WE&EU-Projekt: 3. Bürger*innendialog in Ceadir-Lunga (Gagausien), Moldau

Am 4. März 2020 wurde der dritte Bürger*innendialog im Rahmen des Projekts “EU-Assozia­tionen und Wirklichkeit in Moldau (WE&EU)” gemeinsam vom Institut für Europäische Politik (IEP), dem Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und dem Institute for Strategic Initia­tives (IPIS) durch­ge­führt. An der Veran­staltung in Ceadir-Lunga (Gagausien) nahmen rund 30 Vertreter*innen der lokalen Zivil­ge­sell­schaft, der örtlichen Behörden sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Verwaltung und Politik teil.

Ziel der Veran­staltung war es, einen offenen und infor­mierten Dialog über das Assozi­ie­rungs­ab­kommen zwischen der EU und Moldau zu fördern und dabei über dessen spezi­fische Inhalte und zugrun­de­lie­gende Werte sowie über die Auswir­kungen auf die moldauische Wirtschaft und konkreten Vorteile für die Bürge­rInnen zu infor­mieren. Die Teilnehmer*innen hatten die Möglichkeit, diese Themen in einem inter­ak­tiven und infor­mellen Format mit Expert*innen zu disku­tieren. Darüber hinaus wurden einige EU-Unter­stüt­zungs­pro­gramme für die Republik Moldau vorge­stellt und konkrete Finan­zie­rungs­mög­lich­keiten aufge­zeigt. Die Diskussion mit den Bürger*innen aus Ceadir-Lunga offen­barte eine tenden­ziell kritische aber auch zum Teil positive Wahrnehmung der EU-Unter­stützung in der Autonomen Region Gagausien. So sei der Eindruck entstanden, dass die EU-Hilfen Gagausien im Vergleich zum Rest des Landes erst erreicht hätten. Ausdrücklich begrüßt wurden Maßnahmen zur Förderung der wirtschaft­lichen Entwicklung der ländlichen Gebiete wie es im Rahmen des LEADER-Programms der Fall ist. Einige der Teilnehmer*innen haben selbst positive Erfah­rungen beisteuern und aufzeigen können, wie sich die einge­setzten Mittel multi­pli­ziert haben. Anderer­seits herrschte die Einschätzung vor, dass viele Projekte nicht ausrei­chend in ihrer Wirkung hin überprüft würden und Audits ausblieben. Einige Teilnehmer*innen äußerten sich kritisch hinsichtlich einer wahrge­nom­menen Bedrohung ihrer tradi­tio­nellen (Familien-) Werte sowie der zu geringen Kommu­ni­kation der Bedeutung und Inhalte des Assozi­ie­rungs­ab­kommens (auch vor der Unter­zeichnung). So wurde beispiels­weise die Zugangs­be­schränkung zum gemein­samen Markt als Erpres­sungs­versuch wahrge­nommen, da der Zugang mit aufwän­digen Zerti­fi­zie­rungs­ver­fahren einher­gingen, und dass die wirtschaft­lichen Vorteile den Wegfall des russi­schen Marktes nicht kompen­sieren würden. Die im Rahmen der Veran­staltung präsen­tierten Fact Sheets trugen wesentlich zum Reali­tät­scheck dieser Wahrneh­mungen bei.


Das Projekt “WE&EU: EU-Assozia­tionen und Wirklichkeit in Moldau” zielt darauf ab, einen wesent­lichen Beitrag zur Überwindung der gesell­schaft­lichen Trenn­linien in Moldau in Bezug auf den Annähe­rungs­prozess der EU zu leisten, indem ein infor­mierter inner­ge­sell­schaft­licher Dialog über die spezi­fi­schen Inhalte und grund­le­genden Werte des Assozi­ie­rungs­ab­kommens und die konkreten Vorteile der Moder­ni­sierung Moldaus im Zuge des Annähe­rungs­pro­zesses der EU gefördert wird. Die Projekt­ak­ti­vi­täten zwischen Juli 2019 und Juni 2020 umfassen Bürger*innendialoge, Workshops, öffent­liche Konfe­renzen und TV-Debatten in verschie­denen Regionen wie Basara­beasca, Orhei, Nisporeni, Ungheni sowie Leova.

Das Projekt wird mit freund­licher Unter­stützung des Auswär­tigen Amtes durch­ge­führt.

Weitere Infor­ma­tionen zum Projekt finden Sie hier.


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