Weitere Ergebnisse des Factchecking-Projekts „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ des IEP zum „System der EU“ sind online

Das Projekt „TruLies – The Truth about Lies on Europe“ des Instituts für Europäische Politik (IEP), in Koope­ration mit Das Progressive Zentrum und mit Förderung der Stiftung Mercator, stellt weitere Ergeb­nisse vor. Sechs Facts­heets zum Themen­komplex „System der EU” analy­sieren europa­skep­tische und populis­tische Aussagen zu geläu­figen Mythen über das System der EU vom ‚Beanspruchen von immer mehr Zustän­dig­keiten‘ über ‚Bürokra­tie­monster‘ bis hin zu unange­mes­senen und eindeutig falschen Vergleichen mit einer „Diktatur“ oder „Sklaverei“ und unter­ziehen sie einem Fakten­check auf www.trulies-europe.de.

Im Sinne der Versach­li­chung der europa­po­li­ti­schen Debatte in Deutschland beleuchten die im Projekt erstellten Facts­heets einzelne europa­skep­tische Aussagen deutscher Politi­ke­rInnen. Hierzu werden die Aussagen, die oft auf diffuse Vorur­teile und Mythen zur EU anspielen, kontex­tua­li­siert und einem Fakten­check unter­zogen. Ziel ist es dabei, die hochkom­plexen Sachver­halte, die den Aussagen zugrunde liegen, verständlich aufzu­be­reiten und die spezi­fi­schen „Truths“ und „Lies“ der Argumente aufzu­decken. Unter­stützend werden Daten, Nachweise und weiter­füh­rende Literatur bereit­ge­stellt. Damit tragen die Facts­heets zu einer syste­ma­ti­schen und analy­tisch fundierten Dekon­struktion von europa­skep­ti­schen und populis­ti­schen Falsch­be­haup­tungen, Feind­bildern und Vorur­teilen bei. Weitere Infor­ma­tionen zum TruLies-Projekt finden Sie auf den Websiten des IEP und auf unserer Homepage: www.trulies-europe.de.

Factsheets zum Thema „System der EU“

Nr. 1 „Zustän­dig­keiten: „Die EU beansprucht immer mehr Zustän­dig­keiten, weit über das hinaus, was ihr in den Verträgen zugedacht ist.“ (Bernd Lucke, AfD)

Nr. 2 „EU-Bürokratie: „Diese Gelder versi­ckern zu einem nicht unwesent­lichen Teil in der gewal­tigen Brüsseler Bürokratie […]. Nicht selten verschwinden die Gelder aber auch direkt in dunklen Kanälen.“ (Paul Hampel, AfD)

Nr. 3 „EU-Regulierung: „Die Brüsseler Regulie­rungswut ist auch das Ergebnis unkon­trol­lierter Behörden-Apparate ohne Rückbindung an Parlament und politische Verant­wortung.“ (CSU Europaplan Bayern, 2014)

Nr. 4 „EU-Demokratie 1: „Die Brüsseler Insti­tu­tionen werden als undemo­kra­ti­scher […] Macht­ap­parat wahrge­nommen.“ (Sahra Wagen­knecht, DIE LINKE)

Nr. 5 „DEXIT: „Ich weiß, auch das deutsche Volk will mehrheitlich raus aus der EU-Sklaverei.“ (Björn Höcke, AfD)

Nr. 6 „EU-Demokratie 2: „Eine EU, die sich letztlich zu […] einer Diktatur aus Brüssel […] entwi­ckelte.“ (André Poggenburg, AfD)