Zum Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschafts-Abkommen (TTIP)

Beim Trans­at­lan­ti­schen Handels- und Inves­ti­ti­ons­part­ner­schafts-Abkommen (TTIP) konzen­triert sich die öffent­liche Debatte neben der Frage einer möglichen Absenkung von europäi­schen Sozial- und Umwelt­stan­dards auf das Problem der Schieds­ge­richts­barkeit.

In der Viertel­jah­res­zeit­schrift integration des Instituts für Europäische Politik (IEP) und des Arbeits­kreises Europäische Integration (AEI) ging Waldemar Hummer schon im Heft 1/2015 der Frage nach, ob die ISDS-Schieds­ge­richts­barkeit in den EU-Freihan­dels­ab­kommen TTIP, CETA und TISA demokratie- und legiti­mi­täts­schä­di­gende Effekte hat und wie die EU auf die Europäische Bürger­initiative „Stopp TTIP“ reagiert: den Beitrag finden Sie hier.

Strei­tig­keiten zwischen einem auslän­di­schen Investor und einem Gastland, die sich aus staat­lichen Maßnahmen in Bezug auf dessen Kapital­an­lagen ergeben, wurden über viele Jahrzehnte im Wege der außer­ge­richt­lichen Streit­bei­legung gelöst. In der Ausgabe 1/2016 der Viertel­jah­res­zeit­schrift integration präsen­tieren Ludwig Gramlich und Claudia Conen alter­native Lösungs­an­sätze zum Verfahren der Investor-Staat-Streit­bei­legung: den Beitrag finden Sie hier.