …

Der (europäische) Föderalist: Ein Initiativrecht für das Europäische Parlament – symbolpolitisch naheliegend, aber praktisch von wenig Nutzen

Die Forderung nach einem Initia­tiv­recht für das Europäische Parlament gehört inzwi­schen zum politi­schen Standard­re­per­toire pro-europäi­­scher Politiker:innen. Insbe­sondere in Deutschland erfreut sich die Idee hoher Popula­rität: Von der CDU/CSU (EVP) bis zur Linken (EL) fand sie sich 2019 in den Europa­wahl­pro­grammen aller …