integration 3/2017

In der Ausgabe 3/2017 der integration analy­sierte Joachim Schild die europa­po­li­ti­schen Vorstel­lungen Emmanuel Macrons gerade auch mit Blick auf die Rolle Deutsch­lands bei deren Umsetzung und die sich hieraus ergebenden Chancen einer Erneuerung deutsch-franzö­si­scher Führung in der EU. Stefan Schieren zeichnete die Entwicklung der relevanten verfassungs‑, innen‑, macht- und europa­po­li­ti­schen Faktoren nach, die zum Verständnis der aktuellen Debatte über die künftige Gestaltung der Bezie­hungen Schott­lands zur EU von Bedeutung sind. Abschließend urteilte er, dass der Austritt Großbri­tan­niens aus der EU die Chancen auf ein unabhän­giges Schottland eher schmälern als verbessern dürfte. Im Themen­schwer­punkt „Flexible Union“ wurden politische Vorschläge und wissen­schaft­liche Konzepte diffe­ren­zierter Integration vorge­stellt und daraufhin überprüft, ob sie zu mehr Integration oder eher Desin­te­gration führen. Ausführlich wurde dabei auch die Frage erörtert, inwieweit die vorge­stellten Modelle flexibler Integration Kohärenz gewähr­leisten können oder gegen­teilige Wirkungen entfalten. Schließlich wurde unter­sucht, ob Flexi­bi­lität bei einer weiteren Vertiefung der Wirtschafts- und Währungs­union eine Rolle spielen kann und wie sie dort organi­siert werden müsste. Neben dem Bericht über das neunte Deutsch-Nordisch-Baltische Forum werden für den Arbeits­kreis Europäische Integration die Ergeb­nisse von Konfe­renzen zu Handels­schutz­in­stru­menten und zu öffent­lichen Finanzen zusam­men­ge­fasst.


Französische Europapolitik unter Emmanuel Macron. Ambitionen, Strategien, Erfolgsbedingungen

Joachim Schild

Der Ausgang der franzö­si­schen Präsi­dent­schafts­wahlen öffnet ein Fenster der Gelegenheit. Emmanuel Macron ist es gelungen, in einem von wachsendem Euroskep­ti­zismus geprägten Frank­reich die Wahlen mit dem integra­ti­ons­of­fensten Programm aller Kandi­daten zu gewinnen. Von ihm ist eine ambitio­nierte Europa­po­litik zu erwarten, hat er doch eine Reihe von Reform­vor­schlägen für Kernpo­li­tik­felder der Union unter­breitet und eine „Neugründung“ Europas in Aussicht gestellt. Diese beinhaltet eine umfas­sende Stärkung der Schutz­funktion der Union für ihre Bürger. Voraus­set­zungen für die Wieder­ge­winnung franzö­si­schen Einflusses in der Union sind erfolg­reiche Wirtschafts- und Sozial­re­formen in Frank­reich und die Wieder­be­lebung des deutsch-franzö­si­schen Bilate­ra­lismus, um gemeinsam mit „Berlin“ Führungs­ver­ant­wortung für die Union übernehmen zu können.

Volltext


Die schottischen Unabhängigkeitsbestrebungen nach dem Brexit-Votum: neue Lage bei getrübten Aussichten

Stefan Schieren

Die Europäische Union dient den schot­ti­schen Separa­tisten nicht erst seit der Entscheidung für einen Brexit als Argument in ihrem politi­schen Kampf um die Unabhän­gigkeit ihrer Region vom Verei­nigten König­reich. Der SNP-Slogan „Indepen­dence in Europe“ aus dem Jahr 1988 weist auf das vielschichtige Geflecht aus verfassungs‑, macht‑, innen- und europa­po­li­ti­schen Faktoren hin, das für das Verständnis der aktuellen Debatte über die künftige Gestaltung der Bezie­hungen Schott­lands zur EU von Bedeutung ist. Der Beitrag zeichnet diesen Prozess nach und prognos­ti­ziert, dass der Austritt Großbri­tan­niens aus der EU die Chancen auf ein unabhän­giges Schottland eher geschmälert als verbessert haben dürfte.


