„EU Energy Policy Monitoring“ (abgeschlossen)

Energy

Mit dem am 31.12.2010 ausgelaufenen Online-Projekt „EU Energy Policy Monitoring“ widmete sich das Institut für Europäische Politik aktuellen energiepolitischen Entwicklungen in Europa. Dabei verfolgte es als erstes Projekt seiner Art die Umsetzungsprozesse im Rahmen des Energieaktionsplans 2007-2009. Mittels Erläuterungen und Analysen wurde dem Besucher ein anschauliches und umfassendes Bild der Fortschritte und Ergebnisse einer gesamteuropäischen Energiepolitik vermittelt.

Klimawandel, steigende Importabhängigkeit von fossilen Energieträgern und zunehmende Unsicherheit in den Beziehungen zu wichtigen Produzenten- und Transitländern kennzeichneten die damalige energiepolitische Situation Europas. Um dennoch eine sichere, wirtschaftliche, umweltschonende Entwicklung zu gewährleisten und auf neue und bestehende Herausforderungen reagieren zu können, bedurfte und bedarf es eines integrierten energie- und klimapolitischen Ansatzes im europäischen Kontext. Im Bewusstsein dieser Problemlagen haben die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf Drängen der Europäischen Kommission im März 2007 eine Strategie entwickelt, die dem übergeordneten Ziel der Begrenzung der globalen Erwärmung auf zwei Grad Celsius drei langfristige Zielwerte zuordnet: Die Reduzierung der Treibhausgasemissionen, die Erhöhung der Energieeffizienz und die Steigerung des Anteils erneuerbarer Energie um jeweils 20 Prozent bis zum Jahr 2020. Der bei diesem Anlass verabschiedete Energieaktionsplan 2007-2009 erteilte den europäischen Institutionen und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union Vorgaben, die zur Erfüllung dieser energiepolitischen Ziele beitragen sollen. Sie finden sich in den fünf Bereichen Erdgas- und Elektrizitätsbinnenmarkt, Versorgungssicherheit, Internationale Energiepolitik, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie Energietechnologie.

Das Projekt „EU Energy Policy Monitoring“ des Instituts für Europäische Politik, begleitete die Umsetzung dieses Energieaktionsplan und erklärte und bewertete die oft parallel laufenden policy-making Prozesse. Dabei wurden die Handlungsvorgaben des Energieaktionsplans ebenso aufgeführt und beschrieben, wie die bisher durch die Kommission vorgelegten Maßnahmen und Vorschläge. Neben Erläuterungen zur zeitlichen Entwicklung der durch die Kommission initiierten Legislativverfahren erfolgte eine zeitnahe Beschreibung der im Gesetzgebungsverfahren Beteiligten im Rat und im Parlament.

Durch eine ständig aktualisierte Analyse wurde der Zwischenstand der Entwicklungen in den jeweiligen Bereichen bewertet und in den Gesamtkontext energiepolitischer Initiativen und Problemstellungen gestellt. Ein weiterer Vorteil ist der einfache und schnelle Zugriff auf alle Originaldokumente von Kommission, Rat und Parlament, der zur Nachvollziehbarkeit und eigenen Bewertung der Prozesse anregen soll.

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