Workshop: „Flexible Union – vom Schlagwort zum Konzept“
Am 30. November 2016 führte das Institut für Europäische Politik (IEP) in Kooperation mit dem Auswärtigen Amt den Workshop „Flexible Union – vom Schlagwort zum Konzept“ durch, um die Chancen und Risiken differenzierter Integration sowie ihr Potenzial zur Fortentwicklung der europäischen Integration wissenschaftlich zu diskutieren. Daran beteiligten sich ca. 50 TeilnehmerInnen, darunter politische Entscheidungsträger aus Deutschland und Frankreich sowie VertreterInnen europäischer Forschungseinrichtungen und Universitäten. ImpulsgeberInnen aus Wissenschaft, Forschung, dem Deutschen Bundestag, dem Auswärtigen Amt und dem Planungsstab im französischen Außenministerium präsentierten zu Beginn der Panels ihre Thesen zum Konzept der flexiblen Union (siehe Programm des Workshops). Zunächst stand die Klärung der Begriffe flexible und differenzierte Integration im Fokus, die entlang verschiedener Dimensionen diskutiert wurden. Anschließend wurden mit dem „Europa à la carte“, dem „Europa der konzentrischen Kreise“ und dem „Europa der mehreren Geschwindigkeiten“ drei Konzepte flexibler Integration auf ihre Realisierbarkeit hin überprüft. Dies geschah insbesondere mit Blick auf:
- die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik;
- die Wirtschafts- und Währungsunion;
- den Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts;
- die EU-Erweiterungspolitik.
Abschließend wurden die Risiken und Potenziale von Flexibilisierung abgewogen. Die spannenden Diskussionen nimmt das IEP zum Anlass, auf deren Grundlage 2017 die Veröffentlichung eines Schwerpunktheftes zum Thema flexible Union zu planen. Ein die Ergebnisse des Workshops zusammenfassendes Synthesepapier wurde bereits erarbeitet.
