WE&EU-Projekt: 3. Bürger*innendialog in Ceadir-Lunga (Gagausien), Moldau
Am 4. März 2020 wurde der dritte Bürger*innendialog im Rahmen des Projekts “EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau (WE&EU)” gemeinsam vom Institut für Europäische Politik (IEP), dem Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und dem Institute for Strategic Initiatives (IPIS) durchgeführt. An der Veranstaltung in Ceadir-Lunga (Gagausien) nahmen rund 30 Vertreter*innen der lokalen Zivilgesellschaft, der örtlichen Behörden sowie aus den Bereichen Wirtschaft, Verwaltung und Politik teil.
Ziel der Veranstaltung war es, einen offenen und informierten Dialog über das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Moldau zu fördern und dabei über dessen spezifische Inhalte und zugrundeliegende Werte sowie über die Auswirkungen auf die moldauische Wirtschaft und konkreten Vorteile für die BürgerInnen zu informieren. Die Teilnehmer*innen hatten die Möglichkeit, diese Themen in einem interaktiven und informellen Format mit Expert*innen zu diskutieren. Darüber hinaus wurden einige EU-Unterstützungsprogramme für die Republik Moldau vorgestellt und konkrete Finanzierungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Diskussion mit den Bürger*innen aus Ceadir-Lunga offenbarte eine tendenziell kritische aber auch zum Teil positive Wahrnehmung der EU-Unterstützung in der Autonomen Region Gagausien. So sei der Eindruck entstanden, dass die EU-Hilfen Gagausien im Vergleich zum Rest des Landes erst erreicht hätten. Ausdrücklich begrüßt wurden Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der ländlichen Gebiete wie es im Rahmen des LEADER-Programms der Fall ist. Einige der Teilnehmer*innen haben selbst positive Erfahrungen beisteuern und aufzeigen können, wie sich die eingesetzten Mittel multipliziert haben. Andererseits herrschte die Einschätzung vor, dass viele Projekte nicht ausreichend in ihrer Wirkung hin überprüft würden und Audits ausblieben. Einige Teilnehmer*innen äußerten sich kritisch hinsichtlich einer wahrgenommenen Bedrohung ihrer traditionellen (Familien-) Werte sowie der zu geringen Kommunikation der Bedeutung und Inhalte des Assoziierungsabkommens (auch vor der Unterzeichnung). So wurde beispielsweise die Zugangsbeschränkung zum gemeinsamen Markt als Erpressungsversuch wahrgenommen, da der Zugang mit aufwändigen Zertifizierungsverfahren einhergingen, und dass die wirtschaftlichen Vorteile den Wegfall des russischen Marktes nicht kompensieren würden. Die im Rahmen der Veranstaltung präsentierten Fact Sheets trugen wesentlich zum Realitätscheck dieser Wahrnehmungen bei.
Das Projekt “WE&EU: EU-Assoziationen und Wirklichkeit in Moldau” zielt darauf ab, einen wesentlichen Beitrag zur Überwindung der gesellschaftlichen Trennlinien in Moldau in Bezug auf den Annäherungsprozess der EU zu leisten, indem ein informierter innergesellschaftlicher Dialog über die spezifischen Inhalte und grundlegenden Werte des Assoziierungsabkommens und die konkreten Vorteile der Modernisierung Moldaus im Zuge des Annäherungsprozesses der EU gefördert wird. Die Projektaktivitäten zwischen Juli 2019 und Juni 2020 umfassen Bürger*innendialoge, Workshops, öffentliche Konferenzen und TV-Debatten in verschiedenen Regionen wie Basarabeasca, Orhei, Nisporeni, Ungheni sowie Leova.
Das Projekt wird mit freundlicher Unterstützung des Auswärtigen Amtes durchgeführt.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie hier.