Der (europäische) Föderalist: Wie weiter mit den Spitzenkandidaten? Welche Schritte zur Parlamentarisierung der EU folgen müssen

Source: European Union 2014 - European Parliament [CC BY-NC-ND 4.0], via Flickr

Die Verhand­lungen über die Wahl des nächsten Kommis­si­ons­prä­si­denten dauern an – und scheinen, wenigstens auf den ersten Blick, in den letzten zwei Wochen kaum voran­ge­kommen zu sein. Noch immer gibt es eine Mehrheit im Europäi­schen Parlament, um für dieses Amt nur einen Spitzen­kan­di­daten zu akzep­tieren, aber keine Mehrheit für einen bestimmten dieser Kandi­daten. Noch immer lauern einige Staats- und Regie­rungs­chefs im Europäi­schen Rat, die das Spitzen­kan­di­daten-Verfahren lieber heute als morgen begraben würden. Aber noch immer weiß das Parlament, dass ein Einknicken jetzt zu einer dauer­haften Schwä­chung führen könnte, und warnt vor Rückschritten bei der Demokra­ti­sierung der EU.

Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäi­schen) Födera­listen Manuel Müller in voller Länge.