integration 2/2015

In dieser Ausgabe der integration unter­sucht Heinz-Jürgen Axt die Programme und Wahlver­sprechen der griechi­schen Regie­rungs­par­teien und stellt deren Positionen und Verhal­tens­muster in den aktuellen EU-Krisen­ge­sprächen dar. Nicolai von Ondarza und Ronja Scheler bilan­zieren die Außen­dar­stellung der ersten Hohen Vertre­terin der Union für Außen- und Sicher­heits­po­litik und bewerten die ersten 100 Tage des Wirkens ihrer Nachfol­gerin als Stimme der EU. Gerhard Sabathil widmet sich den Bezie­hungen zwischen Europa und Zentral­asien. Er erkennt dabei Fortschritte bei der Umsetzung der Zentral­asi­en­stra­tegie in den vergan­genen sieben Jahren an, zeigt aber auch Möglich­keiten zur Verbes­serung auf. Christoph Vedders Sammel­re­zension bespricht Werke zum langen Weg der Einigung Europas. Eines der Werke greift Gerhard Sabathil in seiner Rezension erneut auf. Für den Arbeits­kreis Europäische Integration wird von dessen Jahres­kol­lo­quium 2014 zum Thema EU-Russland-Bezie­hungen, von einer Tagung über die Formen diffe­ren­zierter Integration und von einer Konferenz zu den aktuellen Entwick­lungen in der Gemein­samen Handels­po­litik der Europäi­schen Union berichtet.


Heinz-Jürgen Axt

Griechenlands neue Regierung: Wahlversprechen und Realpolitik

Am 25. Januar 2015 hat Griechenland eine neue Regierung gewählt, die angeführt wird von der links­ra­di­kalen Partei SYRIZA und die mit ANEL, einer rechts­po­pu­lis­ti­schen Partei, eine Koalition einge­gangen ist. SYRIZA hatte während des Wahlkampfes den Griechen, die von der Krise so hart getroffen wurden, eine bessere Zukunft und einen Schul­den­erlass versprochen, so dass die „Diktatur der Troika“ seitens der Gläubiger beendet wird. Es dauerte gerade einmal vier Wochen, dass die neue Regierung die bittere Realität anerkennen und die Europartner um ein finan­zi­elles Anschluss­pro­gramm bitten musste. Griechenland war nämlich von Zahlungs­un­fä­higkeit bedroht. Viel Zeit ging verloren, weil sich die griechische Seite den von den Gläubigern verlangten Bedin­gungen wider­setzte. Was das Ergebnis all der Dispute über die in Griechenland erfor­der­lichen Reformen, der politi­schen Kontro­versen und der Treffen der zustän­digen Minister sein wird, bleibt eine offene Frage.

Volltext


Nicolai von Ondarza und Ronja Scheler

Die Hohe Vertreterin als Stimme der EU – eine Evaluation fünf Jahre nach ‚Lissabon‘

Das Amt der Hohen Vertre­terin sollte der Europäi­schen Union eine höhere Sicht­barkeit und Kohärenz nach außen verleihen. Dieser Artikel analy­siert anhand von außen­po­li­ti­schen Stellung­nahmen, ob und inwieweit die erste Hohe Vertre­terin nach Lissabon, Catherine Ashton, diese Ziele erreicht hat. Durch­schnittlich mehr als 400 Erklä­rungen im Jahr zeugen zwar von einer hohen Aktivität. Ihre Inhalte erweisen sich jedoch als stark krisen­ge­trieben und ohne strate­gische Initia­tiven, insbe­sondere die Bezie­hungen zu den strate­gi­schen Partnern der EU wurden vernach­lässigt. Auch die Zusam­men­arbeit mit der Kommission bei offizi­ellen Erklä­rungen war nur punktuell, während EU-Außen­po­litik und GSVP kaum mitein­ander verzahnt wurden. In den ersten 100 Tagen unter der neuen Hohen Vertre­terin Federica Mogherini deuten sich jedoch bereits Fortschritte in der Ausge­staltung des Amtes an.


FORUM

Gerhard Sabathil

Neue Impulse für die Beziehungen zwischen Europa und Zentralasien

Mit der EU-Zentral­asi­en­stra­tegie von 2007 haben die Bezie­hungen der EU mit der Region eine dynamische Entwicklung erfahren. Dies gilt sowohl für den Handel und die Erhöhung der Entwick­lungs­hilfe als auch für die vertrag­lichen Bezie­hungen, die sektorale Zusam­men­arbeit und den sicher­heits­po­li­ti­schen Dialog. Gleich­zeitig sind die Probleme der Region, innerhalb und zwischen den Ländern, nicht kleiner geworden. Deshalb sind unter anderem Demokra­ti­sierung, Rechts­staat­lichkeit, Armuts­be­kämpfung und die Verbes­serung der Bildungs­systeme, aber auch Wasser‑, Umwelt- und Energie­di­plo­matie, die Eindämmung von Krimi­na­lität und Korruption sowie die Förderung fried­licher Zusam­men­arbeit die Schwer­punkte des europäi­schen Engage­ments. Eine stärkere Fokus­sierung und Diffe­ren­zierung der Zentral­asi­en­stra­tegie und der effizi­entere Einsatz der Entwick­lungs­hilfe bis zum Jahr 2020 geben dem neuen Sonder­be­auf­tragten der EU für die Region daher nicht nur neue Mittel, sondern auch hohe Erwar­tungen mit auf den Weg.


LITERATUR

Christoph Vedder
Der lange Weg nach Europa

Gerhard Sabathil
Europa – voraus­ge­dacht!


ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION

Frédéric Krumbein
Europäische Werte­ordnung vs. russische Macht­po­litik?

Eva Kluchert
Diffe­ren­zierte Integration – ein Allheil­mittel für die Europäische Union?

Sophia Müller
Aktuelle Entwick­lungen in der Gemein­samen Handels­po­litik der Europäi­schen Union


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ISSN 0720–5120

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