integration 4/2015

In dieser Ausgabe der integration analy­siert Kai Oppermann die britische Europa­po­litik nach dem Wahlsieg der Tories bei der Unter­hauswahl im Mai 2015 und geht dabei besonders auf die inner­par­tei­lichen und wahlpo­li­ti­schen Beweg­gründe David Camerons für die Ankün­digung des Referendums über die britische Mitglied­schaft in der EU ein. Michael W. Bauer und Stefan Becker ziehen eine Zwischen­bilanz nach dem ersten Amtsjahr der Juncker-Kommission und bewerten sie dahin gehend, wie sie ihren politi­schen Handlungs­spielraum nutzt, um Einfluss auf die aktuelle europäische Politik zu nehmen. Heinrich Schneider befasst sich mit dem Thema der europäi­schen Identität und erörtert die Frage, warum dieses in Zeiten gegen­wär­tiger Krisen keine Aufmerk­samkeit mehr erfährt und wie gemein­schafts­bil­dende Kräfte wieder mobili­siert werden könnten. Karsten D. Voigt stellt die Bezie­hungen zwischen Russland und dem Westen seit 1991 unter beson­derer Berück­sich­tigung der deutschen Perspektive dar und macht konkrete Vorschläge zu deren Verbes­serung. Jéronimo L. S. Barbins Sammel­re­zension bespricht Werke zum auswär­tigen Handeln der EU seit dem Inkraft­treten des Vertrags von Lissabon. Für den Arbeits­kreis Europäische Integration wird von drei Konfe­renzen zu den neuesten Entwick­lungen in der EU nach der Europawahl 2014, europäi­scher Regulierung und europäische Steuer­po­litik berichtet.


Nach der Unterhauswahl ist vor dem EU-Referendum: die britische Europapolitik am Scheideweg

Kai Oppermann

Das alles überra­gende Thema der briti­schen Europa­po­litik seit dem Wahlsieg der konser­va­tiven Partei in den Unter­haus­wahlen vom Mai 2015 ist das Referendum zur Mitglied­schaft Großbri­tan­niens in der Europäi­schen Union, das bis Ende 2017 statt­finden wird. Dieses Referendum hatte David Cameron im Januar 2013 aus inner­par­tei­lichen und wahlpo­li­ti­schen Gründen in Aussicht gestellt. Auf europäi­scher Ebene verfolgt Cameron das Ziel, Reformen der Europäi­schen Union und Sonder­re­ge­lungen für Großbri­tannien zu erreichen, um im Referendum für einen Verbleib des Landes in der Europäi­schen Union werben zu können. Die diesbe­züg­liche Verhand­lungs­macht der briti­schen Regierung ist aller­dings vergleichs­weise gering. Zwar ist Camerons innen­po­li­ti­sches Kalkül hinter dem Referendum bislang aufge­gangen. Die Ergeb­nisse der europäi­schen Verhand­lungen und der Ausgang des briti­schen Referendums sind jedoch noch völlig offen.

Volltext


Die Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker – eine Zwischenbilanz

Michael W. Bauer und Stefan Becker

Die Europäische Kommission unter Jean-Claude Juncker ist nun ein Jahr im Amt. Unter Bezug­nahme auf die histo­rische Entwicklung der Kommission, ihr aktuelles politi­sches Umfeld sowie ihr organi­sa­to­ri­sches Innen­leben zieht dieser Beitrag eine erste Zwischen­bilanz. Es entsteht das Bild einer Insti­tution zwischen Konti­nuität und Wandel. Einer­seits fügt sich die neue Kommission in die jüngere Tradition der legis­la­tiven Selbst­be­schränkung ein und setzte den Trend der internen Hierar­chi­sierung fort. Anderer­seits ist die Kommission politi­scher geworden, sowohl mit Blick auf die Rekru­tierung des Kolle­giums als auch im Auftreten gegenüber den mitglied­staat­lichen Regie­rungen. Insgesamt aber ist ihr Profil noch unscharf. Das erste Jahr hat zwar eine durchaus proaktive Kommission gezeigt; ihre überge­ordnete politische Agenda bleibt jedoch unklar.


