TruLies-Projektergebnisse 2017

TruLies Projektergebnisse

In Europa, aber auch in Deutschland hat das europaskeptische und populistische Potenzial zugenommen und sich der Eindruck verstärkt, dass der bisher vorherrschende pro-europäische Grundkonsens zusehends bröckelt. Das hat sich nicht erst durch die enormen Zugewinne europaskeptischer Parteien bei der Europawahl 2014 gezeigt: Ungefähr jedes achte Mitglied des Europäischen Parlaments zählt zum Lager der EU-Gegner. Dieser Trend setzte sich in den letzten Jahren auch bei nationalen Wahlen in den EU-Mitgliedstaaten fort. So stimmten in Großbritannien eine knappe Mehrheit der BritInnen im Juni 2016 für einen EU-Austritt des Landes. In Frankreich drang Marine Le Pen, ehemalige Vorsitzende der EU-feindlichen Partei Front National, sogar in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen vom 7. Mai 2017. Aber auch in Deutschland, das lange als „europäischer Musterknabe“ galt, gelang es der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) bereits bei den Bundestagswahlen 2013 aus dem Stand heraus 4,7 Prozent der Stimmen für sich zu gewinnen und verfehlte somit nur ganz knapp den Einzug in den Bundestag. Bei den Europawahlen 2014 schaffte sie es sogar, mit 7,1 Prozent der Stimmen ins Europäische Parlament einzuziehen. Seitdem konnte sie insbesondere bei Landtagswahlen 2016 und 2017 punkten. Gerade die Entwicklungen im Zuge der Staatsverschuldungskrise, v.a. in Griechenland, sowie die seit 2015 über die EU scheinbar überraschend eingebrochene Migrationskrise haben Ressentiments gegenüber den Institutionen, Entscheidungsstrukturen und Mitgliedstaaten der EU geschürt. Dieses Frustventil wissen v.a. PopulistInnen in Europa für ihre eigenen Zwecke zu instrumentalisieren. Auch immer mehr etablierte Parteien – in Deutschland u.a. PolitikerInnen der CSU oder DIE LINKE – liebäugeln angesichts der Wahlerfolge populistischer Parteien mit manchen ihrer Aussagen. Vor diesem Hintergrund hat das Institut für Europäische Politik (IEP) das Projekt „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ mit dem Ziel konzipiert, zur Versachlichung der euroapolitischen Debatte in Deutschland beizutragen.

Die zentralen Projektergebnisse sind in einer Abschlusspublikation zusammengefasst und auf der Projekthomepage www.trulies-europe.de zu finden. Dieses Projekt wäre ohne finanzielle Unterstützung der Stiftung Mercator, der an dieser Stelle gedankt sei, nicht möglich gewesen. Ein großer Dank geht zudem an den Schirmherr des Projekts, Michael Roth, MdB und Staatsminister für Europa, sowie den AutorInnen und UnterstützerInnen des Projekts, die sich einer nicht immer einfachen, aber für die Zukunft der Europäischen Union wichtigen Thematik gewidmet haben.


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