Transformationsprozesse in Osteuropa und Zentralasien – Öffentliche Diskussion

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Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Republik Moldau, COVID-19 in Zentral­asien, Zivil­ge­sell­schaft in Belarus – die Fellows des Eurasia Lab & Fellowship Programms haben ihre Forschungs­pro­jekte vorge­stellt und die Ergeb­nisse mit externen Expert:innen diskutiert.

„Die heutige Veran­staltung bildet eine Brücke zwischen der ersten Programm­pe­riode und dem Beginn eines neuen Programm­zyklus“, sagt Katrin Böttger, als sie gemeinsam mit Anton Artemyev, Bereichs­leiter des Eurasia Programms der Open Society Foundation, die Online-Veran­staltung „Trans­for­ma­ti­ons­pro­zesse in Osteuropa und Zentral­asien — Präsen­tation der Forschungs­er­geb­nisse der Eurasia Lab Fellows“ eröffnet. Nach sechs­mo­na­tiger Forschungs­arbeit haben die Fellows ihre Ergeb­nisse präsen­tiert und diese mit inter­na­tio­nalen Expert:innen diskutiert.

In Kirgi­sistan und Tadschi­kistan haben NGOs und zahlreiche Freiwil­li­gen­gruppen aufgrund der COVID-19 Pandemie die Lücken geschlossen, die durch die Nachläs­sigkeit des Staates entstanden sind. Azizjon Berdi­qulov, Muslimbek Buriev und Sergey Marinin erörterten die Verant­wortung der Zivil­ge­sell­schaft bei der Bewäl­tigung der Krise. Die staat­lichen Behörden sollten sie ständig in das Krisen­ma­nagement einbe­ziehen. Dr. Sergiusz Bober vom Europäi­schen Zentrum für Minder­hei­ten­fragen (ECMI) schlug in seinem Kommentar zu dem Projekt vor, diese einschlägige Forschung auf andere eurasische Länder auszuweiten.

Die manipu­lierten Wahlen in Belarus und die anschlie­ßende brutale Unter­drü­ckung der Massen­pro­teste durch die Regierung haben die Pandemie und die Gesund­heits­krise in 2020/2021 in den Hinter­grund gedrängt. Vasil Navumau und Olga Matveieva haben mehr als 70 Bürger:inneninitiativen aufge­spürt, welche als Reaktion auf diese Repression entstanden sind. Die Diskussion mit Katsiaryna Shmatsina vom Belarusian Institute for Security Studies (BISS) bestä­tigte, dass die vielfäl­tigen Bewegungen, die als „Belarus­si­sches Erwachen“ bezeichnet wird, als Fortsetzung eines breiteren Trends in der belarus­si­schen Zivil­ge­sell­schaft seit den 2010er Jahren zu sehen ist.

Die EU konnte bislang keinen umfas­senden Rechts­rahmen zur Korrup­ti­ons­be­kämpfung in der Republik Moldau bislang nicht schaffen. Die Fellows Eliana Coraci und Mihai-Razvan Corman haben unter­sucht, warum die Fähigkeit der EU zur Korrup­ti­ons­be­kämpfung unter­schiedlich ist, beispiels­weise mit Blick auf Maßnahmen gegen Betrug und illegale Partei­en­fi­nan­zierung. Im Gespräch mit dem Forscher Dr. Nedim Hegic kamen sie zu dem Schluss, dass insbe­sondere insti­tu­tio­nelle Struk­turen nur schwer von außen zu verändern sind.

Abschließend beglück­wünschte Dr. Katrin Böttger die Fellows zu ihren Forschungs­er­geb­nissen und hieß die neuen Eurasia Lab-Fellows willkommen: „Ich denke, die erste Programm­pe­riode hat substan­zielle und relevante Forschungs­er­geb­nisse hervor­ge­bracht, und ich freue mich auf den neuen Programm­zyklus mit weiteren inter­es­santen Forschungs­themen.“ Die ehema­ligen und neuen Eurasia-Lab-Fellows haben sich am Ende vernetzt und über Erfah­rungen und Fragen ausgetauscht.

Autor: Lennart Belke