„THEMENSCHWERPUNKT: FLEXIBLE INTEGRATION“

Flexible Integration zwischen integrativem Fort- und Rückschritt

Annegret Eppler

Der Beitrag ordnet politische Vorschläge und wissen­schaft­liche Konzepte flexibler Integration anhand eines zweidi­rek­tio­nalen und multi­di­men­sio­nalen Konzepts der EU-(Des-)Integration ein. Zwei den Theorien europäi­scher Integration entnommene Integra­ti­ons­ur­sachen werden als wesent­liche Erklä­rungs­mög­lich­keiten – Inter­essen der EU-Staaten einer­seits und Inter­de­pen­denzen zwischen Integra­ti­ons­di­men­sionen anderer­seits – auf die Entstehung flexibler Integration übertragen. Anhand dieser disku­tiert der Beitrag auf Grundlage bestehender Studien theore­tische Kausa­li­täten und empirische Fälle, in denen Flexi­bi­li­sierung zur weiteren Integration bzw. zur Desin­te­gration des Gesamt­systems führen kann.


Flexibilisierung der Europäischen Union: Anmerkungen zum Modell konzentrischer Kreise

Claudio Franzius

Für die Flexi­bi­li­sierung der Europäi­schen Union sind unter­schied­liche Modelle vorge­schlagen worden. Der Brexit macht das Modell der konzen­tri­schen Kreise attraktiv, wobei offen ist, wie sich eine solche Flexi­bi­li­sierung in das politische Gefüge einbetten lässt. Nimmt man Abstand von zu starken Einheits­vor­stel­lungen, dann lautet die entschei­dende Frage, wie die Kohärenz flexibler Struk­turen zu gewähr­leisten ist. Der Beitrag spricht sich gegen die Vorstellung von zwei Kreisen aus, die Mitglied­staaten abver­langen würde, sich für den inneren Kreis der Eurozone entscheiden zu müssen, um nicht in den äußeren Kreis einer bloßen Partner­schaft „abgeschoben“ zu werden.


Drin heißt drin: wenig Spielraum für Flexibilität in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion

Katharina Gnath

Die Eurokrise hat gezeigt, dass die gemeinsame Währung erheb­liche Konstruk­ti­ons­fehler aufweist. Es wurden deshalb in den letzten Jahren zahlreiche Anstren­gungen unter­nommen, um den Euroraum insti­tu­tionell zu stärken und besser gegen zukünftige Krisen zu wappnen. Der im Mai 2017 gewählte franzö­sische Präsident Emmanuel Macron hat angekündigt, zusammen mit Deutschland und anderen Euro-Mitglied­staaten eine weitere Vertiefung der Wirtschafts- und Währungs­union anzustoßen. Der vorlie­gende Artikel geht der Frage nach, ob Flexi­bi­lität dabei eine Rolle spielen kann – und wenn ja, in welcher Form. Er kommt zum Schluss, dass Flexi­bi­lität nicht bedeuten kann, dass sich einige Mitglied­staaten des Euroraums am Reform­prozess betei­ligen, andere aber nicht. Die einzig tragbare Form von Flexi­bi­lität liegt in der Vertiefung der Eurozone über zwischen­staat­liche Verträge außerhalb des EU-Rechts­rahmens. Hier muss jedoch darauf geachtet werden, dass die im europäi­schen Regelwerk veran­kerten Mecha­nismen der parla­men­ta­ri­schen Kontrolle und Rechen­schafts­pflicht nicht ausge­hebelt werden.


Konsequenzen flexibler Integration: geringe Chancen, hohe Risiken

Timm Beichelt

Die Flexi­bi­li­sierung der Union gilt häufig als Möglichkeit, Integration voran­zu­treiben und Stagnation zu überwinden. Dieser Beitrag nimmt demge­genüber eine skeptische Haltung ein und argumen­tiert aus theore­ti­scher wie empiri­scher Perspektive, dass viele Formen diffe­ren­zierter Integration zulasten peripherer Mitglied­staaten gehen würden. Auch zeigen bisherige Beispiele von selek­tiver Integration keine überzeu­genden Wirkungen. Die Folgen flexibler Integration sind daher insgesamt als ambivalent zu beurteilen.


TAGUNGEN

Carolin Marx und Petra Fischer
Der Wandel der Außen­po­litik in Zeiten postfak­ti­scher Kommu­ni­kation


ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION

Sophia Müller
Aktuelle Entwick­lungen und zukünftige Heraus­for­de­rungen im Bereich der Handels­schutz­in­stru­mente

Mustafa Yeter
Die Bedeutung der öffent­lichen Finanzen für die Entwicklung von Natio­nal­staaten


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ISSN 0720–5120

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