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integration 1/2011

Von der Währungsunion zur (gescheiterten) Konstitutionalisierung der Europäischen Union — zehn Jahre Systemreform, ein Kapitel Integrationsgeschichte (1999–2008)

Hartmut Marhold

Mit dem Inkraft­treten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist eine Dekade der Reform­be­mü­hungen in der Europäi­schen Union zu Ende gegangen, an deren Anfang und Ende der Beginn und die Erhaltung der Währungs­union als treibende Reform­kraft europäi­scher Integration stand. Der Autor zeichnet von der Einführung des Euro über den Vertrag von Nizza, den Konvent zur Zukunft der Europäi­schen Union und das Scheitern des Verfas­sungs­ver­trags bis zur verzö­gerten Ratifi­zierung des Vertrags von Lissabon ein Kapitel der Integra­ti­ons­ge­schichte zwischen 1999 und 2008. Zwar war dieses nicht das einzige Feld, auf dem in dieser Zeit Integra­ti­ons­ge­schichte betrieben wurde, aber dennoch eines, das durch die Umsetzung der neuen Vertrags­ar­tikel auch die Europa­po­litik der kommenden Jahre noch bestimmen wird.

Volltext


Zehn Jahre Hoher Vertreter — Lehren für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik nach Lissabon

Gisela Müller-Brandeck-Bocquet und Carolin Rüger

Gut ein Jahr hatte die neue Hohe Vertre­terin der Union für Außen- und Sicher­heits­po­litik nun Zeit, um das im Vertrag von Lissabon substan­ziell ausge­baute und aufge­wertete Amt zu prägen. Dies nehmen die Autorinnen zum Anlass für einen Vergleich der beiden bishe­rigen Amtsin­haber Javier Solana und Catherine Ashton. Im Zentrum der Analyse steht dabei die Präge­kraft für das Amt des Hohen Vertreters während der Dekade Solana. Konnte der erste Hohe Vertreter durch sein Agieren sowohl den Struk­turen der GASP und ESVP als auch in der konkreten Politik und dem Auftreten der Europäi­schen Union in der Welt seinen Stempel aufdrücken” Im Anschluss daran ziehen die Autorinnen ein erstes Fazit, wie seine Nachfol­gerin Ashton mit dem Vermächtnis Solanas umgeht.


Europas Identität (gestern) — Europas Krise (heute): ein Themenwechsel als Indiz für einen Paradigmenwandel?

Heinrich Schneider

Der Diskurs über das Thema europäische Identität erlebte vor rund 20 Jahren eine erste Konjunktur als das Ziel in Aussicht genommen wurde, den gemein­samen Markt um eine Wirtschafts- und Währungs­union zu ergänzen. Deren dauer­hafter Bestand, so die damalige Perspektive, setze das Vorhan­densein einer belast­baren europäi­schen Identität voraus. In den jüngsten krisen­haften Entwick­lungen in der Eurozone ist inner­eu­ro­päische Solida­rität zur unabding­baren Basis für die Rettungs- und Reform­maß­nahmen geworden. In diesem neuen Kontext stellt sich der Autor der Frage, ob der Abgesang auf das Thema europäische Identität nicht verfrüht war, und gibt einen kriti­schen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion am Beginn einer neuen zweiten Identitätsdebatte.


Wettbewerbsfaktor Wohlfahrtsstaat: eine Annäherung an das vorherrschende Europäische Sozialmodell

Björn Hacker

Wann immer der Prozess der Europäi­schen Integration zu erlahmen droht, wenn Krisen Konstruk­ti­ons­mängel der Europäi­schen Union offen­baren, wird in der Politik gerne auf die Notwen­digkeit der Etablierung und des Ausbaus eines Europäi­schen Sozial­mo­dells verwiesen. Die sozial­wis­sen­schaft­liche Forschung ist sich jedoch uneins, was genau hierunter zu verstehen ist, legt sie doch je nach Theorie­schule und Betrach­tungs­per­spektive unter­schied­liche Maßstäbe an. Eine Klassi­fi­zierung und Verschränkung grund­le­gender defini­to­ri­scher Ansätze der Integra­tions- wie der kompa­ra­tiven Wohlfahrts­staats­for­schung zeigt das Panorama der Möglich­keiten für Form und Gehalt eines Europäi­schen Sozial­mo­dells. Zugleich offenbart sich seine heutige Konsti­tution als Produkt eines Wettbe­werbs um das am besten an die ökono­mi­schen Bedin­gungen der Wirtschafts­in­te­gration adaptierte nationale Wohlfahrtsstaatsmodell.


LITERATUR

Drei Perspek­tiven auf die Außen‑, Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik der Europäi­schen Union

Alexandra Jonas


TAGUNGEN

“Strong Europe with a Human Touch” — Erwar­tungen an die erste ungarische Ratspräsidentschaft

Tamás Szigetvári, Gábor Túry und Krisztina Vida

Tagungs­pro­gramm


ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION

Nóra Szabó
Das Projekt “Konvergenz der Rechte”: Leitlinien und Grenzen einer Integration im europäi­schen Privatrecht

Maira Kusch
Die EU als inter­na­tio­naler Akteur jenseits tradi­tio­neller Außen­po­litik — Auswir­kungen des Vertrags von Lissabon

Sophie Luise Beuttenmüller
Rechts­fragen und Rechts­fol­ge­pro­bleme der gemein­samen Handels­po­litik nach dem Vertrag von Lissabon

Tagungs­planung des AEI für das Jahr 2011

Beilagen: Jahres­re­gister 2010 und Leserumfrage


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ISSN 0720–5120

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