integration 2/2018

In der aktuellen Ausgabe der integration beschäftigen sich Alexander Grasse und Jan Labitzke ausführlich mit den italienischen Parlamentswahlen vom März 2018 und beleuchten die Wahlergebnisse sowie deren Ursachen, analysieren die Koalitionsvereinbarung und die Zusammensetzung der neuen Regierung und diskutieren abschließend die daraus folgenden Herausforderungen für die EU. Anja Thomas widmet sich dem europäischen Redenzyklus von Emmanuel Macron, der zum ersten Mal die symbolische Rolle des französischen Staatspräsidenten für die Einheit der eigenen Nation auch auf die europäische Ebene überträgt und damit einen Paradigmenwechsel im französischen Europadiskurs markiert, sowie den sich daraus ergebenden Chancen für den deutsch-französischen „Motor“ in der EU. Julia Klein, Julian Plottka und Amelie Tittel präsentieren ausgewählte Ergebnisse der Studie „The Relaunch of Europe“, bei der sich Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und Spanien als Teil der Gruppe von Mitgliedstaaten herausstellen, die zu einer Vertiefung der Integration in den untersuchten Politikfeldern bereit sind. Carolin Marx und Janny Schulz fassen die Ergebnisse des deutsch-portugiesischen Expertentreffens 2017 zusammen, das das Institut für Europäische Politik im Rahmen seiner bilateralen Dialoge organisiert hat.


Aus Krisen geboren – die neue italienische Regierung aus Lega und MoVimento 5 Stelle und die Folgen für Europa

Alexander Grasse und Jan Labitzke

Der Ausgang der italienischen Parlamentswahlen vom 4. März 2018 hat nachhaltige Verunsicherung in der Europäischen Union erzeugt – zuerst wegen der über drei Monate hinweg unklaren Mehrheitsverhältnisse, die einen langwierigen Regierungsbildungsprozess nach sich zogen, und danach wegen des politischen Kurses der neuen Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega. Der vorliegende Artikel analysiert das Wahlergebnis, dessen Ursachen und den voltenreichen Weg zu einer neuen Regierung. Es werden die Regierungsvereinbarung zwischen Lega und MoVimento 5 Stelle aus europapolitischer Perspektive sowie die personelle Zusammensetzung der neuen Regierung untersucht, um darauf aufbauend zu diskutieren, welche Herausforderungen auf die Europäische Union, Deutschland und Frankreich mit der Regierung Conte zukommen werden.


Ein Paradigmenwechsel im französischen Europadiskurs – Auswirkungen für das deutsch-französische Tandem in der EU?

Anja Thomas

Emmanuel Macron hielt eine Reihe von Reden über die Zukunft der EU, die auf einen grundlegenden Paradigmenwechsel im französischen präsidialen Europadiskurs hindeuten. Zum ersten Mal versucht ein französischer Präsident, seine innenpolitische Rolle als Symbol für die Einheit der französischen Nation auch auf die Europäische Union (EU) zu übertragen. Er adressiert die EuropäerInnen als „Schicksalsgemeinschaft“ und stellt die EU als Handlungsebene ohne Alternative dar. Dieser Paradigmenwechsel ist eine Chance für deutsch-französische Führung in der EU. Die von Macron betriebene Symbolpolitik war lange Zeit eine Leerstelle in Europa und könnte erfolgreich neue Initiativen untermauern. Deren Erfolg hängt zuletzt aber auch von den Interessenkoalitionen zwischen den Mitgliedstaaten ab.

Volltext


Der Neustart der europäischen Integration durch eine inklusive Avantgarde?

Julia Klein, Julian Plottka und Amelie Tittel

Das Referendum über den Brexit im Juni 2016 hat die Diskussion über die Zukunft der europäischen Integration wieder neu aufleben lassen und zu einer Reihe von Initiativen unterschiedlicher europäischer Akteure geführt. Der Beitrag zeichnet zuerst die aktuelle Reformdebatte nach und zeigt, dass bisher nur wenige konkrete Reformprojekte angestoßen wurden. Anschließend wird ein Überblick über die Ergebnisse des Forschungsprojekts „The Relaunch of Europe“ gegeben. Die Studie verglich die Reformbereitschaft und die politischen Präferenzen von 27 Mitgliedstaaten in den Politikfeldern Asyl- und Grenzschutzpolitik, Wirtschafts- und Währungsunion, Sozialunion und Verteidigungsunion. Die Ergebnisse zeigen, dass die Gruppe der reformwilligsten Staaten nicht nur Deutschland und Frankreich, sondern auch weitere Gründungsstaaten wie Belgien und Luxemburg sowie Spanien einschließt. Gemeinsam sind diese bereit, in allen Bereichen die Integration zu vertiefen, und bilden eine „inklusive Avantgarde“, die politikfeldspezifisch unterschiedliche Gruppen weiterer Mitgliedstaaten flexibel mitnimmt.


TAGUNGEN

Carolin Marx und Janny Schulz

Europa am Wendepunkt? – deutsch-portugiesischer Austausch zu einer neuen, europäischen Ordnung


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Preise 2018: Jahresabonnement Privat (Printausgabe inkl. Onlinezugang) 78,– €; Jahresabonnement für Studierende (Printausgabe inkl. Onlinezugang) 44,– € (bitte Studienbescheinigung zusenden); Jahresabonnement für Institutionen (Printausgabe inkl. Onlinezugang) 124,– €; Einzelheft 22,– €. Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt. zzgl. Vertriebskosten (Vertriebskostenanteil 10,81 €, plus Direktbeorderungsgebühr Inland 1,61 € p.a.).

ISSN 0720-5120

Verlag: Nomos Verlagsgesellschaft – Waldseestr. 3-5 – 76530 Baden-Baden – Tel: +49 7221 2104-0 – Fax: +49 7221 2104-27

integration wird vom Auswärtigen Amt gefördert.