Institut für Europäische Politik IEP

integration 1/2019

• 17. April 2019

In der aktuellen Ausgabe der integration analy­siert Simon Bulmer das Potenzial Deutsch­lands, innerhalb der EU eine Führungs­rolle im Sinne eines unver­zicht­baren Hegemonen einzu­nehmen. Daniel Göler unter­sucht die strate­gische Kultur Deutsch­lands und deren Verein­barkeit mit der aktuellen Reform­de­batte der Gemein­samen Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (GSVP). Der GSVP widmen sich auch Mathias Jopp und Jana Schubert und gehen der Frage nach, inwiefern der neue Inter­gou­ver­ne­men­ta­lismus zu einer neuen Dynamik in der GSVP führt. Michael Kaeding stellt das noch junge, sich im Entstehen befin­dende Forschungsfeld zu EU-Agenturen vor und gibt einen Überblick über Genese und Aufgaben dieser. Neben dem Bericht über das zehnte Deutsch-Nordisch-Baltische Forum in Stockholm, das vom Institut für Europäische Politik und dem Swedish Institute of Inter­na­tional Affairs organi­siert wurde, werden die Ergeb­nisse des Jahres­kol­lo­quiums 2018 des Arbeits­kreises Europäische Integration zu Migration und Inklusion von geflüch­teten Menschen in der EU zusammengefasst.

Deutschland in der EU: Europas unverzichtbarer Hegemon?

Simon Bulmer

Seit Bundes­kanzler Adenauers Bekenntnis zur „Westbindung“ Anfang der 1950er Jahre steht Deutschland im Mittel­punkt der europäi­schen Integration. In den 2010er Jahren wurde es zur unver­zicht­baren Gestal­tungs­macht der Europäi­schen Union (EU). Die Unent­behr­lichkeit hat der Bundes­re­gierung Verant­wortung übertragen, aber auch die Kontro­verse über die Rolle Deutsch­lands in der EU verstärkt: sowohl inter­na­tional als auch national. Mit diesem Beitrag soll eine Bestands­auf­nahme der Rolle Deutsch­lands in der EU in einer Zeit zuneh­mender europäi­scher und globaler Unsicherheit vorge­nommen werden. Ist es glaub­würdig, Deutschland in den 2010er Jahren als den Hegemon der EU zu betrachten? Welche Auswir­kungen hat eine stärker politi­sierte Europa­po­litik in der deutschen Innen­po­litik auf die Ausübung dieser Rolle durch Deutschland?

Volltext

Die aktuelle Reformdebatte der GSVP aus Sicht der strategischen Kultur Deutschlands: zwischen Kultur der Zurückhaltung und europäischem Gestaltungsanspruch

Daniel Göler

Ein zentraler Grund für die bisherige begrenzte Handlungs­fä­higkeit der Gemein­samen Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (GSVP) kann darin gesehen werden, dass die gesell­schaft­lichen Vorstel­lungen über den Einsatz militä­ri­scher Mittel innerhalb der Europäi­schen Union sehr weit ausein­an­der­gehen. Insbe­sondere der Gegensatz zwischen der deutschen Kultur der Zurück­haltung und Ländern mit einer eher inter­ven­tio­nis­ti­schen Tradition hat dabei immer wieder zu Verwer­fungen geführt. Für die aktuelle Reform­de­batte der GSVP stellt sich damit aus deutscher Sicht die Frage, ob die derzei­tigen Initia­tiven mit den eigenen sicher­heits­po­li­ti­schen Vorstel­lungen und Tradi­tionen vereinbar sind. Der Beitrag möchte dieser Frage unter Rückgriff auf den Strategic-Culture-Ansatz nachgehen.

Level-II-GSVP: neue Dynamik durch intergouvernementale Integration?

Mathias Jopp und Jana Schubert

Eine bemer­kens­werte Koope­ra­ti­ons­dy­namik verleiht der Gemein­samen Sicher­heits- und Vertei­di­gungs­po­litik (GSVP) neuen Schwung: Dieser Aufsatz unter­sucht in Anlehnung u.a. an Überle­gungen im Rahmen des neuen Inter­gou­ver­ne­men­ta­lismus anhand des Militä­ri­schen Planungs- und Durch­füh­rung­stabs, des Europäi­schen Vertei­di­gungs­fonds und der lange Zeit ungenutzten Ständigen Struk­tu­rierten Zusam­men­arbeit Beispiele dieser neuen Dynamik hinsichtlich ihrer Zielsetzung, Funkti­ons­weise und strate­gi­schen Bedeutung. So sehr sich auch einige typische Elemente aus dem Bereich der oben genannten Denkschule in der neuen Praxis der GSVP identi­fi­zieren lassen, so bleibt die Frage offen, ob hieraus auch wirklich eine verbes­serte und einsatz­be­reite Vertei­di­gungs­fä­higkeit der Europäi­schen Union resul­tiert und der europäische Beitrag in der Atlan­ti­schen Allianz sichtbar gestärkt werden kann. Vieles wird deshalb neben der Funktio­na­lität der neuen Mecha­nismen vom politi­schen Willen der Mitglied­staaten und insbe­sondere von der Kompro­miss­fä­higkeit und Initia­tiv­kraft Deutsch­lands und Frank­reichs abhängen, um die künftige Entwicklung der GSVP zu gewährleisten.

Europäische Agenturen – ein Forschungsfeld im Werden

Michael Kaeding

EU-Agenturen spielen eine wichtige Rolle bei der Gestaltung europäi­scher Politik. Dies schlägt sich auch im wissen­schaft­lichen Diskurs nieder, der in den letzten Jahren verschie­denste Aspekte von EU-Agenturen – unter­schiedlich syste­ma­tisch – unter die Lupe genommen hat. Dieser Beitrag skizziert den aktuellen, im Entstehen begrif­fenen politik­wis­sen­schaft­lichen Forschungs­stand zu EU-Agenturen. In der politik­wis­sen­schaft­lichen Forschung wurden insbe­sondere die Fragen nach Entstehung, Aufgabe und Funktion europäi­scher Agenturen sowie deren Einordnung in die bestehenden insti­tu­tio­nellen Struk­turen unter­sucht. Was sind EU-Agenturen; seit wann und warum gibt es sie; wie sind sie aufgebaut; wie finan­zieren sie sich; wie gestaltet sich ihr Verhältnis zu anderen EU-Insti­tu­tionen und natio­nalen Behörden? Dieser Beitrag führt beschreibend in jede dieser Thema­tiken ein, um dann den aktuellen Forschungs­stand und offen­sicht­liche ‑lücken darzu­legen. Deutlich wird, dass sich das Forschungs­in­teresse nicht immer am tatsäch­lichen politik­ge­stal­te­ri­schen Einfluss der EU-Agenturen orientiert.

TAGUNGEN

Sebastian Tetzlaff

Entfal­tungs­spiel­räume und Risiken für die europäische Integration

ARBEITSKREIS EUROPÄISCHE INTEGRATION

Frédéric Krumbein

Normative Grund­lagen und ökono­mische Effekte der unionalen Integration von geflüch­teten Menschen

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ISSN 0720–5120

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