Virtueller EU-Awareness Workshop zur Vermittlung des EU Assoziierungsabkommens in Edinet, Moldau

Das Institut für Europäische Politik (IEP), das Institute for European Policies and Reforms (IPRE) und das Institute for Strategic Initia­tives (IPIS) haben am Donnerstag, den 04. Juni 2020 im Rahmen des Projekts “EU-Assozia­tionen und Wirklichkeit in Moldau (WE&EU)” den vierten (virtu­ellen) EU Awareness Workshop, mit Bürge­rInnen aus Edinet, in Moldau durch­ge­führt. Es nahmen rund 30 Teilnehmer*innen teil, darunter lokale Vertreter*innen der Politik, Wirtschaft und Zivil­ge­sell­schaft.

Die Veran­staltung hatte zum Ziel, einen infor­ma­tiven Austausch über das EU-Assozi­ie­rungs­ab­kommen zu fördern, sowie Einschät­zungen der lokalen Akteur*innen zur Umsetzung des Abkommens kennen­zu­lernen. Darüber hinaus sollte mit der Vorstellung von im Rahmen des Projekts erstellten Fact-Checks und ausge­wählten Videos zu EU-Erfolgs­ge­schichten verbrei­teten Fehlin­for­ma­tionen und Mythen entge­gen­ge­wirkt werden.

Nachdem in der Eröff­nungs­runde die Signi­fikanz von fakten­ba­siertem Austausch und Diskus­sionen für politische Entschei­dungen bekräftigt wurde, wurden im ersten Input-Teil zwei Fact-Checks vorge­stellt: eines mit detail­lierten Infor­ma­tionen über die finan­zielle Unter­stützung der Republik Moldau durch die EU sowie eines über die Effekte der bilate­ralen Handels­be­zie­hungen seit Inkraft­treten des Assozi­ie­rungs­ab­kommens. Die Daten bekräf­tigten, dass die EU Moldaus größte und wichtigste Geldge­berin bleibt, auch und insbe­sondere in der aktuellen Krisen­si­tuation. So seien der Republik Moldau im Zeitraum von 2009–2019 1,9 Milli­arden Euro an Hilfs­geldern zur Verfügung gestellt worden, sowie in der aktuellen Covid-Krise 87 Millionen Euro für den Gesund­heits­sektor umgewidmet worden. Weitere 100 Millionen Euro wurden zur makro­öko­no­mi­schen Stabi­li­sierung in Aussicht gestellt. Während dieser Teil der Veran­staltung durch gezielte Infor­ma­tionen Trans­parenz zur ökono­mi­schen Dimension der EU-Moldau­be­zie­hungen schaffen sollte, wurde im zweiten Teil der fakten­ba­sierte Austausch mit lokalen Bürgermeister*innen aus der Region gesucht. Nach einem Input zu den aktuell zirku­lie­renden Falsch­mel­dungen im Kontext der Corona-Krise widmete sich die Diskussion den prakti­schen Heraus­for­de­rungen der lokalen Ebene mit den Behörden in Chişinău. Schon vor der Krise habe sich gezeigt, dass sich der Mittel­einsatz für Projekte vor Ort als besonders wirksam heraus­stelle, wenn er dezentral gesteuert werde, da sich die Zusam­men­arbeit mit den zentralen Behörden als oft mühsam und ineffi­zient erweise und zum Teil fehlende Trans­parenz die Umsetzung von Projekten erschwere. Gleich­zeitig bestehe ein Mangel an Sicht­barkeit und Kenntnis über EU-geför­derten Projekte, wie beispiels­weise im Gesund­heits­sektor während der derzei­tigen Covid-19-Krise. Eine weiter­ge­hende Dezen­tra­li­sierung der EU-Hilfen sowie der lokalen Verwal­tungs­ein­heiten würde die Umsetzung von Förder­mitteln effek­tiver und effizi­enter machen, so der generelle Tenor der Teilnehmer*innen. Dem Urteil, dass größere lokale Autonomie zu sicht­ba­reren Erfolgen in der Umsetzung von Projekt­ideen führte, schlossen sich nach der Diskussion die anwesenden Expert*innen weitgehend an. Insgesamt verliefen die Diskus­sionen innerhalb des Workshops sehr sachlich und fakten­ori­en­tiert und stießen bei den Teilnehmer*innen auf hohe Resonanz.

Das Projekt “WE&EU: EU-Assozia­tionen und Wirklichkeit in Moldau” zielt darauf ab, einen wesent­lichen Beitrag zur Überwindung der gesell­schaft­lichen Trenn­linien in Moldau in Bezug auf den Annähe­rungs­prozess der EU zu leisten, indem ein infor­mierter inner­ge­sell­schaft­licher Dialog über die spezi­fi­schen Inhalte und grund­le­genden Werte des Assozi­ie­rungs­ab­kommens und die konkreten Vorteile der Moder­ni­sierung Moldaus im Zuge des Annähe­rungs­pro­zesses der EU gefördert wird. Die Projekt­ak­ti­vi­täten zwischen Juli 2019 und Juni 2020 umfassen Bürger*innendialoge, Workshops, öffent­liche Konfe­renzen und TV-Debatten in verschie­denen Regionen wie Basara­beasca, Orhei, Nisporeni, Ungheni sowie Leova.

Das Projekt wird mit freund­licher Unter­stützung des Auswär­tigen Amtes durch­ge­führt.

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