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“EU Energy Policy Monitoring” (abgeschlossen)

Mit dem am 31.12.2010 ausge­lau­fenen Online-Projekt “EU Energy Policy Monitoring” widmete sich das Institut für Europäische Politik aktuellen energie­po­li­ti­schen Entwick­lungen in Europa. Dabei verfolgte es als erstes Projekt seiner Art die Umset­zungs­pro­zesse im Rahmen des Energie­ak­ti­ons­plans 2007–2009. Mittels Erläu­te­rungen und Analysen wurde dem Besucher ein anschau­liches und umfas­sendes Bild der Fortschritte und Ergeb­nisse einer gesamt­eu­ro­päi­schen Energie­po­litik vermittelt.

Klima­wandel, steigende Import­ab­hän­gigkeit von fossilen Energie­trägern und zuneh­mende Unsicherheit in den Bezie­hungen zu wichtigen Produ­zenten- und Transit­ländern kennzeich­neten die damalige energie­po­li­tische Situation Europas. Um dennoch eine sichere, wirtschaft­liche, umwelt­scho­nende Entwicklung zu gewähr­leisten und auf neue und bestehende Heraus­for­de­rungen reagieren zu können, bedurfte und bedarf es eines integrierten energie- und klima­po­li­ti­schen Ansatzes im europäi­schen Kontext. Im Bewusstsein dieser Problem­lagen haben die Staats- und Regie­rungs­chefs der EU-Mitglied­staaten auf Drängen der Europäi­schen Kommission im März 2007 eine Strategie entwi­ckelt, die dem überge­ord­neten Ziel der Begrenzung der globalen Erwärmung auf zwei Grad Celsius drei langfristige Zielwerte zuordnet: Die Reduzierung der Treib­haus­gas­emis­sionen, die Erhöhung der Energie­ef­fi­zienz und die Steigerung des Anteils erneu­er­barer Energie um jeweils 20 Prozent bis zum Jahr 2020. Der bei diesem Anlass verab­schiedete Energie­ak­ti­onsplan 2007–2009 erteilte den europäi­schen Insti­tu­tionen und den Mitglied­staaten der Europäi­schen Union Vorgaben, die zur Erfüllung dieser energie­po­li­ti­schen Ziele beitragen sollen. Sie finden sich in den fünf Bereichen Erdgas- und Elektri­zi­täts­bin­nen­markt, Versor­gungs­si­cherheit, Inter­na­tionale Energie­po­litik, Energie­ef­fi­zienz und erneu­erbare Energien sowie Energietechnologie.

Das Projekt “EU Energy Policy Monitoring” des Instituts für Europäische Politik, begleitete die Umsetzung dieses Energie­ak­ti­onsplan und erklärte und bewertete die oft parallel laufenden policy-making Prozesse. Dabei wurden die Handlungs­vor­gaben des Energie­ak­ti­ons­plans ebenso aufge­führt und beschrieben, wie die bisher durch die Kommission vorge­legten Maßnahmen und Vorschläge. Neben Erläu­te­rungen zur zeitlichen Entwicklung der durch die Kommission initi­ierten Legis­la­tiv­ver­fahren erfolgte eine zeitnahe Beschreibung der im Gesetz­ge­bungs­ver­fahren Betei­ligten im Rat und im Parlament.

Durch eine ständig aktua­li­sierte Analyse wurde der Zwischen­stand der Entwick­lungen in den jewei­ligen Bereichen bewertet und in den Gesamt­kontext energie­po­li­ti­scher Initia­tiven und Problem­stel­lungen gestellt. Ein weiterer Vorteil ist der einfache und schnelle Zugriff auf alle Origi­nal­do­ku­mente von Kommission, Rat und Parlament, der zur Nachvoll­zieh­barkeit und eigenen Bewertung der Prozesse anregen soll.

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