integration 1/2011

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Von der Währungsunion zur (gescheiterten) Konstitutionalisierung der Europäischen Union – zehn Jahre Systemreform, ein Kapitel Integrationsgeschichte (1999-2008)

Hartmut Marhold

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 ist eine Dekade der Reformbemühungen in der Europäischen Union zu Ende gegangen, an deren Anfang und Ende der Beginn und die Erhaltung der Währungsunion als treibende Reformkraft europäischer Integration stand. Der Autor zeichnet von der Einführung des Euro über den Vertrag von Nizza, den Konvent zur Zukunft der Europäischen Union und das Scheitern des Verfassungsvertrags bis zur verzögerten Ratifizierung des Vertrags von Lissabon ein Kapitel der Integrationsgeschichte zwischen 1999 und 2008. Zwar war dieses nicht das einzige Feld, auf dem in dieser Zeit Integrationsgeschichte betrieben wurde, aber dennoch eines, das durch die Umsetzung der neuen Vertragsartikel auch die Europapolitik der kommenden Jahre noch bestimmen wird.

Volltext


Zehn Jahre Hoher Vertreter – Lehren für die EU-Außen- und Sicherheitspolitik nach Lissabon

Gisela Müller-Brandeck-Bocquet und Carolin Rüger

Gut ein Jahr hatte die neue Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik nun Zeit, um das im Vertrag von Lissabon substanziell ausgebaute und aufgewertete Amt zu prägen. Dies nehmen die Autorinnen zum Anlass für einen Vergleich der beiden bisherigen Amtsinhaber Javier Solana und Catherine Ashton. Im Zentrum der Analyse steht dabei die Prägekraft für das Amt des Hohen Vertreters während der Dekade Solana. Konnte der erste Hohe Vertreter durch sein Agieren sowohl den Strukturen der GASP und ESVP als auch in der konkreten Politik und dem Auftreten der Europäischen Union in der Welt seinen Stempel aufdrücken“ Im Anschluss daran ziehen die Autorinnen ein erstes Fazit, wie seine Nachfolgerin Ashton mit dem Vermächtnis Solanas umgeht.


Europas Identität (gestern) – Europas Krise (heute): ein Themenwechsel als Indiz für einen Paradigmenwandel?

Heinrich Schneider

Der Diskurs über das Thema europäische Identität erlebte vor rund 20 Jahren eine erste Konjunktur als das Ziel in Aussicht genommen wurde, den gemeinsamen Markt um eine Wirtschafts- und Währungsunion zu ergänzen. Deren dauerhafter Bestand, so die damalige Perspektive, setze das Vorhandensein einer belastbaren europäischen Identität voraus. In den jüngsten krisenhaften Entwicklungen in der Eurozone ist innereuropäische Solidarität zur unabdingbaren Basis für die Rettungs- und Reformmaßnahmen geworden. In diesem neuen Kontext stellt sich der Autor der Frage, ob der Abgesang auf das Thema europäische Identität nicht verfrüht war, und gibt einen kritischen Überblick über den aktuellen Stand der Diskussion am Beginn einer neuen zweiten Identitätsdebatte.


Wettbewerbsfaktor Wohlfahrtsstaat: eine Annäherung an das vorherrschende Europäische Sozialmodell

Björn Hacker

Wann immer der Prozess der Europäischen Integration zu erlahmen droht, wenn Krisen Konstruktionsmängel der Europäischen Union offenbaren, wird in der Politik gerne auf die Notwendigkeit der Etablierung und des Ausbaus eines Europäischen Sozialmodells verwiesen. Die sozialwissenschaftliche Forschung ist sich jedoch uneins, was genau hierunter zu verstehen ist, legt sie doch je nach Theorieschule und Betrachtungsperspektive unterschiedliche Maßstäbe an. Eine Klassifizierung und Verschränkung grundlegender definitorischer Ansätze der Integrations- wie der komparativen Wohlfahrtsstaatsforschung zeigt das Panorama der Möglichkeiten für Form und Gehalt eines Europäischen Sozialmodells. Zugleich offenbart sich seine heutige Konstitution als Produkt eines Wettbewerbs um das am besten an die ökonomischen Bedingungen der Wirtschaftsintegration adaptierte nationale Wohlfahrtsstaatsmodell.


LITERATUR

Drei Perspektiven auf die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union

Alexandra Jonas


TAGUNGEN

„Strong Europe with a Human Touch“ – Erwartungen an die erste ungarische Ratspräsidentschaft

Tamás Szigetvári, Gábor Túry und Krisztina Vida

Tagungsprogramm


ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION

Nóra Szabó
Das Projekt „Konvergenz der Rechte“: Leitlinien und Grenzen einer Integration im europäischen Privatrecht

Maira Kusch
Die EU als internationaler Akteur jenseits traditioneller Außenpolitik – Auswirkungen des Vertrags von Lissabon

Sophie Luise Beuttenmüller
Rechtsfragen und Rechtsfolgeprobleme der gemeinsamen Handelspolitik nach dem Vertrag von Lissabon

Tagungsplanung des AEI für das Jahr 2011

Beilagen: Jahresregister 2010 und Leserumfrage


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ISSN 0720-5120

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