Der (europäische) Föderalist: Wie weiter mit den Spitzenkandidaten? Welche Schritte zur Parlamentarisierung der EU folgen müssen
Die Verhandlungen über die Wahl des nächsten Kommissionspräsidenten dauern an – und scheinen, wenigstens auf den ersten Blick, in den letzten zwei Wochen kaum vorangekommen zu sein. Noch immer gibt es eine Mehrheit im Europäischen Parlament, um für dieses Amt nur einen Spitzenkandidaten zu akzeptieren, aber keine Mehrheit für einen bestimmten dieser Kandidaten. Noch immer lauern einige Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat, die das Spitzenkandidaten-Verfahren lieber heute als morgen begraben würden. Aber noch immer weiß das Parlament, dass ein Einknicken jetzt zu einer dauerhaften Schwächung führen könnte, und warnt vor Rückschritten bei der Demokratisierung der EU.
Hier lesen Sie den Blogbeitrag des (europäischen) Föderalisten Manuel Müller in voller Länge.