Legitimatoren ohne Einfluss? Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich

Aus parla­men­ta­ri­scher Sicht stellen multi­la­terale militä­rische Opera­tionen eine besondere Heraus­for­derung dar. Diese Studie nimmt eine verglei­chende Analyse der parla­men­ta­ri­schen Betei­ligung an Entschei­dungen über die Entsendung bewaff­neter Streit­kräfte in fünf ausge­suchten EU-Mitglied­staaten vor und arbeitet Unter­schiede in der formellen und infor­mellen parla­men­ta­ri­schen Betei­ligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Opera­tionen in der Praxis weitgehend auf europäi­scher Ebene von den Regie­rungen politisch vorent­schieden werden. Bemer­kens­wer­ter­weise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Betei­li­gungs­rechte zu den aktivsten parla­men­ta­ri­schen Akteuren, aller­dings ohne dass diese Aktivi­täten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Opera­tionen UNIFIL und EUFOR RD CONGO heraus­ge­ar­beitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den natio­nalen Parla­menten in EU-Angele­gen­heiten in der Praxis zusätz­liche Instru­mente für die Betei­ligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusam­men­arbeit zwischen Europäi­schem und Natio­nalen Parla­menten in der EU Sicher­heits- und Verteidigungspolitik.
Legiti­ma­toren ohne Einfluss?
Nationale Parla­mente in Entschei­dungs­pro­zessen zu militä­ri­schen EU- und VN-Opera­tionen im Vergleich

Von Dr. Nicolai von Ondarza

2012, 364 S., Broschiert,
ISBN 978–3‑8329–6592‑1
(Reihe Europäische Schriften, Bd. 91)

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