„Europäische Identität“ – Ist das Thema abschiedsreif? Oder nötigen die Krisen zu einem neuen Begriffsverständnis?

Heinrich Schneider

Das vor allem im Anschluss an das Vertragswerk von Maastricht intensiv erörterte Thema der europäi­schen Identität findet mittler­weile kaum mehr Aufmerk­samkeit. Das ist nicht ohne Grund so. Die Europäische Union ist nicht nur von Krisen geschüttelt, sondern der Gefahr des Ausein­an­der­bre­chens oder des Zugrun­de­gehens ausge­setzt. Die vielfäl­tigen Versuche, gemein­schafts­bil­dende Kräfte auszu­machen – histo­rische, kultu­relle, wertphi­lo­so­phische, verfas­sungs­ideo­lo­gische, in Analogie zu natio­naler Identität konzi­pierte oder wie auch immer sonst wahrge­nommene oder ersonnene – können angesichts dessen geradezu weltfremd erscheinen. Demge­genüber plädiert der Verfasser für ein die politi­schen Probleme direkt in den Blick nehmendes Identi­täts­ver­ständnis; die zugrunde liegende Sicht geht auf ältere Klassiker des politi­schen Denkens zurück und entgeht womöglich der Gefahr einer Fixierung auf modische Sicht­weisen.


Zur Zukunft der deutschen und europäischen Russland- und Ukrainepolitik

Karsten D. Voigt

Trotz der sich in den letzten Jahren rapide verschlech­ternden Bezie­hungen zwischen Russland und dem Westen bekennt sich der Autor klar zur europäi­schen Orien­tierung des großen Nachbarn im Osten. Russland ist ein unver­zicht­barer Teil europäi­scher Politik, Wirtschaft und Kultur. Wenn Russland jedoch integraler Bestandteil einer europäi­schen Friedens­ordnung ist, so muss es sich auch an den Normen und Werten Europas messen lassen und kann keine Großmacht­po­litik des 19. und 20. Jahrhun­derts betreiben. Solange dies der Fall ist, muss Europa damit realpo­li­tisch umgehen, ohne mit gleicher Großmacht­po­litik zu antworten. Vor diesem Hinter­grund wirft der Autor einen Blick auf die Bezie­hungen zwischen Russland und dem West seit 1991 und arbeitet die spezi­fisch deutsche Perspektive heraus, bevor er konkrete Vorschläge für eine Verbes­serung der Bezie­hungen gibt.


Literatur

Jéronimo L. S. Barbin
Fünf Jahre nach Lissabon: das auswärtige Handeln der EU auf dem Prüfstand


Arbeitskreis Europäische Integration

Linda Dieke, Marieke Eckhardt, Anne-Sophie Lang, Christian Raphael, David Schäfer und Leonie Völker
Neue Akteure und alte Probleme? Die schwierige Agenda der EU

Cornelia Manger-Nestler und Ludwig Gramlich
„Weltwirt­schaft ist keine Olympiade!“ – Neue Facetten europäi­scher Regulierung aus Leipzig

Zareh Asatryan und Mustafa Yeter
Europäische Steuer­po­litik


Bestellen Sie die integration direkt bei der Nomos Verlags­ge­sell­schaft oder im Buchhandel.

Preise 2015: Jahres­abon­nement Privat (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 68 Euro; Jahres­abon­nement für Studie­rende (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 42 Euro; (bitte Studi­en­be­schei­nigung zusenden); Jahres­abon­nement für Insti­tu­tionen (Print­ausgabe inkl. Online­zugang) 108 Euro; Einzelheft 19 Euro. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. zzgl. Vertriebs­kosten (Vertriebs­kos­ten­anteil 8,56 Euro, plus Direkt­be­or­de­rungs­gebühr Inland 1,61 Euro p.a.).

ISSN 0720–5120

Verlag: Nomos Verlags­ge­sell­schaft — Waldseestr. 3–5 — 76530 Baden-Baden — Tel: +49 7221 2104–0 — Fax: +49 7221 2104–27

Downloads