Von der Ratifizierung zur Umsetzung des EU-Ukraine Assoziierungsabkommens: CiSEP-Trainings für die ukrainische Zivilgesellschaft

IEP führt Workshop zum Thema EU-Koordi­nierung und DCFTA in drei ukrai­ni­schen Städten im Rahmen der Civic School für Sound EU Practice (CiSEP) durch.

Der Weg von einer EU-Richt­li­nie/­Ver­ordnung über die Rechts­an­glei­chung bis zur Umsetzung in ukrai­ni­sches Recht ist ein komplexer Prozess, an dem unter­schied­liche Akteure beteiligt sind. Fachliche Expertise zum Assozi­ie­rungs­ab­kommen, aber auch das Verständnis für die EU-Koordi­nierung in der Ukraine sind essen­tiell, um sich aktiv im Assozi­ie­rungs­prozess zu engagieren.

Deshalb wurde der zweite CiSEP-Workshop „From Ratifi­cation to Imple­men­tation: How the AA/DCFTA works for Civil Society, Adminis­tration and Business“ vom 11.–14. September parallel in Lwiw und Dnipro und vom 18.–21. September in Chernihiv vom Capacity Development Team des IEP zusammen mit drei lokalen Partnern imple­men­tiert. Es wurden drei Haupt­themen behandelt:  EU-Koordi­nierung in der Ukraine, die Erfah­rungen der NGOs aus den Westbalkan-Staaten im Monitoring des Assoz­zie­rungs­pro­zesses, sowie Bestim­mungen und Imple­men­tie­rungs­stand von Kapitel 3 und 4 der Vertieften und umfas­senden Freihan­delszone (DCFTA).

Die Akteure und ihre Funkti­ons­weisen in der inneru­krai­ni­schen sowie der bilate­ralen EU-Koordi­nierung wurden anhand einer Simulation spiele­risch kennen­ge­lernt. Experten aus Serbien und Bosnien teilten ihre Erfah­rungen mit EU-Koordi­nierung und zu der Rolle der Zivil­ge­sell­schaft im Assozi­ie­rungs­prozess.

Anspruchsvoll waren die Sessions zu den techni­schen Handels­hemm­nissen (eng. Technical Barriers to Trade – TBT) und sanitären und phyto­sa­ni­tären Maßnahmen (eng. Sanitary and Phyto­sa­nitary Measures – SPS). Deshalb folgten auf die Kaptiel-Einfüh­rungen Exkur­sionen, um das erlernte theore­tische Wissen in der Praxis nachzu­voll­ziehen.

So besuchten unsere CiSEP-Fellows in Dnipro eine Produk­ti­ons­stätte von „Interpipe“, einem der führenden Rohr- und Stahl­pro­du­zenten weltweit. Dank der Besuche und Diskus­sionen mit Expor­teuren können die CiSEP Fellows nun besser nachvoll­ziehen, was die Imple­men­tierung des Assozi­ie­rungs­ab­kommens für Unter­nehmer bedeutet und welche Chancen und Risiken mit sich bringt.

Daneben förderten Teambuilding-Übungen und ‑aktivi­täten den Austausch der Fellows und stärkten gezielt das CiSEP-Netzwerk, welches in Level B ausgebaut und insti­tu­tio­na­li­siert werden soll.

Das Level A „Basics of the AA/DCFTA“ findet mit dem dritten Workshop im Oktober seinen Abschluss. Die ersten Vertie­fungs­trai­nings des Level B zu spezi­fi­schen Themen des AA/DCFTA  beginnen im November in Odessa.

Die IEP-Trainings­reihe wird durch das Auswärtige Amt unter­stützt.

Unsere ukrai­ni­schen Partner: Polissya Foundation for Inter­na­tional and Regional Studies (Tscher­nihiw), NGO “Public Chamber of Ukraine” (Dnipro), Civil Network OPORA (Lwiw), Odessa Regional Organi­zation of All-Ukrainian NGO “Committee of Voters of Ukraine”.

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